„Entwaffnungsprozess“ - PKK will mit in feierlicher Zeremonie Waffen niederlegen
Uns auf Google folgenDie PKK wird schrittweise ihre Waffen niederlegen. Eine „Gruppe“ von PKK-Kämpfern soll schon in den kommenden zwei Wochen geschehen.
Ankara/Erbil – Vor sechs Wochen hat die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK ihre Auflösung angekündigt. Jetzt wollen die Kämpfer der PKK in einer feierlichen Zeremonie ihre Waffen niederlegen, berichtet die Nachrichtenagentur Rudaw unter Berufung auf zwei Quellen in der autonomen Region Kurdistan im Irak.
„In den nächsten Tagen wird Abdullah Öcalan, der in der Türkei inhaftierte Führer der PKK, eine neue Botschaft über den Prozess veröffentlichen, und danach wird der Entwaffnungsprozess beginnen“, wird eine der Quelle in dem Bericht zitiert. Zunächst soll jedoch nur „eine Gruppe“ ihre Waffen niederlegen. „Nach Angaben der beiden Quellen werden zwischen dem 3. und 10. Juli 20 bis 30 PKK-Kämpfer in einer Zeremonie in der Provinz Sulaimaniyya ihre Waffen niederlegen“, heißt es in dem Bericht weiter. Auch werden die Kämpfer nicht in die Städte zurückkehren, sondern in die Berge, wo sie derzeit lebten.
Friedensprozess zwischen Türkei und PKK bleibt gefährdet
Der Friedensprozess zwischen der PKK und der Türkei bleiben weiterhin gefährdet. Die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan mutmaßliche PKK-Stellungen in der Region Kurdistan angegriffen. Eine Reihe von Angriffen in der Nähe des Metina-Berges in der Provinz Duhok hatte einen Brand entfacht, dass noch nicht unter Kontrolle ist.
Die pro-kurdische Dem Partei bestätigte die Niederlegung von Waffen durch die PKK. „Es besteht die Möglichkeit, dass diese Entwicklungen nächste Woche eintreten werden, aber es ist wichtig, die Probleme nicht auf dieses eine Thema zu reduzieren“, sagte der Co-Vorsitzende der DEM-Fraktion, Sezai Temelli. Gegenüber Rudaw erklärte die Dem Partei, dass sie dem Parlamentspräsidenten in Kürze einen Vorschlag für die Bildung einer Kommission zur Überwachung des Friedensprozesses mit der PKK vorlegen werde. In den kommenden Wochen soll sich eine Delegation der Dem Partei auch mit Präsident Erdogan.
Rechtsradikaler Erdogan-Partner will Ende von „PKK-Unheil“
Die Erdogan-Regierung versucht unterdessen, Vertrauen aufzubauen. Dazu hat der türkische Präsident den zu lebenslanger Haft verurteilten PKK-Kämpfer Kerim Boran begnadigt. Als Begründung wird die anhaltende Krankheit von Boran genannt. Den Friedensprozess mit der PKK hatte unter anderem der Führer der rechtsradikalen MHP, Devlet Bahceli, angeregt – ein Partner der Regierung von Erdogan. Als die PKK am 12. Juni ihre Selbstauflösung ankündigte, zeigte sich Erleichterung bei Bahceli. „Die PKK hat heute Morgen ihre Waffen niedergelegt und ihre organisatorische Existenz aufgelöst. Damit hat das PKK-Unheil ein Ende, und ich hoffe und wünsche, dass die blutige Seite, die 47 Jahre lang mit Verrat geschrieben wurde, geschlossen und nie wieder geöffnet wird“, ließ Bahceli damals auf X mitteilen.
Zehntausende sind bei den Kämpfen zwischen der türkischen Armee und der PKK getötet worden. Die Kämpfe wurden als Anlass für repressive Maßnahmen gegen Kurden genommen. Willkürverhaftungen und Unterdrückung der Kurden waren die Folge. Die Kurden in Syrien und dem Iran hingegen wollen ihre Waffen nicht niederlegen. Das sei eine Angelegenheit zwischen der PKK und der Türkei. Andere kurdische Gruppen seien von der Einigung nicht betroffen. (erpe/AFP)