Polizei stellt zahlreiche Verstöße fest

„Querdenker“ versammeln sich trotz Verbot in Stuttgart - über 1.000 Regel-Verstöße

Eine Gruppe von Menschen versammelt sich auf einem Platz in Stuttgart.
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Trotz Verbot versammelten sich „Querdenker“-Gruppen am Samstag, 17. April, in Stuttgart.
  • Berkan Cakir
    vonBerkan Cakir
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Zahlreiche „Querdenker“ haben sich trotz Verbot am Samstag in Stuttgart versammelt, um gegen die Maßnahmen gegen das Coronavirus in Baden-Württemberg zu protestieren. Wieder kam es zu Verstößen.

Stuttgart - Nachdem vor rund zwei Wochen tausende Demonstranten durch die Landeshauptstadt Stuttgart gezogen waren, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren, kam es am vergangenen Wochenende erneut zu mehreren Versammlungen von „Querdenkern“. Noch wenige Tage zuvor hatte das Verwaltungsgericht das Verbot der Corona-Demos vonseiten der Stadt bestätigt. Trotzdem trafen sich am Samstag größere Aufzüge mit hunderten „Querdenkern“ in der Stadt.

„Insgesamt dürften rund 1.000 Personen, die diesen Gruppierungen zuzurechnen sind, in Stuttgart gewesen sein und sich teilweise zusammengeschlossen haben“, gab die Polizei bekannt. In der Innenstadt zogen sie mit Trommel und Fahnen auf und skandierten Parolen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort und stoppte die nicht genehmigten Gruppenbildungen. Mehrere hundert Anzeigen wurden gestellt, die Personalien von mehr als 700 Teilnehmer erfasst. Angriffe gegen Journalisten wie zuletzt bei Corona-Demos in Stuttgart wurden diesmal nicht festgestellt.

Coronavirus in Baden-Württemberg: „Querdenker“ fallen erneut mit Missachtung der Maskenpflicht auf

Zudem seien einige Gruppen von der Polizei eingekreist worden. Dabei habe es sich um eine besonders große Gruppe mit 500 und eine weitere mit 150 Teilnehmern gehandelt, so ein Polizeisprecher. Die Polizei war am Samstag mit Pferden, Drohnen, Wasserwerfern und einem Hubschrauber präsent. Am Marienplatz, wo eine Gegendemonstration mit rund 400 Demonstranten stattfand, erteilten die Beamten gegenüber „Querdenkern“ zahlreiche Platzverweise. Ihnen war die Versammlung dort untersagt worden.

Wie schon Anfang April bei der genehmigten Demo, bei der die Teilnehmer gegen die Maßnahmen im Kampf gegen des Coronavirus in Baden-Württemberg demonstrierten, fielen die Teilnehmer auch am vergangenen Wochenende mit dem Nichteinhalten der Abstände und der Maskenpflicht auf. Insgesamt seien mehr als 1.000 Verstöße festgestellt worden, sagte die Polizei. Zudem sei ein Kleinlaster festgesetzt worden, der Demo-Ausrüstung liefern sollte. Michael Ballweg, bekannt als der „Kopf der Stuttgarter Querdenker“ sei von einer nicht genehmigten Demonstration abgeführt worden.

„Querdenker“: Sozialminister Lucha zeigt sich über Verbot der Demo erleichtert

Die Stadt war nach den Vorfällen am Karsamstag in heftige Kritik geraten. Im Anschluss an die „Querdenker“-Demo verteidigte sich Oberbürgermeister Frank Nopper. Die Verstöße seien nicht absehbar gewesen, sagte er. Mit dem Verbot wollte die Stadt nun eine Wiederholung der Szenen vom Karsamstag verhindern. Nachdem der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim am Freitagabend das Verbot bestätigt hatte, lehnte am Samstag auch noch das Bundesverfassungsgericht zwei Eilanträge der Organisatoren ab.

„Ich bin erleichtert, dass die Gerichte so entschieden haben und damit die Entscheidung der Stadt untermauert haben, die Demonstrationen zu verbieten“, betonte Manne Lucha (Grüne) am Samstag. Der baden-württembergische Sozialminister hatte die Entscheidung, die Demo am Karsamstag nicht zu verbieten, in den Tagen zuvor heftig kritisiert.

„Querdenker“: Strobl zeigt sich irritiert über die Gruppierung

Auch Innenminister Thomas Strobl zeigte sich zufrieden mit dem Einsatz an diesem Wochenende. Strobl dankte den Polizisten und teilte mit: „Die Polizei gewährleistet die öffentliche Sicherheit auch in einer solch schwierigen Einsatzlage.“ Der Innenminister äußerte zudem seine Irritation darüber, dass in einer Pandemie erneut hunderte Beamte nötig seien, um grundlegende „Formen und Abstand und Anstand“ zu überwachen. Strobl zeigte sich erleichtert, dass sich die Bilder vom Karsamstag nicht wiederholt hatten.

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