Coronavirus in Baden-Württemberg

Städte in Baden-Württemberg haben an Corona-Bußgeldern Millionen verdient

Zahlreiche Menschen genießen auf dem Schlossplatz das schöne Wetter und besuchen die Stuttgarter Innenstadt.
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Auch die Landeshauptstadt Stuttgart hat während der Pandemie Bußgelder verhängt und gut daran verdient.

Zu große Feiern, zu späte Spaziergänge oder fehlende Masken: In Zeiten des Lockdowns gab es viele Verstöße gegen Corona-Schutzregeln. Den Kommunen im Südwesten bringt das Geld, aber auch viel Arbeit.

Stuttgart/Karlsruhe (dpa/lsw) - Verstöße gegen die Corona-Regeln haben den Kommunen in Baden-Württemberg vor allem während der Lockdowns Bußgelder in Millionenhöhe eingebracht. Allein die Landeshauptstadt Stuttgart habe während der Pandemie Bußgelder in Höhe von 2 861 983 Euro verhängt, teilte eine Stadtsprecherin mit. Die Stadt Karlsruhe verhängte nach eigenen Angaben bis Ende Juni coronabedingte Bußgelder in Höhe 839 531,78 Euro, in Ulm waren es bislang rund 300 000 Euro.

Wie viel von diesen Summen letztlich bei den Kommunen ankommt, blieb zunächst aber unklar. Es sei «nicht unüblich, dass aufgrund von Widersprüchen und Ratenvereinbarungen Zahlungen noch nicht erfasst sind», sagte eine Sprecherin der Stadt Karlsruhe. In Stuttgart warteten rund 1000 Anzeigen von Corona-Verstößen noch auf Bearbeitung, teilte die Stadtverwaltung mit.

Für die Verwaltung bedeutet das nicht nur Geld, sondern auch viel Arbeit. Die Belastung für die Mitarbeiter sei vor allem «wegen der Komplexität und der Dynamik bei den Corona-Regelungen» und den Verstößen gestiegen, sagte eine Sprecherin der Stadt Stuttgart. «Die Rechtslage wurde teilweise wöchentlich dem Infektionsgeschehen angepasst, mit der Folge, dass in der Bearbeitung der Anzeigen nie Routine eintreten konnte.» Mit dem Ende des zweiten Lockdowns sei die Zahl neuer Anzeigen aber deutlich gesunken.

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