E-Autos aus China: Habeck begrüßt EU-Untersuchung

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Von: Maximilian Kurz

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Bundeswirtschaftsminister Habeck
Robert Habeck spricht sich für eine Untersuchung zu chinesischen Elektroautos aus. © Marijan Murat/dpa

Bundeswirtschaftsminister Habeck unterstützt die EU-Entscheidung, eine Anti-Dumping-Untersuchung bezüglich chinesischer E-Autos durchzuführen.

Berlin (dpa) – Der deutsche Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck befürwortet für die Pläne, eine Anti-Dumping-Untersuchung zu Elektroautos aus China durchzuführen. Auch Ursula von der Leyen steht hinter dieser Entscheidung. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire und dem deutschen Bundesfinanzminister Christian Lindner äußerte sich Habeck zur Thematik.

Habeck begrüßt EU-Entscheidung für chinesische E-Autos: „Unlauterer Wettbewerb“

Es gehe um „unlauteren Wettbewerb“ und nicht darum, leistungsfährige, günstige Autos aus dem europäischen Markt rauszuhalten. Ziel sei es zu schauen, „ob es versteckte, direkte oder indirekte Subventionen gibt, die einen unlauteren Wettbewerbsvorteil haben“. Für den Bundeswirtschaftsminister sei es insgesamt die richtige Haltung. Er erklärte: „Was sollte man denn sonst tun, wenn man den Verdacht hat, dass es unlauteren Wettbewerb gibt?“.

Von der Leyen: Anti-Dumping-Untersuchung angekündigt

Ursula von der Leyen hatte im Europaparlament in Straßburg eine Anti-Dumping-Untersuchung zu Elektroautos aus China angekündigt. Deren Preis werde mit staatlichen Subventionen künstlich gedrückt. Europa sei offen für Wettbewerb, aber nicht für einen ungleichen Unterbietungswettlauf, sagte von der Leyen. „Wir müssen uns gegen unfaire Praktiken wehren“, sagte die Kommissionspräsidentin der Europäischen Union.

Die Europäische Union bemüht sich, die große Abhängigkeit zu anderen Staaten (beispielsweise China) künftig zu verringern und heimische Unternehmen zu stärken. Derzeit laufen deswegen einige Maßnahmen an, um europäische Wirtschaftsbereiche in Zukunft wieder unabhängiger zu machen. Unter anderem wurde im März bereits ein Gesetzesvorschlag der EU-Kommission vorgestellt, der sicherstellen soll, dass die EU bei wichtigen Rohstoffen nicht mehr auf den Import anderer Länder abhängig ist. (maku/dpa)

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