Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch …

Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem
Gedenken an Anschlag in Hanau: Unbekannte beschmieren Plakate mit Hakenkreuzen
Gedenken an Anschlag in Hanau: Unbekannte beschmieren Plakate mit Hakenkreuzen
Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt
Nach Gedenken in Hanau: Unbekannte schmieren Hakenkreuze auf Plakate - Staatsschutz ermittelt

Gesetzesvorhaben: Mehr Strafbarkeit für «Feindeslisten»

Sie können Angst auslösen - und das sogar gewollt: von Extremisten erstellte Listen vermeintlicher politischer Gegner. Mit der Strafbarkeit solcher Datensammlungen ist es aber gar nicht so einfach. Das soll sich ändern.
Gesetzesvorhaben: Mehr Strafbarkeit für «Feindeslisten»

Notruf unterbesetzt? Ermittler in Hanau prüfen Berichte

Berichten zufolge war der Notruf 110 beim Hanauer Anschlag möglicherweise unterbesetzt. Sollte sich das bewahrheiten, fordert Hanaus Oberbürgermeister vom hessischen Innenminister, die politische Verantwortung zu übernehmen.
Notruf unterbesetzt? Ermittler in Hanau prüfen Berichte

Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: Verdächtige in Haft

Es geht um mindestens 72 Taten, darunter mehr als 20 Brandstiftungen in Neukölln. Die Polizei verdächtigte seit langem Männer aus der rechtsextremen Szene. Jetzt wurden zwei Männer verhaftet. Doch es sind noch einige Fragen offen.
Anschlagsserie in Berlin-Neukölln: Verdächtige in Haft

Halle-Attentäter bekommt Höchststrafe: Eklat im Gerichtssaal - Täter attackiert plötzlich Kläger mit Aktenordner

Das Urteil ist gefallen. Der Angeklagte Stephan Balliet muss lebenslang in Haft. Vergangenes Jahr verübte Balliet einen rechtsterroristischen Anschlag in Halle.
Halle-Attentäter bekommt Höchststrafe: Eklat im Gerichtssaal - Täter attackiert plötzlich Kläger mit Aktenordner

Insgesamt 36 Verfahren in Hessen

Instagram, Facebook und Co.: Kann ein „Like“ strafbar sein? Erste Strafanträge eingereicht

Auch auf Plattformen wie Instagram, Facebook und Co. sind zunehmend Ermittler tätig. Jetzt wurden die ersten Strafanträge für „Likes“ eingereicht.
Instagram, Facebook und Co.: Kann ein „Like“ strafbar sein? Erste Strafanträge eingereicht

AfD

Gauland rechnet mit Meuthen ab: Hälfte der Partei beschädigt
Seit dem Bundesparteitag in Kalkar ist der Richtungsstreit in der AfD vollends eskaliert. Das mag auch damit zusammenhängen, dass einige Abgeordnete …
Gauland rechnet mit Meuthen ab: Hälfte der Partei beschädigt

Container voll Waffen und Sprengstoff

Schlag gegen Rechtsextreme: Festnahmen in Österreich und Bayern - Dutzende Waffen für „Miliz“ bestimmt

Mit den Waffen sollte wohl eine „rechtsradikale Miliz“ aufgebaut werden. Der österreichische Innenminister teilte am Samstag mit, dass es mehrere Festnahmen gegen ein rechtsextremes Netzwerk gab - auch in Bayern.
Schlag gegen Rechtsextreme: Festnahmen in Österreich und Bayern - Dutzende Waffen für „Miliz“ bestimmt

Neonazi-Gruppe

Horst Seehofer: Innenminister verbietet rechtsextreme Gruppierung „Sturmbrigade 44“

Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextremistische Gruppierung „Sturmbrigade 44“ verboten. Vorausgegangen waren Medienberichten zufolge Razzien in mehreren Bundesländern.
Horst Seehofer: Innenminister verbietet rechtsextreme Gruppierung „Sturmbrigade 44“

Rechtsextremismus

Interesse an rechten Sportgruppen wächst bei Extremisten

Wenn Rechtsextreme sich in Kampfsportgruppen und bei Boxwettbewerben treffen, dient das der Szene als Einnahmequelle und um «Kameraden» anzuwerben. Die Grünen sehen darin aber auch eine Bedrohung für politische Gegner, Migranten und die Polizei.
Interesse an rechten Sportgruppen wächst bei Extremisten

Forschungsergebnisse

Publikation relativiert Sachsens Ruf als rechte Hochburg

Sachsen ist wiederholt als vermeintliche Hochburg der Rechtsextremen in die Schlagzeilen geraten. Experten haben das nun in einem Buch beleuchtet - und sehen das Phänomen eher als Ostproblem.
Publikation relativiert Sachsens Ruf als rechte Hochburg

