Rechtsextreme Chats: Experten fordern Reformen bei Polizei
Seit Monaten gibt es bei der hessischen Polizei rechtsextreme Vorfälle. Der Innenminister beruft als Konsequenz eine Expertenkommission ein. Diese warnt in deutlichen Worten vor Untätigkeit.
Rechte Polizisten-Chats: Sechs Strafbefehle beantragt
In WhatsApp-Gruppen von Polizisten sind Bilder, Videos und Audiodateien gepostet worden, die zum Teil volksverhetzende Inhalte enthielten. Die Staatsanwaltschaft hat nun reagiert.
Klare Mehrheit findet Rechtsextremismus bedrohlich
„Die größte Gefahr geht derzeit vom Rechtsextremismus aus“, sagt Innenminister Seehofer schon seit einiger Zeit. Auch eine Mehrheit der Bevölkerung sieht das so.
Belgien: Terrorverdächtiger Soldat tot aufgefunden
Ein Soldat steht wegen Rechtsextremismus auf einer staatlichen Terrorliste - und hat doch weiter Zugang zur Waffenkammer. Als er Belgiens Chefvirologen bedroht und verschwindet, beginnt eine beispiellose Fahndung - und eine Staatsaffäre.
Berlin: Erfassung antisemitischer Angriffe soll präziser werden
Antisemitische Vorfälle, rechtsextreme Chatgruppen unter Polizisten, Reichsfahnen bei Demonstrationen - die Innenminister der Länder haben einiges zu …
Innenminister: Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht
Die Reichskriegsflaggen wurden beim Sturm auf das Reichstagsgebäude im vergangenen Sommer geschwenkt. Sie zeigen drei waagerechte Streifen in Schwarz-Weiß-Rot und sollen die Existenz der Bundesrepublik infrage stellen. Nun werden die Fahnen quasi …
Die „Flügel“-Treffen mit Fahnenschwenken und „Höcke-Höcke“-Rufen sind Geschichte. Inwieweit das alte Netzwerk dennoch weiter aktiv ist, interessiert nicht nur den Verfassungsschutz.
Ermittlungen gegen SEK-Beamte wegen rechtsextremer Chats
Hessische Polizisten sollen sich in Chatgruppen rechtsextrem geäußert haben. Wie bei ähnlichen Ermittlungen der vergangenen Jahren steht das Polizeipräsidium Frankfurt im Zentrum.
