Maskenpflicht, Homeoffice, Tests – neue Corona-Regeln ab Oktober in Planung
Mit Blick auf die Corona-Herbstregeln haben die Länder nicht mehr viel Spielraum für eigene Auflagen. In Baden-Württemberg reagiert man zurückhaltend.
Stuttgart – Der heiße und zu trockene Sommer endet langsam, der Herbst naht – und damit nimmt auch das Thema Coronavirus in Baden-Württemberg und ganz Deutschland wieder an Fahrt auf. Zwar meldet das Robert Koch-Institut (RKI) seit Ende Juli sinkende Inzidenzwerte, Fachleute gehen aber davon aus, dass viele Corona-Infektionen gar nicht mehr erfasst werden und die 7-Tage-Inzidenz deshalb an Aussagekraft einbüßt.
Maskenpflicht und Co. – Eckpfeiler für neue Corona-Regeln ab Herbst stehen
Hinzu kommt, dass neue Virusvarianten im Umlauf sind und die Sorge vor weiteren Mutationen groß ist. Um im Herbst eine Covid-Welle in großem Ausmaß zu verhindern, will die Politik in Baden-Württemberg mit Maßnahmen gegensteuern. Sehr viel Spielraum haben die Landesminister um Ministerpräsident Winfried Kretschmann aber nicht, denn viele Corona-Auflagen will der Bund schon im neuen Infektionsschutzgesetz verankern.
Die Eckpfeiler sind Maskenpflicht, Homeoffice und Test – je nach Infektionslage sollen die Länder die vom Bund erlassenen Corona-Auflagen weiter verschärfen können. Im Hinblick auf die Maskenpflicht bedeutet das etwa, dass die Landesparlamente das Tragen von FFP2-Masken auf weitere Lebensbereiche ausweiten können, wenn sie es für notwendig erachten. Derzeit ist der Entwurf für das Bundesgesetz in Abstimmung, geplant ist:
- FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen – Kinder zwischen sechs und 14 Jahren sowie Mitarbeiter können auch medizinische Masken tragen.
- Maskenpflicht und negativer Corona-Test in Kliniken und Pflegeeinrichtungen.
- Rückkehr zur Homeoffice-Pflicht ist im Gespräch, auch kostenfreie Tests am Arbeitsplatz.
Maskenpflicht ab Herbst geplant: Länder können Corona-Regel noch verschärfen
Gerade mit Blick auf die Maskenpflicht plant der Bund Spielraum für die Länder ein. Vom 1. Oktober an sollen die Landesparlamente die Maskenpflicht etwa auf Busse und Bahnen im ÖPNV sowie auf öffentlich zugängliche Räume ausweiten können. Das heißt, auch im Einzelhandel, in der Gastronomie oder auf Konzerten könnte das Tragen einer Maske auf Länderebene wieder Pflicht werden. Doch umgekehrt sollen die Länder auch Spielraum für Ausnahmen bekommen.
Wer etwa in der Gastronomie und bei Kultur-, Freizeit- oder Sportveranstaltungen einen negativen Corona-Test vorzeigt, kann von der Maskenpflicht befreit werden. Und auch Ausnahmen für frisch geimpfte und genesene Bürger waren im Gespräch – jedoch sind solche Ausnahmen umstritten, da nicht klar ist, für wen eine Boosterimpfung mit einem Omikron-Vakzin infrage kommt, heißt es in einem Bericht von HEIDELBERG24 zum Thema Corona-Impfung.
Landesregierung von Baden-Württemberg nennt Bedingung für Corona-Stufenplan
Der Südwestrundfunk (SWR) berichtet, dass die Landesparlamente im Hinblick auf das neue Infektionsgesetz sogar noch strengere Maßnahmen verhängen könnten. Dazu zählen etwa eine Maskenpflicht bei Veranstaltungen im Freien, wenn der Mindestabstand vor Ort nicht gewährleistet werden kann, vorgeschriebene Hygienekonzepte oder auch Besucher-Obergrenzen für Veranstaltungen in Innenräumen. Unklar ist, ab wann solche Not-Maßnahmen ergriffen werden.
In Baden-Württemberg äußerte man sich jedenfalls zurückhaltend, was die neuen Corona-Pläne ab Herbst anbelangt. „Im Grundzug können wir dem vorgelegten Stufenplan folgen, wenn der Bund bei Verschlechterungen in der Pandemielage zügig reagiert und im Fall der Fälle rechtzeitig die epidemische Notlage ausruft“, erklärte eine Sprecherin des Staatsministeriums auf SWR-Anfrage. Viele Fragezeichen also, was die Corona-Regeln anbelangt.
Homeoffice in Baden-Württemberg umstritten – „Mitarbeiter haben die Kosten“
Ein Plan, der langsam ebenfalls Gestalt annimmt, ist das Comeback der Homeoffice-Pflicht, die das Bundesarbeitsministerium unter Hubertus Heil (SPD) ins Spiel gebracht hat. In Baden-Württemberg ist man was Homeoffice betrifft tief gespalten. Vertreter von der Arbeitnehmerseite begrüßen die Idee, Arbeitgebervertreter lehnen sie ab und bezeichnen die Maßnahme als „faktischen Präsenz-Lockdown“.
Im Homeoffice-Gesetzentwurf, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, ist auch von kostenlosen Corona-Tests für die Mitarbeiter die Rede. Kritisch sehen viele Facebook-User das Arbeiten in den eigenen vier Wänden mit Blick auf die Energiepreise. „Die Firmen sparen Heizung, im Haushalt muss dafür mehr und länger geheizt werden“, textet ein User unter einen Beitrag von BW24 zu dieser Thematik. Eine andere ergänzt: „Die Mitarbeiter haben die Kosten.“