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Nach Karneval: Stuttgarts OB Nopper wegen Corona-Regelverstoß zu Bußgeld verdonnert

  • Valentin Betz
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Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper besuchte Anfang Januar eine Karnevalsveranstaltung - trotz des Coronavirus in Baden-Württemberg. Weil nicht alles coronakonform ablief, muss er ein Bußgeld bezahlen.

Stuttgart - Wegen des Coronavirus in Baden-Württemberg* gelten seit Monaten strenge Regeln im Alltag. Weil die Zahl der Neuinfektionen nicht deutlich zurückging, wurden die Maßnahmen zuletzt strenger. Wer sich nicht an die Coronaverordnung des Landes hält, muss mit entsprechenden Strafen rechnen. Bei Nichteinhaltung der Ausgangssperre in Stuttgart sind bis zu 500 Euro Bußgeld (BW24* berichtete) möglich. Neben Verstößen gegen die Maskenpflicht oder die Ausgangssperre zählen auch größere Versammlungen zu unerlaubten Aktionen. Das mussten zuletzt Wanderer in Mühlheim feststellen. Die Corona-Wanderer zahlten bis zu 362 Euro Bußgeld*.

In Stuttgart hat es jetzt einen prominenten Politiker erwischt. Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt, Frank Nopper, wurde zu einem Bußgeld verdonnert. Er war Anfang Januar zu einer Karnevalsveranstaltung eingeladen worden, bei der offenbar gegen die geltende Coronaverordnung verstoßen worden war.

Coronavirus in Baden-Württemberg: OB Frank Nopper nimmt an Karnevalsveranstaltung teil

Wie die Stuttgarter Zeitung schreibt, hatte die Karnevalsgesellschaft „Zigeunerinsel“ Anfang Januar zu einer Ordensverleihung eingeladen. Aufgrund des Coronavirus in Baden-Württemberg wurden die Orden allerdings anders als üblich „to go“ verliehen: Die Auszeichnungen sollten in einem kurzen Zeitfenster stattfinden mit höchstens einem Haushalt und dem Präsidenten. Das sollte kontaktlos im Freien vor sich gehen, mit Maske und Abstand. Auch Stuttgarts OB Frank Nopper sollte einen Orden bekommen und kam mit seiner Frau Gudrun.

Frank Nopper (CDU), Oberbürgermeister von Stuttgart, bei einer Sitzung.

Doch die Ordensverleihung der Karnevalsgesellschaft verlief offenbar weniger im Sinne der Coronaverordnung, als geplant. Zwei Zeugen verständigten die Polizei. Die Beamten hätten das Gelände aber laut dem Präsidenten der Karnevalsgesellschaft, Thomas Haas, „ohne eine Art von Beanstandung“ verlassen. Das bestätigte ein Polizeisprecher auch der Stuttgarter Zeitung.

Karnevalsveranstaltung trotz Coronavirus: Präsident und OB Frank Nopper erhalten Bußgeldbescheid

Im Nachgang sah das aber offenbar anders aus. Sowohl der Präsident der „Zigeunerinsel“ als auch Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper und dessen Frau Gudrun erhielten nach der Ordensverleihung Bußgeldbescheide. Laut Stuttgarter Zeitung hat OB Nopper die Strafe von 216 Euro pro Person bereits vor Wochen bezahlt.

Beim Karnevalspräsidenten Thomas Haas sieht die Lage allerdings anders aus. Das Ordnungsamt der Stadt Stuttgart legte Thomas Haas als dem Verantwortlichen gleich drei Ordnungswidrigkeiten zur Last: Er habe eine „sonstige Veranstaltung“ abgehalten, sich „ohne einen triftigen Grund“ außerhalb seiner Wohnung aufgehalten und entgegen der Coronaverordnung „an einer Ansammlung oder Zusammenkunft teilgenommen oder eine private Veranstaltung abgehalten“. Das Ergebnis: Ein Bußgeld in Höhe von 909 Euro.

Der Präsident der Karnevalsgesellschaft „Zigeunerinsel“ ist von den Vorwürfen wenig begeistert. Er habe nie zu einer Veranstaltung eingeladen, und es habe auch keine Ansammlung auf dem Vereinsgelände gegeben. „Dem widerspreche ich in aller Deutlichkeit“, so Thomas Haas. Er habe sich ohnehin im Vereinsheim aufgehalten und Mitgliedern daher Angeboten, die Orden abzuholen.

Bußgeld wegen Karnevalsveranstaltung: OB Nopper verärgert, Präsident wehrt sich

Laut Thomas Haas hat die Stadt Stuttgart mit dem Bußgeld „dem Ehrenamt einen Bärendienst erwiesen“. Den Bescheid hält der 63-Jährige inhaltlich und in der Höhe für unangemessen. Er überlege noch, wie er damit umgehe. „Die Tendenz geht dazu, Einspruch zu erheben“, so der Karnevalspräsident. Bei Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper überwiegt indes der Ärger über den Ablauf der Karnevalsveranstaltung.

Seinen Besuch beschreibt er gegenüber der Stuttgarter Zeitung als „kurzen Aufenthalt von einigen wenigen Minuten“. Man habe ihm im Vorfeld glaubhaft versichert, dass die Coronaverordnung eingehalten werde. „Die Idee war gut gemeint und die Umsetzung coronakonform geplant, aber der Verlauf war leider anders als angekündigt“, so Frank Nopper. Stuttgarts OB bezeichnete den Vorgang als „sehr ärgerlich“, er habe lediglich einem Stuttgarter Traditionsverein seine Referenz erwiesen. Als Chef der Stadtverwaltung habe er nicht gegen den Bescheid seiner Ordnungsbehörde Einspruch erheben wollen. Rechtlich wolle er den Vorgang nicht bewerten. *BW24 ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Rubriklistenbild: © Marijan Murat/dpa

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