Verschärfte Auflagen für Demonstration

Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen: Stuttgart verschärft die Auflagen

Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Verordnungen auf dem Wasengelände in Stuttgart
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Nächste Demonstration gegen Corona-Verordnungen: Stuttgart verschärft die Auflagen.
  • Julian Baumann
    vonJulian Baumann
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Bei der Demonstration am 9. Mai protestierten 20.000 Menschen gegen die Corona-Verordnungen. Bei der nächsten Demo werden deutlich mehr Teilnehmer erwartet. Stuttgart verschärft die Auflagen.

  • Die Verordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg stießen in Teilen der Bevölkerung auf massive Kritik.
  • Die Demonstration in Stuttgart, am 9. Mai besuchten 20.000 Menschen. Bei der nächsten werden noch mehr Teilnehmer erwartet.
  • Die Landeshauptstadt Stuttgart verschärft nun die Auflagen, um für die Sicherheit der Demonstranten sorgen zu können.

Stuttgart - Die Landeshauptstadt Stuttgart hat für die nächsten Samstag angesetzte Demonstration gegen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus in Baden-Württemberg, die Auflagen verschärft. Aufgrund der Lageeinschätzung der Landespolizei und des Gesundheitsamts sind maximal 5.000 Teilnehmer bei der Kundgebung gestattet.

Die Stadtverwaltung sperrt die Mercedestraße von 14 bis 19 Uhr und schafft neue Ausgänge aus dem Wasengelände. Dadurch soll vermieden werden, dass sich zu viele Menschen bei der Demonstration gegen die Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg an den Ein- und Ausgängen sammeln. Dr. Martin Schairer, der Bürgermeister für Sicherheit, Ordnung und Sport sagte: „Wir haben intensiv abgewogen. Es war eine Abwägung von Infektionsschutz im Rahmen des Coronavirus in Baden-Württemberg und der Versammlungsfreiheit. Der Versammlungsleiter ist dafür verantwortlich, dass die Auflagen eingehalten werden“.

Trotz Protest gegen die Corona-Verordnungen, sind diese auch auf der Demonstration einzuhalten

Wie die Stadt Stuttgart in der Pressemitteilung vom Freitag angibt, werden 500 Ordner angefordert. Die Ordner können bei ihrer Arbeit nicht gewährleisten, den Mindestabstand einzuhalten. Deswegen tragen sie während der kompletten Demonstration eine Maske, die Mund und Nase bedeckt. Das wird bei der An- und Abreise auch von den Teilnehmern erwartet.

 „Wir haben bei der letzten Demonstration festgestellt, dass Teilnehmer ohne vorgeschriebene Maske in Bussen und Bahnen unterwegs waren. Es ist unverantwortlich, so seinen Protest zu äußern. Diese Ordnungswidrigkeit wird am Samstag mit 300 Euro Bußgeld wegen vorsätzlichem Verhalten belegt.“, sagte Schairer. Ein Verstoß gegen die Verordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg, wird am Samstag mit 300 Euro Strafe belegt - das gilt auch für die Maskenpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg.

Demonstration gegen Corona-Verordnung:  Es gilt „Erhöhtes Gefährdungspotential“.

Stefan Ehehalt, der Leiter des Gesundheitsamtes, erklärte: „Die Erfahrungen von größeren Veranstaltungen zeigen, dass hier ein erhöhtes Gefährdungspotential besteht, wenn die Abstand- und Hygieneregeln nicht eingehalten werden und eine Nachverfolgung von Infektionsketten im Falle von Erkrankungen nicht möglich ist. Jeder Teilnehmer muss daher für sich selbst verantworten können, ob er das Risiko einer Infektion für sich und andere eingeht und sich dorthin begibt - insbesondere, wenn man zu einer vulnerablen Gruppe gehört.“ Ehehalt betont weiterhin, dass Menschen mit Anzeichen eines Infekts nicht an der Demonstration teilnehmen sollen.

Am 16. Mai wurden auf dem Weg zu der Corona-Demo in Stuttgart Demonstranten von Unbekannten angegriffen und verletzt. Die Polizei vermutet, dass die Angreifer auf die Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen dem linken Spektrum zuzuordnen sind.

Die geltenden Corona-Verordnungen kamen einer Familie aus der Region Stuttgart teuer zu stehen. Sie musste insgesamt 1000 Euro Strafe zahlen. Sie waren zu fünft in der Öffentlichkeit unterwegs, lebten aber in vier verschiedenen Haushalten. Trotz direkter Verwandtschaft dürfen sich aktuell nur Personen aus zwei verschiedenen Haushalten gemeinsam in der Öffentlichkeit aufhalten.

Auch dieses Wochenende sind in Stuttgart Corona-Demonstrationen angekündigt. Die Wut in Stuttgart ist am Siedepunkt. Die Corona-Proteste an Pfingsten könnten die bisherigen Demos übertreffen. Statt einer Protestaktion sind gleich mehrere Demonstrationen geplant.

Ende Juli demonstrierten Schausteller, Taxifahrer und Mitarbeiter der Event-Branche in Stuttgart gegen die Corona-Verordnungen. Die Demonstration legte für längere Zeit den Verkehr in der Innenstadt lahm. Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg sicherte den Branchen eine Unterstützung in Millionenhöhe zu.

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