Neue Umfrage zur Niedersachsen-Wahl: SPD kann sich leicht absetzen – zwei …

Neue Umfrage zur Niedersachsen-Wahl: SPD kann sich leicht absetzen – zwei Wackelkandidaten müssen zittern
Erdogan zeigt Kubicki wegen „Kanalratten“-Vergleich an
Politik
Erdogan zeigt Kubicki wegen „Kanalratten“-Vergleich an
Erdogan zeigt Kubicki wegen „Kanalratten“-Vergleich an
Tiervergleich mit Erdogan: Ankara verurteilt Kubicki-Aussage
Politik
Tiervergleich mit Erdogan: Ankara verurteilt Kubicki-Aussage
Tiervergleich mit Erdogan: Ankara verurteilt Kubicki-Aussage
Politik

Merz bedauert „Sozialtourismus“-Vorwurf gegen Ukrainer

CDU-Chef Merz löst zwei Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen mit dem „Unwort“ vom Sozialtourismus bei Ukraine-Flüchtlingen Empörung aus. Ob seine Entschuldigung mögliche Wechselwähler von SPD und Grünen überzeugt?
Merz bedauert „Sozialtourismus“-Vorwurf gegen Ukrainer
Politik

Gasumlage-Zoff bei „Anne Will“: Lindner will die Gaspreisbremse - ifo-Präsident kontert sofort

Christian Lindner und Karl-Josef Laumann diskutieren bei Anne Will über die Gasumlage und die Gaspreisbremse. Daneben soll eine weitere Preisbremse kommen.
Gasumlage-Zoff bei „Anne Will“: Lindner will die Gaspreisbremse - ifo-Präsident kontert sofort
Politik

Habeck macht Druck auf Lindner: Firmen nicht allein lassen

Etwa eine Million kleine und mittlere Firmen wie etwa Bäcker will der Bundeswirtschaftsminister in der Krise unter den Rettungsschirm nehmen. Das Problem: Ihm fehlt ein wichtiger Fürsprecher im Kabinett.
Habeck macht Druck auf Lindner: Firmen nicht allein lassen
Baden-Württemberg

Habeck macht Druck: Dürfen Firmen nicht allein lassen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck dringt auf eine Ausweitung des Rettungsschirms für kleine und mittlere Unternehmen, deren Existenz durch die Energiekrise gefährdet ist. Habeck machte wegen der Finanzierung dieser Maßnahme Druck auf Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). „Ich hoffe, dass wir in der Bundesregierung eine Klärung in dem Sinne herbeiführen können“, sagte Habeck in einer Videobotschaft für den Parteitag der Südwest-Grünen am Sonntag in Donaueschingen.
Habeck macht Druck: Dürfen Firmen nicht allein lassen

Nach Putin-Ankündigung

Reaktionen auf Teilmobilmachung: „Zeichen der Schwäche“

Zeichen der Schwäche, Verzweiflungstat, aber auch als neue Eskalation: So bewerten die Bundesregierung, Koalitionspolitiker und Vertreter anderer …
Reaktionen auf Teilmobilmachung: „Zeichen der Schwäche“

Nach Eklat um Schlesinger

Lindner sieht „erhebliches Einsparpotenzial“ beim Rundfunkbeitrag: Queen-Berichterstattung als Anlass
Christian Lindner waren die Übertragungen des Begräbnisses von Elizabeth II. offenbar zu viel. Der FDP-Finanzminister fordert jetzt Konsequenzen.
Lindner sieht „erhebliches Einsparpotenzial“ beim Rundfunkbeitrag: Queen-Berichterstattung als Anlass

Streit um Finanzierung und Preis

9-Euro-Ticket-Nachfolger fix: Wissings Modell ab 2023 sorgt für Länderkritik: „zu Potte kommen“

Nun also doch: Die Ampel plant eine Nachfolge für das 9-Euro-Ticket. Bis das vergünstigte Angebot in die Realität umgesetzt wird, dauert es aber noch bis 2023.
9-Euro-Ticket-Nachfolger fix: Wissings Modell ab 2023 sorgt für Länderkritik: „zu Potte kommen“

Bundeskanzler

Strack-Zimmermann: Scholz muss Panzer-Frage erklären

Der Druck zur Lieferung weiterer Waffen an die Ukraine wächst. Deutschland hat mehr Rüstungshilfe angekündigt. Aber die gewünschten Kampfpanzer sind nicht darunter. Die FDP fordert Erklärungen von Scholz.
Strack-Zimmermann: Scholz muss Panzer-Frage erklären

Entlastungspaket

FDP-Generalsekretär: Steuergelder werden Krise nicht beenden

Die Politik diskutiert weiter über das Entlastungspaket. Wie sollen die 65 Milliarden Euro finanziert werden? Dazu gibt es unterschiedliche Ansätze und weiterhin keine einheitliche Linie.
FDP-Generalsekretär: Steuergelder werden Krise nicht beenden