Prognose zu Landes-CDU

„Eine Frage der Zeit“: SPD-Chef Stoch sieht Strobls Position in der CDU wackeln

Thomas Strobl, Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration von Baden-Württemberg.
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Der Landeschef der SPD glaubt, dass es in der Landes-CDU personelle Entwicklungen geben wird - insbesondere in Bezug auf Innenminister Thomas Strobl.

Der SPD-Chef in Baden-Württemberg sähe im Falle einer Bundesregierung ohne die CDU auch die Landesregierung wackeln. Früher oder später glaubt er an eine personelle Neuaufstellung der Südwest-CDU.

Stuttgart (dpa/lsw) - Aus Sicht des baden-württembergischen SPD-Partei- und Fraktionschefs Andreas Stoch könnte die Bundestagswahl schwere Auswirkungen auf die Stabilität der grün-schwarzen Landesregierung haben. Wenn die SPD es schaffe, im Bund eine Regierung ohne die CDU zu bilden, könne das ein «Fingerzeig sein in Richtung des Landes», sagte er am Donnerstag in Stuttgart.

Das kann nach Meinung Stochs früher oder später zu einer personellen Neuaufstellung an der Spitze der Südwest-CDU führen. Und sich auch auf die Südwest-Grünen auswirken, die eigentlich - im Gegensatz zu Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) - eine Ampelkoalition mit SPD und FDP im Land gegenüber einer Neuauflage von Grün-Schwarz präferiert hätten.

CDU-Landeschef Thomas Strobl sei schon zweimal nicht die Person gewesen, die die eigene Partei zum Spitzenkandidaten machen wollte, sagte Stoch. «Wenn Sie sich mal die personellen Entwicklungen in der CDU-Landtagsfraktion angucken, ist es eine Frage der Zeit, bis irgendjemand die Führungsfrage in der Landes-CDU stellt», sagte er mit Blick auf den neuen Landtagsfraktionschef Manuel Hagel (CDU). «Das drängt sich mir schon auf.» Hagel werden von verschiedenen Seiten Ambitionen auf die Spitzenkandidatur für die nächste Landtagswahl nachgesagt.

Ein Sprecher Hagels verwies hingegen darauf, dass Hagel bereits vor Wochen deutlich gemacht habe, dass das Erstzugriffsrecht beim Parteivorsitzenden und stellvertretenden Regierungschef Strobl liege. «Ein starker Teamgedanke übersteigt aber scheinbar den Horizont der SPD», sagte die CDU-Generalsekretärin Isabell Huber. Die CDU bilde ein klasse Team. «Bei den Sozis wird die baden-württembergische Spitzenkandidatin und SPD-Bundesvorsitzende (Saskia) Esken ja eher mal an der Pommesbude versteckt.»

Die Südwest-CDU habe im März eine schwere Niederlage erlitten und sich gerade noch in Regierung gerettet, sagte Stoch. Ministerpräsident Kretschmann habe damals gesagt, dass die CDU für Stabilität stehe. Das sei angesichts der aktuellen Umfragen das falsche Wort, sagte Stoch. «Ich würde prognostizieren, dass die CDU dann ein echtes Problem hat, ihren Richtungsstreit zu klären und auch viele Personalfragen zu klären.»

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