Revision ohne Erfolg

Stuttgart 21: Klage gegen Bauprojekt am Flughafen abgewiesen

Die Deutsche Bahn darf weiter am Tiefbahnhof für den Flughafen in Stuttgart bauen. Gegen das Bauprojekt von Stuttgart 21 war Klage eingereicht worden.

  • Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat eine Klage gegen das Bauprojekt am Flughafen Stuttgart final abgewiesen.
  • Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hatte das Bauvorhaben von Stuttgart 21 teilweise für rechtswidrig erklärt.
  • Die Deutsche Bahn schätzt, das künftig 250.000 Reisende täglich den Tiefbahnhof am Flughafen nutzen.

Stuttgart/Leipzig -Die Deutsche Bahn baut amim Rahmen von Stuttgart 21 am Flughafen Stuttgart einen neuen Bahnhof. Die Station soll ein Tiefbahnhof wie Stuttgart 21 werden. Dazu gehört außerdem der fünf Kilometer lange Teil der Neubaustrecke Stuttgart–Wendlingen–Ulm entlang der Autobahn A8 sowie die Verlegung der Landesstraße 1204. Im dazugehörigen Planfeststellungsbeschluss - also der Baugenehmigung - waren sämtliche Baustellen zusammengefasst, obwohl sie verschiedene Träger haben: Die DB Netz AG und das Land Baden-Württemberg.

Gegen diesen formellen Fehler hatten der Naturschutzbund Stuttgart (Nabu) und die Schutzgemeinschaft Filder beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim (VGH) Klage eingereicht. Das Gericht hatte daraufhin das Großprojekt von Stuttgart 21 teilweise für rechtswidrig erklärt. Die Deutsche Bahn durfte bei Stuttgart 21 allerdings weiterbauen und korrigierte den Planfeststellungsbeschluss. Trotzdem legten beide Parteien Revision ein. Ende Mai wurde die Revision vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt, jetzt hat das Gericht das Ergebnis in einer Pressemitteilung bekanntgegeben.

Klage gegen Stuttgart 21: Deutsche Bahn bekommt Recht und darf weiterbauen

Die Bagger dürfen weiterbauen: Das Großprojekt am Flughafen im Rahmen von Stuttgart 21 ist rechtmäßig.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die bisherige Planung im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 für rechtmäßig erklärt und damit die Klage von Nabu und Schutzgemeinschaft Filder final abgewiesen. Die Revisionen der Kläger seien unbegründet, so der Senat. Damit geht ein über vier Jahre langer Rechtsstreit zu Stuttgart 21 zu Ende.

Bei der Deutschen Bahn zeigte man sich erleichtert über das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu dem Bauvorhaben für Stuttgart 21. „Endlich können wir am Flughafen bauen wie geplant. Das ist ein entscheidender Schritt zur Inbetriebnahme des gesamten Bahnprojekts Stuttgart–Ulm“, sagt Ronald Pofalla, Vorstand für Infrastruktur der Deutschen Bahn AG in einer Pressemitteilung.

Stuttgart 21: Tiefbahnhof am Flughafen ist wichtige Drehscheibe für Großprojekt

Mit dem neuen Bahnhof am Flughafen Stuttgart und der Neubaustrecke entsteht im Rahmen von Stuttgart 21 auf den Fildern eine wichtige Verkehrsdrehscheibe. Die Deutschen Bahn rechnet damit, dass voraussichtlich 25.000 Fahrgäste den Tiefbahnhof jeden Tag nutzen werden. Vom Hauptbahnhof Stuttgart wird der Flughafen in Zukunft in acht Minuten erreichbar sein. Momentan benötigen Reisende dafür 27 Minuten.

Im Rahmen von Stuttgart 21 baut die Deutsche Bahn nicht nur fünf neue Bahnhöfe, sondern auch 120 Kilometer Tunnel. Durch das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts kann auch für den Flughafen ein neuer Tunnel entstehen. „Alles ist bereit – wir beginnen unverzüglich mit dem Bau des Tunnels zum künftigen Flughafen-Bahnhof unter der Messe-Piazza“, erklärte Manfred Leger, Vorsitzender der Geschäftsführung der DB Projekt Stuttgart–Ulm GmbH nach dem Urteil zu Stuttgart 21.

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