Abgasmanipulationen

Mehrere Daimler-Mitarbeiter wegen Betrugs verurteilt - sie behalten ihre Jobs

Die Zentrale der Daimler AG ist durch eine Flagge zu sehen, auf der der Mercedes-Stern abgebildet ist.
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Aufgrund von Abgas-Manipulationen wurden drei Mitarbeiter der Daimler AG zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt.
  • Julian Baumann
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Die Daimler AG steht immer wieder aufgrund von mutmaßlich manipulierten Abgaswerten in der Kritik. Nun wurden drei Mitarbeiter verurteilt, ihren Posten behalten sie jedoch.

Stuttgart - Der Diesel-Skandal wirft bereits seit langem seinen Schatten auf die deutsche Automobilindustrie. Auch die Daimler AG steht aufgrund von mutmaßlichen Abgasmanipulationen immer wieder in der Kritik. Im vergangenen Jahr legte der Autokonzern aus der Landeshauptstadt Stuttgart einen Streit in den USA mit einer Zahlung in Milliardenhöhe bei. Die US-Regierung sandte eine deutliche Botschaft an „solche wie Daimler“. Damit waren die Anschuldigungen gegen den schwäbischen Autobauer allerdings nicht vom Tisch.

Die Daimler AG setzt ihren Fokus inzwischen nahezu ausschließlich auf das E-Auto und will ab 2030 nur noch batteriebetriebene Fahrzeuge bauen. Dennoch muss sich der Konzern noch immer wegen vermeintlichen Manipulationen von Abgaswerten bei Verbrenner-Modellen verantworten. Daimler-Kunden fühlten sich betrogen, doch der Bundesgerichtshof in Karlsruhe schmetterte kürzlich mehrere Klagen ab. Aufgrund der Abgas-Manipulation verhängte die Staatsanwaltschaft Stuttgart Ende Juli jedoch einen Strafbefehl gegen drei Daimler-Mitarbeiter. Nun fielen die ersten Urteile gegen Angestellte des Autokonzerns, wie die Stuttgarter Zeitung berichtet.

Daimler AG: Urteile im Abgas-Skandal - drei Mitarbeiter zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt

Im Laufe der anhaltenden Diesel-Affäre musste die Daimler AG bereits mehrfach Niederlagen einstecken. Daimler-Anwälte machten einen peinlichen „Anfängerfehler“, zur Freude eines frustrierten Kunden. Dieser bekam vor Gericht Recht und erhielt das Geld für seine Mercedes-Benz S-Klasse zurück. Nun wurden jedoch erstmals Mitarbeiter des Konzerns aufgrund von Abgasmanipulationen verurteilt. Drei niederrangige Angestellte, ein Teamleiter und zwei Sachbearbeiter, erhielten wegen Betrugs Haftstrafen von unter einem Jahr auf Bewährung.

Die Strafbefehle gegen die Mitarbeiter der Daimler AG des Amtsgerichts Böblingen sei inzwischen rechtskräftig, bestätigte die Staatsanwaltschaft Stuttgart. Es handele sich um die ersten rechtskräftigen Verurteilungen aufgrund von Abgasmanipulationen im Zuständigkeitsbereich der Behörde. Ein Daimler-Sprecher stellte jedoch klar, dass sich die Strafbefehle „nicht gegen das Unternehmen“, sondern gegen einzelne Mitarbeiter richteten, berichtet die Stuttgarter Zeitung. Persönliche Konsequenzen für die Verurteilten sollen im Konzern jedoch ausbleiben. Daimler werde ihnen „nicht kündigen“, so der Sprecher. Damit soll eine arbeitsgerichtliche Auseinandersetzung vermieden werden.

Daimler AG: Erste Urteile gegen Mitarbeiter - keine Strafen für den Konzern

In dem aktuellen Fall der Urteile gegen die drei Mitarbeiter der Daimler AG kommt der Konzern selbst demnach ohne Strafe davon. Als der Stuttgarter Hersteller im vergangenen Jahr aufgrund von Abgasmanipulationen eine Milliardensumme in den USA zahlte, wollte er das nicht als Schuldeingeständnis verstanden wissen. Auch jetzt teilt die Daimler AG die Einschätzung des Gerichts, dass es sich um Betrug handele, nicht. Nach den Erkenntnissen des Daimler-Sprechers „war die Auslegung der höchstkomplexen Vorschriften durch die Mitarbeiter zum maßgeblichen Zeitpunkt vertretbar und erfolgte jedenfalls nicht in der Absicht, unrechtmäßig zu handeln“, berichtet die Stuttgarter Zeitung.

Die Fälle von angeblichen Abgasmanipulationen bei den deutschen Autobauern beschäftigen die Gerichte bereits seit langer Zeit. Im vergangenen Jahr wurde bekannt, dass angeblich eine Millionen Kunden gegen die Daimler AG klagen wollen. Demnach bereiteten mehrere Kanzleien in Großbritannien Sammelklagen gegen den Autokonzern vor. Doch auch andere Hersteller und Autozulieferer mussten sich immer wieder wegen angeblichen Manipulationen verantworten. So stand beispielsweise das Stuttgarter Unternehmen Bosch vor Gericht, da die Software bei Abgas-Manipulationen von VW zum Einsatz kamen.

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