Nach Krawall-Wochenende

Stuttgart: Freitreppe am Schlossplatz wird an bestimmten Tagen gesperrt - „Ausgangspunkt von Übergriffen“

  • Sina Alonso Garcia
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Die Stadt Stuttgart reagiert auf die Ausschreitungen am Wochenende und sperrt die Freitreppe am Schlossplatz an Freitagen, Samstagen, sowie vor Feiertagen.

Update vom 1. Juni, 16.58 Uhr: Aus den Krawallen in Stuttgart in der Nacht zum vergangenen Sonntag zieht die Stadt nun Konsequenzen. Die Freitreppe zum kleinen Schlossplatz wird ab sofort jeden Freitag und Samstag sowie vor Feiertagen von jeweils 20 Uhr abends bis 6 Uhr morgens des Folgetags gesperrt. „Die Freitreppe war Samstagnacht Ausgangspunkt der Provokationen und Übergriffe auf Polizeibeamte“, sagte Ordnungsbürgermeister Clemens Maier. „Von dort aus wurden die Einsatzkräfte massiv beleidigt und auch mit Flaschen beworfen.“ Durch die Sperrung wolle man den „Provokateuren die Bühne nehmen“.

Zunächst hatte die Stadt geplant, ein Verweilverbot für die Freitreppe, den Schlossplatz sowie den Oberen Schlossgarten anzuordnen. Diese Überlegungen wurden nun erst einmal zurückgestellt. Der Grund: „Davon wären auch diejenigen betroffen, die sich friedlich und ordnungsgemäß verhalten“, so Maier. „Bei einem Verweilverbot darf der betroffene Bereich nur durchquert werden.“ Ein längerer Aufenthalt sei dann nicht mehr erlaubt. „Wir möchten aber nicht, dass das Fehlverhalten Einzelner zu einem Kollektivverbot für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter und Besucher der Stadt führt. Daher werden wir zunächst von einem Verweilverbot absehen.“

Nach Krawallen: Stadt und Polizei wollen Provokateure „identifizieren und auf sie einwirken“

Neben der Sperrung der Freitreppe wollen Stadt und Polizei die Präventionsarbeit noch weiter ausbauen. Sozialarbeiter der Mobilen Jugendarbeit sowie speziell geschulte Kommunikationsteams der Polizei sind bereits im Einsatz. Provokateure sollen durch Ansprache und Aufklärung direkt erreicht werden. Der Vizepräsident des Polizeipräsidiums Stuttgart, Markus Eisenbraun, erklärte: „Es hat sich gezeigt, dass es immer wieder Rädelsführer gibt, die die überwiegend friedliche Menge anzustacheln versuchen. Dabei nutzen sie die Freitreppe als Tribüne: Sie stehen im Mittelpunkt und werden von allen wahrgenommen.“ Diese Personen gelte es zu identifizieren und „gezielt auf deren Verhalten einzuwirken.“

Erstmeldung vom 31. Mai: Stuttgart - Nächtliche Auseinandersetzungen in Stuttgart am vergangenen Samstag weckten böse Erinnerungen an die Krawallnacht im Juli 2020. Am Schlossplatz kam es erneut zu einem Massenauflauf des Feiervolks, die Situation eskalierte. Nun zieht die Stadt Konsequenzen. „Tätliche Angriffe, Sachbeschädigungen in der Stadt und Beleidigungen gegen Polizeibeamte sind durch nichts zu rechtfertigen“, sagte Ordnungsbürgermeister Clemens Maier. Die Stadt und die Polizei prüfen nun ein Verweilverbot an ausgewählten Orten.

Rund 600 Menschen hatten sich am Samstagabend an der beliebten Freitreppe am Schlossplatz versammelt. Als die Stuttgarter Polizei die Feiernden auf das Alkoholverbot und das Einhalten des Mindestabstands ansprach, eskalierte die Situation. Jugendliche beleidigten die Polizisten, griffen sie an und warfen sogar Flaschen auf die Beamten. Mehrere Polizisten wurden verletzt. Auch zwei Schaufenster wurden beschädigt, es kam zu mehreren Festnahmen.

Stadt Stuttgart prüft Verweilverbot: Freitag- und Samstagnacht von 22 bis 6 Uhr

„Dass die Menschen in der Lage sind, friedlich die Öffnungen des Wochenendes zu begehen, hat sich tagsüber am Samstag gezeigt“, kommentierte Ordnungsbürgermeister Clemens Maier die Vorgänge. „Leider gibt es Personen, die die gelöste Stimmung hochkochen lassen und sogar Polizeibeamte angreifen und verletzen.“ Aktuell prüft die Landeshauptstadt Stuttgart deshalb ein „Verweilverbot“ am Schlossplatz, am Kleinen Schlossplatz sowie am Oberen Schlossgarten.

In der Nacht zum Sonntag gab es rund um den Stuttgarter Schlossplatz Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und der Polizei.

In Abstimmung mit dem Land Baden-Württemberg will die Stadt Stuttgart das Verweilverbot an den entsprechenden Orten jeweils Freitag- und Samstagnacht in der Zeit von 22 bis 6 Uhr durchsetzen. Das Verbot soll dann bis zum Beginn der Sommerpause Ende Juli gelten. „Ein Verweilverbot an einzelnen Plätzen wäre deutlich weniger einschneidend als ein komplettes Aufenthaltsverbot“, betont die Stadt in einer Pressemitteilung. So dürfen sich Personen beim Verweilverbot zwar noch an einem Ort aufhalten, dort aber weder sitzend noch stehend verweilen. „Stadt und Polizei hoffen, dadurch die nächtlichen Brennpunkte befrieden zu können.“

Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper: „Höchst bedauerlich, wie der Tag ausgegangen ist“

Nachdem am vergangenen Donnerstag in der Schwabenmetropole die von vielen lang ersehnten Öffnungen erfolgt waren, strömten Tausende in die Stuttgarter Innenstadt. Zahlreiche Menschen genossen auch am ersten Wochenende ohne Lockdown die neuen Freiheiten, speisten in den wieder geöffneten Außenbereichen der Restaurants oder gingen shoppen. „Das ist so eine Art Heißhunger auf Rückkehr ins Leben“, bezeichnete Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) den Ansturm in der Innenstadt gegenüber der Stuttgarter Zeitung.

„Es ist höchst bedauerlich, dass der Eröffnungssamstag, der tagsüber so gut begonnen hat, am späten Abend so schlecht ausgeklungen ist“, so Nopper. Die Vorgänge seien „durch nichts zu rechtfertigen - auch nicht durch den monatelangen Lockdown“. Sein Dank gelte der Polizei für ihren „entschlossenen und besonnenen Einsatz.“

Rubriklistenbild: © Christoph Schmidt/dpa

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