OB-Wahl Stuttgart

Kurz vor der Wahl: Stuttgarter OB-Kandidat steht vor Gericht - wegen Hausfriedensbruch

Der Kommunalpolitiker Hannes Rockenbauch im Gespräch mit zwei Frauen.
+
Hannes Rockenbauch muss sich zusammen mit zwei Kollegen vor Gericht verantworten.
  • Zülal Acar
    vonZülal Acar
    schließen

Drei prominente Stadträte stehen wegen Hausfriedensbruch vor Gericht. Einer von ihnen möchte demnächst bei der Stuttgarter OB-Wahl gewinnen.

Stuttgart - Es sind nur noch wenige Tage bis zur OB-Wahl am 8. November in der Landeshauptstadt Stuttgart (BW24* berichtete) - und der Zeitpunkt könnte nicht heikler sein: Der OB-Kandidat Hannes Rockenbauch muss sich jetzt zusammen mit zwei weiteren Stadträten vor dem Amtsgericht Stuttgart verantworten. Der Vorwurf lautet Hausfriendsbruch.

Hannes Rockenbauch tritt am 8. November bei der OB-Wahl in Stuttgart unter anderem gegen den 30-jährigen Marian Schreier an.* Sein Kollege Pantisano erlitt erst jüngst bei der OB-Wahl in Konstanz eine Niederlage.

Hannes Rockenbauch trat bereits bei der letzten OB-Wahl in Stuttgart an, unterlag aber Amtsinhaber Fritz Kuhn (Grüne), der die Politik in Stuttgart* sieben Jahre lang prägte. Und auch bei der Wahl 2020 stehen seine Chancen nicht gut, der neue Oberbürgermeister in der Landeshauptstadt zu werden. Erst recht nicht, wenn er vor Gericht steht.

OB-Wahl in Stuttgart: Kandidat Hannes Rockenbauch steht wegen Hausfriedensbruch vor Gericht

Wie eine Gerichtssprecherin mitteilte, sollen Hannes Rockenbauch und seine Fraktionskollegen Luigi Pantisano und Thomas Adler am 2. Mai 2018 in eine leerstehende Stuttgarter Wohnung eingedrungen sein. Dort sollen die drei ein Interview gegeben haben, dieses wurde gefilmt. Auch weitere Hausbesetzer hatten sich damals in jener und einer weiteren Wohnung des Mehrfamilienhauses einquartiert.

Vor Beginn des Prozesses am 30. Oktober wollen OB-Kandidat Rockenbauch, Pantisano und Adler eine 30-minütige Kundgebung halten. Die drei Stadträte verteidigten ihr Vorgehen. Der massive Mangel an bezahlbaren Wohnungen* sei ein Problem in Stuttgart. Lösungen für die Wohnungskrise sind deshalb wichtiger Bestandteil des Wahlprogramms, das Rockenbauch vor der OB-Wahl in Stuttgart präsentierte.

Kurz vor OB-Wahl in Stuttgart: Hannes Rockenbauch verteidigt sich

„Wer in so einer Situation Wohnungen unbegründet leer stehen lässt, handelt gegen das Gemeinwohl“, sagte Adler, wohnungspolitischer Sprecher und Fraktionsvorsitzender der Franktion Linke SÖS Piraten und Tierschutz. Die Hausbesetzung sei eine Reaktion auf die „Untätigkeit der Stadtspitze und Mehrheit im Gemeinderat“, sagte Rockenbauch.

Nach Ansicht von Pantisano gehörten „nicht diejenigen, die auf den Skandal von Tausenden leerstehenden Wohnungen aufmerksam machen“ angeklagt, sondern „diejenigen, die Wohnungen leer stehen und verfallen lassen“.

Gegen die drei Politiker erging ein Strafbefehl, gegen diesen legten sie aber Einspruch ein. Die Angelegenheit kommt jetzt deshalb vor das Stuttgarter Amtsgericht. *BW24 ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare