Palästina-Demos heute in Deutschland: Polizei Berlin fürchtet Ausschreitungen – Groß-Aktion beginnt

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Von: Moritz Bletzinger

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Keine Pause für die Polizei. In Berlin steigen am Sonntag die nächsten Großdemos für Palästina, auch in München gehen Menschen auf die Straße. Der News-Ticker.

  • Mehrere Palästina-Demos in Berlin angekündigt: Polizei rechnet auch mit unerlaubten Demos.
  • Heikle Protest-Lage in München: Israel- und Palästina-Demo an aufeinanderfolgenden Tagen.
  • Dieser News-Ticker zu Palästina-Demonstrationen in Deutschland wird laufend aktualisiert.

Update vom 28. Oktober, 16.45 Uhr: Seit 16 Uhr läuft die Kundgebung in Berlin und die Polizei begibt sich langsam in Habachtstellung, wie eine Sprecherin auf Nachfrage von IPPEN.MEDIA mitteilt. Bislang verlief alles friedlich, der Protestzug setzt sich allerdings erst noch in Bewegung.

Palästina-Demos in Deutschland: Ruhige Lage in München – Berliner Kundgebung verlegt

Update vom 28. Oktober, 14.51 Uhr: In München sind etwa 400 Menschen mehr auf der Straße, als angekündigt. An die 1000 Personen haben sich am Karl-Stützel-Platz eingefunden, bislang ist alles friedlich.

In Berlin ist die Lage ebenfalls ruhig. Nur die Kundgebung, die am Platz des 18. März hatte stattfinden sollen, wurde auf den Washingtonplatz vor dem Hauptbahnhof verlegt.

Update vom 28. Oktober, 13.02 Uhr: „Es ist ein naiver Irrglaube, dass man mit den Moscheevereinen dern Antisemitismus bekämpfen kann“, sagt Neukölllns Bürgermeister Martin Hikel (SPD) der Allgemeinen Sonntagszeitung. Sein Bezirk kooperiert nicht mit den Vereinen. Sie zu „hofieren“ hält Hikel für das falsche Signal.

Der Integrationsbeauftragte Güner Balci unterstützt Hikels Haltung. Er meint: „Der Antisemitismus in der arabischen Bevölkerung ist mit den Moscheevereinen und der Tätigkeit vieler Imame, die Hass gegen Israel predigen, gewachsen.“

Palästina-Demos heute in Deutschland: Polizei Berlin fürchtet Ausschreitungen – Tausende auf den Straßen

Erstmeldung vom 28. Oktober, 10.04 Uhr: Berlin – 1500 Menschen am Oranienplatz, 800 am U-Bahnhof Gleisdreieck. Die Polizei in Berlin wappnet sich am Sonntagmorgen für den nächsten Demo-Tag. Fast pausenlos wird seit Beginn des Israel-Kriegs in der deutschen Hauptstadt protestiert, am 13. Oktober hatte die Hamas erstmals zum „Tag des Zorns gegen Israel“ aufgerufen. Und bei den angemeldeten Pro-Palästina-Demos wird es nicht bleiben, da ist sich die Polizei sicher.

Palästina-Demos heute in Deutschland: Polizei Berlin bereitet sich auf Unruhen vor

Schon in der Nacht auf kam es in Berlin-Mitte bei einer nicht genehmigten Kundgebung zu Gerangel zwischen Beamten und Protestierenden. An die 100 Menschen hatten sich vor dem Brandenburger Tor versammelt, Kerzen angezündet und Palästina-Flaggen gezeigt.

Auffällig: Unter den Teilnehmenden waren nicht nur Personen mit palästinensischem Hintergrund, sondern auch mehrere linksorientierte, junge Erwachsene, teilte die Polizei im Nachgang mit.

„Das wird definitiv Auswirkungen auf Berlin haben.“

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik über die geplante Bodenoffensive Israels.

Die Lage in Berlin ist angespannt. Polizeipräsidentin Barbara Slowik befürchtet, die Situation könne sich weiter zuspitzen, wenn Israel die geplante Bodenoffensive im Gazastreifen startet. „Das wird definitiv Auswirkungen auf Berlin haben“, sagte Slowik im RBB. Die Berliner Polizei bereitet sich auf diesen Fall vor.

Polizeipräsidentin betont: Palästina-Protest ist in Deutschland erlaubt

Palästina-Flaggen wehen täglich in Berlin: Die andauernden Demonstrationen halten die Polizei im Dauereinsatz.
Palästina-Flaggen wehen täglich in Berlin: Die andauernden Demonstrationen halten die Polizei im Dauereinsatz. © Paul Zinken/picture alliance/dpa

Trotzdem betont Slowik das Recht auf Versammlungsfreiheit. Das gelte selbstverständlich auch für pro-palästinensische Demonstrationen. „Solange man keine Straftaten verübt.“ Sowohl die israelische als auch die palästinensische Flagge sind in Deutschland geschützt. Trotzdem finden immer wieder verbotene Demos in Deutschland statt. In Frankfurt waren etwa 1000 Personen unerlaubt auf dem Opernplatz zusammengekommen.

Pro-Palästina-Protest in München findet einen Tag vor Israel-Demo statt

Für Samstag sind außerdem zwei Kundgebungen in München mit Teilnehmenden angemeldet. Eine beginnt um 14 Uhr auf dem Karl-Stützel-Platz, die andere auf dem Odeonsplatz. Am nächsten Tag wollen 1000 Personen am Odeonsplatz zusammenkommen, um für Israel und gegen Antisemitismus zu demonstrieren. (moe)

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