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„Der slowenische Trump ist Geschichte“: Erdrutschsieg für grün-liberale Partei

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Von: Magdalena Fürthauer

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Neben Frankreich fanden heute auch in Slowenien Wahlen statt. Sie führen wohl zum politischen Abgang von „Europas Donald Trump“, Wahlsieger ist wohl Quereinsteiger Golob.

Ljubljana - Während Europa am Sonntagabend ganz auf die Präsidentschaftswahlen in Frankreich fokussiert ist, spielt sich im kleinen EU-Land Slowenien ebenfalls eine dramatische Wahl ab. Der liberale Polit-Quereinsteiger Robert Golob könnte den umstrittenen Janez Jansa entthronen. Manche bezeichnen letzteren gar als den „slowenischen Donald Trump“.

Wahlen in Slowenien: Erdrutschsieg für grün-liberale Partei - „slowenischer Trump“ ist Geschichte

Die neue liberale Partei des Energie-Managers Robert Golob hat die Parlamentswahl in Slowenien nach ersten Teilergebnissen gewonnen. Damit könnte der rechtsnationale Ministerpräsident Janez Jansa nach nur etwas mehr als zwei Jahren sein Amt verlieren. Golobs Freiheitsbewegung kam am Sonntag nach Auszählung von fast der Hälfte der abgegebenen Stimmen auf 33 Prozent und 40 der 90 Parlamentsmandate, wie die Staatliche Wahlkommission mitteilte. Jansas Partei SDS brachte zu diesem Auszählungsstand 25 Prozent der Wähler hinter sich und kann mit 31 Mandaten rechnen.

Nur zwei weitere Parteien, die konservative Neues Slowenien (NSi, 7 Prozent, 9 Mandate) und die Sozialdemokraten (SD, 7 Prozent, 8 Mandate) übersprangen ebenfalls die Vier-Prozent-Hürde, die für den Einzug ins Parlament maßgeblich ist. Je ein Parlamentssitz ist Vertretern der italienischen und der ungarischen Minderheit vorbehalten. Mit dieser Mandatsverteilung könnte Golob mit den Sozialdemokraten eine Mehrheit bilden.

Slowenien-Wahl: Jansa vor Niederlage - Twitter feiert

Nach dem Wahlsieg Macrons in Frankreich hat somit ein weiterer liberaler Kandidat am Sonntag einen Triumph verbuchen können. Nicht nur in Slowenien feiern daher Anhänger seiner Politik, sondern auch auf Twitter geben sich viele User mit dem Wahlausgang zufrieden. So twittert beispielsweise ein Schweizer Journalist: „Der slowenische Trump ist Geschichte.“ Auch ein anderer Nutzer schreibt, dass „Europas Donald Trump abgewählt“ sei.

Freilich sehen das nicht alle Nutzer so. Eine Dame bezichtigt Golob des Wahlbetrugs. Ein anderer User meint, man wähle Macron, Biden und Golob nicht wegen des Programms, „sondern um den Untergang durch böse Rechtspopulisten zu verhindern!“

Slowenien: Rechtskonservativer Jansa verliert, liberaler Golob gewinnt

Golob hat bereits auf seinen vermeintlichen Wahlsieg reagiert und meint in einer Ansprache: „Die Menschen vertrauen wirklich darauf, dass wir die einzigen sind, die in der Lage sind, die Hoffnung auf Veränderungen zu erfüllen.“

Wahlfeier von Golob in Slowenien
Polit-Quereinsteiger Golob hat wohl den „slowenischen Trump“ Janez Jansa geschlagen. © Darko Bandic/AP/dpa

Jansa war bereits von 2004 bis 2008, 2012 bis 2013 und nun offenbar von 2020 bis 2022 slowenischer Ministerpräsident. Er gilt als enger Verbündeter des rechtsnationalen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. Ungarische Geschäftsleute, die von Orban abhängen, finanzieren seit Jahren Fernsehstationen, Zeitungen und Onlineportale der SDS. Unter Jansa näherte sich das EU-Land Slowenien der „illiberalen“ Achse an, die die EU-skeptischen Regierungen in Budapest und Warschau bilden. (mef/dpa)

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