Wegen Corona-Krise

Kredite in Rekordhöhe: Winfried Kretschmann plant, mehr als zehn Milliarden Euro Schulden zu machen

  • Lisa Schönhaar
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Das Coronavirus in Baden-Württemberg hat nicht nur Auswirkungen auf den Alltag der Bürger, sondern belastet auch die Wirtschaft. Winfried Kretschmann kündigt wegen der Corona-Krise einen Schuldenrekord an.

  • Das Coronavirus in Baden-Württemberg verbreitet sich weniger schnell als vor einigen Wochen und die Zahl der von Covid-19 genesenen Menschen nimmt zu.
  • Dennoch wirkt sich die Corona-Krise nach wie vor negativ auf die Wirtschaftsentwicklung im Land aus.
  • Ministerpräsident Winfried Kretschmann plant deshalb, neue Kredite in Rekordhöhe aufnehmen, um Investitionen und laufende Ausgaben zu stemmen. 

Stuttgart - Das Coronavirus in Baden-Württemberg (BW24* berichtete) könnte drastischere Auswirkungen auf die Wirtschaft haben als die Finanzmarktkrise im Jahr 2008. Mit dieser Warnung forderte Ministerpräsident Winfried Kretschmann* die Kabinettsmitglieder bereits im April dazu auf, Vorschläge für Corona-Hilfspakete für die Wirtschaft einzureichen.

Das Coronavirus in Baden-Württemberg hat fatale Folgen für die Wirtschaft*. Viele Unternehmen kämpfen mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betont derweil immer wieder, die Corona-Krise sei noch nicht zu Ende. Angesichts der anhaltenden Verbreitung des Coronavirus in Baden-Württemberg* will der Grünen-Politiker neue Kredite in Rekordhöhe aufnehmen, um Investitionen und laufende Ausgaben zu stemmen. „Wir werden wahrscheinlich in einer Größenordnung von mehr als zehn Milliarden Euro Schulden machen müssen“, sagte Winfried Kretschmann* der Stuttgarter Zeitung (StZ). Man könne gegen eine Krise nicht ansparen, sonst untergrabe man die Quellen des Wohlstands.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann zeigte sich bei einem Statement erschüttert über die Ausschreitungen in Stuttgart.

Wegen des Coronavirus in Baden-Württemberg plant Kretschmann, de Ausfälle über Kredite zu kompensieren

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bestätigte gegenüber der StZ , das Land werde die für 2020/2021 prognostizierten Steuerausfälle in Höhe von 6,8 Milliarden Euro vollständig über Kredite kompensieren. Da der Landtag bereits im März aufgrund des Coronavirus in Baden-Württemberg den Katastrophenfall festgestellt hatte und auf dieser Grundlage Kredite in Höhe von fünf Milliarden Euro freigab, wird sich die Nettoneuverschuldung auf mindestens zwölf Milliarden Euro belaufen. Verglichen mit dem Schuldenstand des Landes vor der Corona-Krise wäre das ein Schuldenzuwachs von etwa 27 Prozent.

Jetzt in der Corona-Krise müsse man Spardebatten vermeiden, sagte Ministerpräsident Kretschmann zu der Zeitung. „Wir wollen ja, dass die Leute kaufen. In der Konjunkturkrise müssen wir Vertrauen schaffen.“ Wegen des Coronavirus in Baden-Württemberg* waren die meisten Läden des Einzelhandels wochenlang geschlossen. In der vierten Aprilwoche konnten sie vermeintlich aufatmen – die Zwangsschließung wurde aufgehoben. Doch selbst Wochen später lief das Geschäft noch „extrem schlecht“, wie eine Umfrage des Handelsverbands Baden-Württemberg ergab. Innenstädten droht wegen des Coronavirus in Baden-Württemberg das große Aussterben*.

Immer wieder entstehen deshalb auch Diskussionen über die Maskenpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg. Hintergrund sind Klagen des Einzelhandels, dass Kunden aufgrund dieser Hygieneauflage weniger Lust zum Shoppen hätten. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte sich bereits Ende Mai für ein Ende der Maskenpflicht in seinem Land ausgesprochen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann jedoch machte deutlich, diesem Beispiel nicht folgen zu wollen*. In einem Interview mit dem SWR Ende Juni sagte der Grünen-Politiker, er werde die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nicht abschaffen. Seit Ende April gilt wegen des Coronavirus eine Maskenpflicht in Baden-Württemberg*. Die Maske zum Infektionsschutz muss an öffentlichen Orten wie Geschäften und im Personennahverkehr getragen werden.

Coronavirus in Baden-Württemberg: Trotz Krise im Einzelhandel bleibt Maskenpflicht weiter bestehen

Immer wieder mahnt Winfried Kretschmann zur Vorsicht im Umgang mit dem Coronavirus in Baden-Württemberg - vor allem angesichts der weitrechenden Lockerungen, die zum 1. Juli in Kraft traten*. Seit den Corona-Lockerungen gehen viele Menschen immer sorgloser mit den Hygienemaßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus* um. Kretschmann beobachtet dies mit Sorge und betont, die Pandemie sei noch nicht vorbei.

Erst kürzlich beschloss die Landesregierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, zur Eindämmung des Coronavirus in Baden-Württemberg eine Maskenpflicht an weiterführenden Schulen* einzuführen. Es scheint unwahrscheinlich, dass die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes an öffentlichen Orten wie Geschäften bald abgeschafft wird. Sozialminister Manfred Lucha sprach sich Anfang Juli ebenfalls gegen die Aufhebung der Maskenpflicht aus.

Ende Juni vertrat Winfried Kretschmann noch einen deutlichen Standpunkt: „Dass wir Maskenpflicht abschaffen und nur noch an die Leute appellieren, das zu tragen - das werden wir allerdings nicht machen“ sagte der Grünen-Politiker im Gespräch mit dem SWR. „Einige Länder wollen das ja machen, wie Thüringen“, sagte der Ministerpräsident. „Das werden wir nicht machen“. Abstandsregeln, Mundschutz und Händewaschen - das seien die grundlegenden Regeln zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg, die wir hätten, und die müssten auch weiter beachtet werden.

Rubriklistenbild: © dpa / Christoph Schmidt

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