Bußgeld für Corona-Verstöße

Schüler sollen 800 Euro Strafe für Corona-Verstoß zahlen - Stadt Stuttgart in peinlicher Erklärungsnot

Ein Polizist spricht in einem Park in Stuttgart während einer Coronavirus-Kontrolle eine Frau an
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Coronavirus in Baden-Württemberg: Die Polizei kontrolliert, ob das Kontaktverbot eingehalten wird - hier in einem Park in Stuttgart.
  • Julian Baumann
    vonJulian Baumann
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Das Coronavirus in Baden-Württemberg führte zu Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Verstöße gegen die Verordnungen werden mit Bußgeldstrafen belegt. Die Stadt Stuttgart denkt nun über Reduzierung der Strafen nach.

  • Wegen des Coronavirus in Baden-Württemberg traten weitreichende Maßnahmen und Beschränkungen in Kraft
  • Ein Verstoß gegen die Verordnungen führt zu einer Bußgeldstrafe. Schüler in Stuttgart sollen fast 800 Euro zahlen, ein Familienausflug kostete 1000 Euro Strafe.
  • Die Stadt Stuttgart denkt nun über eine Senkung der Höhe des Bußgeldes für Verstöße gegen die Corona-Verordnungen nach.

Stuttgart - Das Coronavirus in Baden-Württemberg führte zu Verboten und Maßnahmen zum Infektionsschutz (BW24* berichtete). Verstöße gegen die Verordnungen werden nach dem Bußgeldkatalog für Baden-Württemberg bestraft. Wie die Stuttgarter Zeitung berichtete, belegten Ordnungshüter eine sechsköpfige Gruppe aus Studenten, Azubis und Schülern mit einem Bußgeld von jeweils 790 Euro. Die Sechs saßen am 3. Mai im Stadtteil Rotenberg der Landeshauptstadt Stuttgart* um ein Lagerfeuer. Laut der damaligen Corona-Verordnung waren nur fünf Personen gemeinsam in der Öffentlichkeit zulässig.

Auch eine Familie aus dem Kreis Stuttgart zahlte 1000 Euro Bußgeld wegen eines Verstoßes gegen die Verordnungen* zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg. Obwohl sie alle miteinander verwandt waren, bestand die Gruppe aus mehr als zwei Haushalten. Die Stadt Stuttgart denkt nun an eine Senkung der Höhe des Bußgeldes für Verstöße gegen die Verordnungen.

Coronavirus in Baden-Württemberg: Schüler sollen 800 Euro Bußgeld für Verstoß zahlen

Bei Verstößen gegen die Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg* sind unterschiedliche Bußgeldstrafen angesetzt. Bei Aufenthalt in der Öffentlichkeit mit mehr als den aktuell zugelassenen Personen, zahlt jede beteiligte Person eine Strafe zwischen 100 und 1000 Euro (Stand: 2. Mai 2020). Seit dem 27. April gilt in Baden-Württemberg eine Maskenpflicht für das Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln*. Ein Verstoß gegen diese Verordnung wird laut dem Bußgeldkatalog mit 15 bis 30 Euro Strafe belegt.

Corona-Verordnung: Stadt Stuttgart will bei Bußgeld „gerechte Lösung finden"

In Bezug auf die sechsköpfige Gruppe, die Anfang Mai gegen die Verordnungen zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg verstoßen hatte, will die Stadt Stuttgart eine „gerechte Lösung finden“, sagte Ordnungbürgermeister Martin Schairer (CDU) auf Anfrage der Stuttgarter Zeitung. Das Amt für öffentliche Ordnung ist jedoch anderer Meinung. Die Höhe des auferlegten Bußgeldes werde „im Grundsatz, also ohne Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse, auch in der Nachbetrachtung unter den damaligen Gesichtspunkten als verhältnismäßig eingestuft“, erklärt das Amt in einer Stellungnahme gegenüber der Stuttgarter Zeitung.

Coronavirus in Baden-Württemberg: Weitere Lockerungen traten am 9. Juni in Kraft

Die Landesregierung lockert die Verordnungen zur Eindämmung des Coronavirus in Baden-Württemberg immer weiter. Seit Pfingsten gibt es weitreichende Lockerungen im Land*. Seit dem 9. Juni ist es beispielsweise unter bestimmten Bedingungen erlaubt Feiern mit maximal 99 Teilnehmern abzuhalten. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist inzwischen mit Personen aus zwei Haushalten oder mit bis zu zehn Personen erlaubt.

Bei Veranstaltungen und Versammlungen können sich sogar 20 Personen in der Öffentlichkeit treffen. Wenn alle Personen miteinander verwandt sind, gilt keine Beschränkung der Anzahl. Trotz dieser Lockerungen ist der Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz des Landes Baden-Württemberg noch immer aktiv. Das Land Baden-Württemberg verlängert die Corona-Verordnungen bis einschließlich 30. Juni.

Am Mittwoch kam es im Zentrum von Stuttgart zu einem Überfall auf eine 86-Jährige*. Ein scheinbar nettes Paar bot der älteren Dame in Stuttgart Hilfe an. Anschließend bedrohten sie die 86-Jährige mit einem Messer und stahlen 70 Euro.

*BW24 ist Teil des Ippen-Digital Redaktionsnetzwerks.

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