Zahlreiche Kundgebungen geplant

5.000 „Querdenker“ zu Demos in Stuttgart erwartet - Polizei bereitet Einsatz vor

  • Valentin Betz
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Das Coronavirus in Baden-Württemberg breitet sich aus, Versammlungen sind aber weiterhin erlaubt. In Stuttgart sollen am Wochenende gleich mehrere Demonstrationen stattfinden.

Update vom 1. April, 17:01 Uhr: Eigentlich ging die Stadt Stuttgart von rund 2.500 Teilnehmern aus, die sich am Samstag auf einer Veranstaltung der Querdenker auf dem Cannstatter Wasen versammeln (siehe Erstmeldung vom 31. März). Laut Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) rechnet die Polizei Stuttgart inzwischen mit bis zu 5.000 Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen in Baden-Württemberg demonstrieren wollen. In ganz Stuttgart sind sieben Veranstaltungen angemeldet.

Die Beamten in Stuttgart rechnen bei der Demonstration auf dem Wasen mit einer Doppelstrategie, wie sie schon häufiger bei den Querdenkern festgestellt wurde, so die FAZ: Einerseits verhielten sich die Teilnehmer kooperativ und friedlich. Immer wieder würde aber gezielt gegen Hygieneauflagen verstoßen, um zu provozieren.

Damit die Maßnahmen gegen das Coronavirus in Baden-Württemberg eingehalten werden, will die Polizei Stuttgart laut FAZ aber nur bei einzelnen Verstößen eingreifen. „Wir verfolgen diese Ordnungswidrigkeiten. Wenn wir allerdings in eine Konfliktsituation geraten und wir eine Versammlung auflösen müssen, hilft das dem Infektionsschutz nicht.“ Dann seien die Abstandsregeln erst recht nicht mehr einzuhalten, und bei Polizisten sei der Aerosolausstoß bei großer körperlicher Anstrengung stärker.

Erstmeldung vom 31. März: Stuttgart - Die Maßnahmen gegen das Coronavirus in Baden-Württemberg verändern das Privatleben der Bürger radikal. Seit Beginn der Corona-Pandemie wird deshalb auch wiederholt über deren Verhältnismäßigkeit gestritten und diskutiert.

Während Treffen im privaten Raum stark eingeschränkt sind, werden Demonstrationen durch das im Grundgesetz verankerte Versammlungsgrundrecht geschützt - und sind damit weiterhin erlaubt. Die Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart setzt sich besonders lautstark gegen die Corona-Maßnahmen zur Wehr. Am 3. April planen die Querdenker eine Großdemo auf dem Cannstatter Wasen.

Doch das ist am kommenden Samstag nicht die einzige Veranstaltung dieser Art in der Landeshauptstadt Stuttgart. Wie die Stuttgarter Nachrichten berichten, befassen sich gleich mehrere Versammlungen mit dem Coronavirus in Baden-Württemberg, vier Demonstrationen haben bereits einen Veranstaltungsort und finden damit sicher statt.

Anti-Corona-Demos in Stuttgart: Stadt kann nur Auflagen bestimmen, keine Verbote

Die Stuttgarter Nachrichten schreiben, dass viele Bürger angesichts der rasant ansteigenden Corona-Infektionen ein Verbot von Versammlungen fordern. Das Versammlungsgrundrecht macht dies aber nahezu unmöglich. „Versammlung müssen aufgrund der grundrechtlichen Privilegien nicht genehmigt werden“, so ein Sprecher Stuttgarts zu den Stuttgarter Nachrichten.

Coronavirus in Baden-Württemberg: Im Frühjahr 2020 nahmen noch deutlich mehr Menschen an einer Querdenker-Demo auf dem Cannstatter Wasen teil.

Der Stadt bleiben ansonsten nur Auflagen bei Sicherheitsbedenken, nachdem die Veranstalter Ort, Zeit und Art der Versammlung angemeldet haben. Trotzdem laufen gerade Veranstaltungen gegen die Corona-Maßnahmen regelmäßig aus dem Ruder*. Zuletzt gab es bei einer Querdenker-Demo in Sinsheim 600 Anzeigen.

Stuttgart: Querdenker mit größter Anti-Corona-Demo am Wochenende

Die seit längerer Zeit angekündigte Kundgebung der Querdenker auf dem Cannstatter Wasen* wird mit erwarteten 2.500 Teilnehmern die größte am Wochenende. Ein eigentlich angekündigter Aufzug bereits am Mittag wird laut Stuttgarter Nachrichten nicht umgesetzt.

Darüber hinaus finden an drei weiteren Plätzen in der Landeshauptstadt Stuttgart Demonstrationen mit Bezug auf das Coronavirus in Baden-Württemberg statt. Der Stadt liegen weitere Anmeldungen vor, über die allerdings noch Gespräche geführt werden müssen, so die Stuttgarter Nachrichten. Auf dem Parkplatz Rotebühlhof werden zur „IMPFormations-Kundgebung zum Haftungsausschluss einer freien Impf-Entscheidung“ rund 250 Personen erwartet.

Weitere Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen sollen folgen. Hierfür wurde bereits eine Hundertschaft bei der Polizei angefordert.* Die Demonstration auf dem Börsenplatz trägt den Titel „Die Politik versagt, die Gastronomie stirbt“, etwa 50 Teilnehmende sind bei der Stadt Stuttgart angemeldet. 200 Personen wollen sich auf dem Wilhelmsplatz zur „Friedlichem Standkundgebung für Grundrechte und Menschenwürde auf Basis des Grundgesetzes“ treffen. Zuletzt verlief eine Veranstaltung alles andere als friedlich. Bei einer Corona-Demo in Stuttgart wurde ein Fernsehteam angegriffen. *echo24 und mannheim24 sind Angebote von IPPEN.MEDIA

Rubriklistenbild: © Christoph Schmidt

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