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Rechtsextreme Zeitschriften? Kaufland reagiert mit einer kuriosen Rechtfertigung

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Von: Sina Alonso Garcia

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Rechtsextreme Magazine bei Kaufland
Wie viel publizistische Vielfalt darf sein? Bei Kaufland wird eine ganze Palette von umstrittenen Magazinen verkauft. © Facebook

Immer wieder entdecken Kaufland-Kunden offenbar rechtsextreme Zeitschriften im Regal. Die Supermarkt-Kette rechtfertigt sich dafür.

Neckarsulm - Beim Stöbern in der Magazin-Auslage der ein oder anderen Filiale von Kaufland dürfte so mancher Kunde stutzig werden: Eindeutig rechtsextreme Titel wie der „Schwerterträger“, das Magazin „Compact“ oder „Zuerst!“ liegen hier scheinbar völlig selbstverständlich neben Tageszeitungen, Ratgebern und bunten Zeitschriften. Die rechten Publikationen erheben den Anspruch, den gesellschaftlichen Diskurs zu fördern und verbreiten verschwörungstheoretische, rechtsintellektuelle und nationalsozialistische Ansichten.

Kaufland-Kunden reagierten entsetzt auf die Nazi-Magazine und forderten das Unternehmen auf, die Hefte aus dem Angebot zu nehmen. Kaufland reagierte jedoch verhalten. „Das Zeitschriften-Sortiment wird durch Großhändler bearbeitet und durch ein Warenwirtschaftssystem gesteuert“, so die Supermarkt-Kette. „Dabei ist es die Verpflichtung von Großhändlern, die Pressefreiheit und Pressevielfalt zu gewährleisten.“ Zum Vertrieb der Magazine sei man daher „rechtlich verpflichtet“.

Kaufland kassiert Shitstorm: „Wo rechtsextreme Zeitschriften verkauft werden, kaufe ich nicht ein“

Im Netz entflammte derweil ein regelrechter Shitstorm gegen Kaufland. „Wo rechtsextreme Zeitschriften verkauft werden, kaufe ich nicht ein“, schrieb eine Kundin auf der Facebook-Seite des Unternehmens. „Schämt euch!“. Die Erklärung von Kaufland sah sie als „netten Versuch, die Verantwortung von sich zu weisen.“ Andere Ketten würden es auch schaffen, die Magazine nicht auszulegen, so die Kundin. „Dann gibt es ja genug Gründe, dort nicht mehr einzukaufen“, wettert auch ein Twitter-Nutzer gegen die Auslage der Nazi-Hefte bei Kaufland. 

Hat Kaufland wirklich keine Wahl? Die Frage ist offenbar nicht so einfach zu beantworten. „Jede Zeitung oder Zeitschrift muss am Pressevertriebssystem teilhaben können“, erklärte Kai Albrecht, Geschäftsführer des Gesamtverbands Pressegroßhandel, gegenüber dem Portal Übermedien. Dies gelte generell auch für Titel mit „Außenseitermeinungen“. Der Pressegroßhandel nehme keine Wertung der vertriebenen Publikationen unter weltanschaulichen, religiösen oder politischen Gesichtspunkten vor.

Pressefreiheit: Rechtsextreme Magazine als Grauzone?

Gleichzeitig räumte Albrecht ein, dass die Pressefreiheit aber auch ihre Grenzen hat: „Es besteht keine Vertriebspflicht, wenn es sachliche Gründe gibt. Das kann nur im Einzelfall entschieden werden“, sagt er. „Schriften, die gegen Strafrecht oder Jugendmedienschutz verstoßen, dürfen zum Beispiel nicht vertrieben werden.“ Bei den rechtsextremen Magazinen handelt es sich offenbar um eine Grauzone.

Dass der Verfassungsschutz bereits Rechtsaußen-Zeitschriften wie „Compact“ beobachtet, war für die Warenhaus-Kette Real im April 2020 immerhin Grund genug, die Exemplare aus ihrem Angebot zu nehmen. Kaufland betont derweil: „Wir lassen einige der von uns verkauften Magazine regelmäßig durch eine Anwaltskanzlei prüfen.“

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