Ein-Jahres-Bilanz

„Peinlich“: SPD rechnet mit grün-schwarzer Landesregierung ab

Landtag Baden-Württemberg
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Andreas Stoch (v), SPD-Fraktionsvorsitzender, ließ kein gutes Haar an der Landesregierung.

Die SPD-Opposition hat die Ein-Jahres-Bilanz der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg scharf kritisiert. So bezeichnete SPD-Fraktionschef Andreas Stoch den Fortschritt beim Ausbau der erneuerbaren Energien als „peinlich“.

Stuttgart (dpa/lsw) - Die SPD-Opposition hat an der Ein-Jahres-Bilanz der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg kein gutes Haar gelassen. Als «peinlich» bezeichnete SPD-Fraktionschef Andreas Stoch den Fortschritt beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Das Land komme nicht vom Fleck, sagte der Oppositionsführer am Mittwoch im Landtag in Stuttgart. Das liege an der Regierung, die nun ein Jahr im Amt ist.

Als «zauberhafte Kretschmann-Formel» bezeichnete Stoch den grün-schwarzen Koalitionsvertrag mit dem Titel «Jetzt für morgen». «Bei Grün-Schwarz dürfen die Grünen immer alle Wünsche formulieren und die Schwarzen dürfen sich ziemlich sicher sein, dass wenig bis gar nichts davon Wirklichkeit wird.» Die Kretschmann-Formel sei vielleicht «segensreich» für die Koalition, aber nicht für das Land.

«Wenn überhaupt etwas in Bewegung kommt, dann nur auf massiven Druck», sagte Stoch. In Baden-Württemberg sei das Wohnen mit am teuersten in ganz Deutschland. «Warum tut diese Landesregierung, als ginge sie das nichts an?» Auch beim Thema Bildung rechnete Stoch mit der Landesregierung ab. Die SPD fordere 1000 neue Lehrerstellen. «Eine bestmögliche Bildung und Betreuung ist kein Wunsch, sondern eine Notwendigkeit. Eine zwingende Notwendigkeit für eine gute Zukunft unseres Landes.»

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