Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden

Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden

Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
AfD-„Flügel“ soll offenbar reaktiviert werden
AfD-„Flügel“ soll offenbar reaktiviert werden

Ermittlungen gegen SEK-Beamte wegen rechtsextremer Chats

Hessische Polizisten sollen sich in Chatgruppen rechtsextrem geäußert haben. Wie bei ähnlichen Ermittlungen der vergangenen Jahren steht das Polizeipräsidium Frankfurt im Zentrum.
Ermittlungen gegen SEK-Beamte wegen rechtsextremer Chats

Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte rät den anderen Parteien zur Abgrenzung von der AfD. Denn die stehe nicht auf dem Boden des Grundgesetzes, stellt die unabhängige nationale Institution in einem neuen Bericht fest.
Menschenrechtsinstitut: AfD hat rechtsextreme Ausrichtung

Terrorverdächtiger Soldat hält Belgien weiter in Atem

Seit Tagen sind belgische Sicherheitskräfte auf der Suche nach einem Soldaten, dem rechtsextreme Terrorpläne vorgeworfen werden. Der Mann soll bewaffnet sein.
Terrorverdächtiger Soldat hält Belgien weiter in Atem

Hessische SPD-Chefin erhält „NSU 2.0“-Brief

Jahrelang hat es vor allem in Hessen Drohschreiben eines „NSU 2.0“ gegeben, ehe im Mai ein Verdächtiger festgenommen wurde. Nun ist ein neuer Brief mit der gleichen Unterzeichnung aufgetaucht.
Hessische SPD-Chefin erhält „NSU 2.0“-Brief

Rassistisches Motiv

Mallorca: Deutsche wegen Attacke auf Senegalesen verurteilt

Zwei junge Deutsche schlugen 2019 auf Mallorca einen Türsteher aus dem Senegal krankenhausreif. Aus rassistischen Motiven, sagte die …
Mallorca: Deutsche wegen Attacke auf Senegalesen verurteilt

Bundeswehr

Verband: Rechtsextremismus-Problem unter Soldaten nicht groß
Vor kurzem ist eine Chatgruppe aufgeflogen, in der Soldaten Nazi-Inhalte geteilt haben sollen. Der Bundeswehrverband hält das Problem mit …
Verband: Rechtsextremismus-Problem unter Soldaten nicht groß

Beunruhigender Trend

Horst Seehofer sieht „klare Verrohungstendenzen“: Rechtsextremistische Straftaten auf Höchststand

Bundesinnenminister Horst Seehofer ist beunruhigt über die Zunahme politisch motivierter Kriminalität. Die Corona-Pandemie verursacht eine weitere Polarisierung.
Horst Seehofer sieht „klare Verrohungstendenzen“: Rechtsextremistische Straftaten auf Höchststand

Sachsen

Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu

Die Kleinpartei hatte gegen ein Versammlungsverbot des Vogtlandkreises Beschwerde eingelegt. Verboten bleibt dagegen ein Aufmarsch des III. Wegs in Leipzig - Hintergrund ist die Corona-Lage.
Gericht lässt Demo des rechtsextremen III. Wegs in Plauen zu

Extremismus

Studie warnt vor Einfluss der Grauen Wölfe in Deutschland

„Rassistisch, antisemitisch und demokratiefeindlich“: Das American Jewish Committee Berlin spricht sich für ein härteres Vorgehen gegen die türkische „Ülkücü“-Bewegung aus.
Studie warnt vor Einfluss der Grauen Wölfe in Deutschland

Kampf gegen Rechtsextremismus

Ministerin hält Kanzleramt Blockade vor

SPD-Politikerin und Bundesjustizministerin Christine Lambrecht fordert im Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus mehr Tempo. Noch vor der Sommerpause müssten zwei Gesetze verabschiedet werden.
Ministerin hält Kanzleramt Blockade vor

Innere Sicherheit

Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen

Wer Hassbotschaften und Gewaltfantasien verbreitet, fühlt sich im Internet oft besonders sicher. Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität soll dem etwas entgegensetzen.
Neues Gesetz gegen Hass und Hetze kann kommen

Gefahr für Demokratie

Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung

Vom Rechtsextremismus geht laut Generalbundesanwalt Peter Frank derzeit die größte Bedrohung aus. Aber auch der islamistische Terror sei weiter eine große Gefahr.
Generalbundesanwalt: Rechtsextremismus ist größte Bedrohung

Extremismus

Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin

Mehr als Tausend Rechtsextremisten und «Reichsbürger» waren zu Demonstrationen im Berliner Regierungsviertel erwartet worden. Die Sicherheitskräfte waren alarmiert.
Wenig Zulauf bei Demos von Rechtsextremen in Berlin

Innere Sicherheit

Regierung: Nur wenige «Reichsbürger» sind Rechtsextremisten

Von den Menschen, die sich als «Reichsbürger» oder «Selbstverwalter» sehen, ist nach Angaben der Bundesregierung nur ein kleiner Teil extremistisch. Die Grünen halten das für eine Fehleinschätzung.
Regierung: Nur wenige «Reichsbürger» sind Rechtsextremisten

Jahresbericht der Wehrbeauftragten

Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem

Mehr Verdachtsfälle von Rechtsextremismus, neue Vorwürfe beim KSK. Der erste Jahresbericht der Wehrbeauftragten zeigt auch, wie stark Corona die Truppe in Anspruch nimmt.
Brisante Bundeswehr-Bilanz: Medaille für Corona-Einsatz gefordert - doch Rechtsextremismus bleibt Problem