Michael Ballweg

Corona-Kritiker macht Ernst: Michael Ballweg kandidiert für OB-Wahl in Stuttgart

  • Valentin Betz
    vonValentin Betz
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Am 8. November wählt Stuttgart einen neuen Oberbürgermeister. Ein Kandidat ist Michael Ballweg. Er hatte als Kritiker der Corona-Maßnahmen und Mitgründer der Initiative „Querdenken 711“ für Aufsehen gesorgt.

Stuttgart - Im November steht für die Politik in Stuttgart* ein wichtiger Termin an. Turnusgemäß findet dann die Oberbürgermeisterwahl statt. Der aktuelle Amtsinhaber Fritz Kuhn von den Grünen hatte entschieden, nicht erneut zu kandidieren, weshalb seine Amtszeit am 6. Januar 2021 endet.

Bereits seit dem 21. August konnten Kandidaten ihre Bewerbung einreichen. Allerdings landet nicht zwangsläufig jede Bewerbung auch in der Kandidatenliste. Vorher prüft der Gemeindewahlausschuss am 13. Oktober, welche Bewerber zur Wahl zugelassen werden. Unter den Kandidaten ist dann auch ein Mann, der vor allem durch das Coronavirus in Baden-Württemberg* bekannt geworden ist: Michael Ballweg.

OB-Kandidat Michael Ballweg wurde durch Corona-Kritik und „Initiative Querdenken 711“ bekannt

Der Unternehmer Michael Ballweg gelangte zuletzt durch seinen Einsatz gegen die Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg zu Bekanntheit. Er ist Mitbegründer der „Initiative Querdenken 711“, die wiederholt Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen organisierte. Bereits im Juni scheiterte die Initiative aber mit einer geplanten Corona-Demo auf der A8 (BW24* berichtete).

Daraufhin wichen Michael Ballweg und seine Initiative „Querdenken 711“ auf einen Golfplatz in Leonberg aus. Doch statt der möglichen 7.500 Teilnehmer kamen laut Polizeiangaben nur zwischen 1.500 und 2.000 Demonstranten. Die Veranstalter der Corona-Demo in Baden-Württemberg erfanden wegen des Flops Teilnehmer dazu* und sprachen gegenüber der dpa von „rund 5.000 Personen“.

Möglicher OB-Kandidat Michael Ballweg sieht Grundrechte in Gefahr und stilisiert sich als Opfer

Mit der „Initiative Querdenken 711“ und seiner Corona-Kritik will sich Michael Ballweg gegen die aus seiner Sicht stattfindende Einschränkung der Grundrechte einsetzen. Das unterstrich der Unternehmer bei den Demonstrationen immer wieder mit markanten Aussagen: „Die Bevölkerung entscheidet, wann die Pandemie vorbei ist“, hatte Michael Ballweg beispielsweise auf einer Corona-Demo gesagt.

„Querdenken-711“-Initiator Michael Ballweg will wieder in der Heimat demonstrieren.

Dabei schreckte Michael Ballweg auch nicht davor zurück, sich selbst als Opfer der Einschränkung von Grundrechten zu machen. In einem Video machte Michael Ballweg Stimmung gegen Bosch, verschwieg dabei aber Entscheidendes.* Der Vorwurf: Neben Bosch hätten auch Unternehmen wie ZF Friedrichshafen oder Thyssenkrupp Verträge mit seinem Unternehmen Media Access gekündigt, weil er die Corona-Maßnahmen kritisiere. Doch sowohl Bosch als auch ZF Friedrichshafen betonten, dass die Zusammenarbeit schon zu Beginn des Jahres und noch vor der Corona-Pandemie gekündigt worden war.

Kandidat für die OB-Wahl in Stuttgart: Michael Ballweg gibt sich als Verteidiger der Grundrechte

Bei der kommenden Wahl zum Oberbürgermeister von Stuttgart* am 8. November tritt Michael Ballweg ohne Partei an. Auf der Homepage zu seiner Kandidatur beschreibt er allerdings nur vage, wofür er sich einsetzen will, sollte er tatsächlich als Bewerber akzeptiert werden oder gar die Wahl gewinnen.

Generell stehen nur drei große Ziele auf seiner Agenda. Zum einen will sich Michael Ballweg - wenig überraschend - für die Aufhebung der Einschränkungen der Grundrechte einsetzen. Darüber hinaus möchte er „kritische Fragen stellen und die Ergebnisse transparent veröffentlichen.“ Sein einzig wirklich konkretes Wahlversprechen ist, sich gegen die Privatisierung von kommunaler Infrastruktur wie Wasser- und Stromversorgung oder Kindergärten und Schulen einzusetzen.

Grundsätzlich dürfen zur Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart alle Deutschen oder Unionsbürger antreten, die in der Bundesrepublik wohnen. Sie müssen zwischen 25 und 68 Jahre alt sein und das Grundgesetz anerkennen und dafür eintreten. Darüber hinaus müssen Kandidaten wie Michael Ballweg 250 Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten einsammeln, sowie eine Wählbarkeitsbescheinigung und eine eidesstattliche Versicherung abgeben, laut Gemeindeordnung wählbar zu sein. (*BW24 ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks)

Rubriklistenbild: © Christoph Schmidt/dpa

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