Mitglied der Neonazi-Gruppe „Hammerskins“

Rechtsextremismus-Skandal: Flüchtlingsamt Bamf entlässt zwei Mitarbeiter - Verwirrung bei Überprüfung

Das Flüchtlingsamt Bamf hat zwei Mitarbeiter wegen des Rechtsextremismus-Verdachts entlassen. Die Mitarbeiter waren bei der Einstellung nicht aufgefallen. Bei den Überprüfungen fehlen gesetzliche Regelungen.
Rechtsextremismus-Skandal: Flüchtlingsamt Bamf entlässt zwei Mitarbeiter - Verwirrung bei Überprüfung

Hunderte Verdachtsfälle

Polizei und Rechtsextremismus: Seehofer legt Lagebericht vor - doch dieser enthält wohl großen Fehler

Horst Seehofer hat einen Lagebericht zu Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden vorgelegt. Dabei kündigt er Aufklärung an. Doch seine Zahlen scheinen nicht mehr aktuell zu sein.
Polizei und Rechtsextremismus: Seehofer legt Lagebericht vor - doch dieser enthält wohl großen Fehler

Oft mehrere Personen beteiligt

Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden: Neuer Lagebericht

Wie viele Rechtsextremisten gibt es in den Sicherheitsbehörden? Ein neuer Lagebericht soll diese Frage jetzt beantworten. Doch kann er das wirklich?
Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden: Neuer Lagebericht

Live-Ticker

Rechtsextremismus bei den deutschen Sicherheitsbehörden? - Jetzt liegen Zahlen vor

Immer mehr Fälle von Rechtsextremismus bei der Polizei werden bekannt. Dienstag stellt Innenminister Horst Seehofer (CSU) einen Lagebericht in den Sicherheitsbehörden vor.
Rechtsextremismus bei den deutschen Sicherheitsbehörden? - Jetzt liegen Zahlen vor

Rechtsextreme Chatgruppen

Rassismus beim Verfassungsschutz? Polizisten unter Verdacht

Der Skandal um rechtsradikale Chatgruppen von Polizisten hat nun auch den Verfassungsschutz in NRW erreicht. Hapert es ausgerechnet bei Verfassungsschützern an der Verfassungstreue?
Rassismus beim Verfassungsschutz? Polizisten unter Verdacht

Kooperation mit Universitäten

Hamburger Studie zu Vorurteilen und Rassismus bei Polizisten

Bundesinnenminister Horst Seehofer spricht sich weiterhin gegen eine Rassismus-Studie aus, die nur die Polizei in den Blick nimmt. Bei einer Hamburger Studie sollen nun mindestens 3000 Beamte im operativen Dienst sowie Führungspersonal befragt …
Hamburger Studie zu Vorurteilen und Rassismus bei Polizisten

Deutschland: Streit um Studie

EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Die EU-Kommission ist entsetzt über rechtsextreme Chatgruppen von Polizisten - und fordert Gegenmaßnahmen. Mit einem Aktionsplan will sie Diskriminierung eindämmen. Derweil fordern SPD-Minister eine Studie zu Rassismus bei der Polizei - gegen …
EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Rassismus bei Polizei

Kreis Harburg

Großer Fund von scharfen Schusswaffen in der rechten Szene

Waffenfund bei einem Mann mit mutmaßlich rechter Gesinnung, die Polizei hält sich mit Informationen zurück. Doch den Zahlen nach reicht der Vorrat, um zwei Hundertschaften zu bewaffnen.
Großer Fund von scharfen Schusswaffen in der rechten Szene

Bis Oktober

Rechtsextremismus: Ausschuss gibt Handlungsempfehlungen

Rechtsextremistische Gewalttaten haben das Land erschüttert. Die Bundesregierung sucht nach Antworten, auch im Gespräch mit Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Rechtsextremismus: Ausschuss gibt Handlungsempfehlungen

Demonstration in Berlin

Polizeigewerkschafter: Rechte "kapern" Corona-Proteste

Reichsflaggen an historischem Ort in Berlin: Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen liefen am Wochenende in beispielloser Weise aus dem Ruder. Unterwandern Rechtsextremisten den Protest?
Polizeigewerkschafter: Rechte "kapern" Corona-Proteste

Überlegungen in Magdeburg

Sachsen-Anhalt will Verbote von extremen Demos erleichtern

Demontrationen wie die des Rechtsextremisten Sven Liebich in Halle könnten bald leichter verboten werden. Auch in Brandenburg will die Regierung gegen Extremismus vorgehen - allerdings mit einem anderen Schwerpunkt.
Sachsen-Anhalt will Verbote von extremen Demos erleichtern