Zu viele Verstöße

Stuttgart verbietet Corona-Demo

Menschen auf einer Demonstration gegen Corona-Beschränkungen, darunter die Landtagsabgeordneten Stefan Räpple (AfD) und Heinrich Fiechnter.
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Angeführt vom AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple (links) und dem parteilosen Landtagsabgeordneten Heinrich Fiechtner (mitte) nehmen Menschen im Mai 2020 an einer Demonstration gegen Corona-Beschränkungen teil.
  • Sina Alonso Garcia
    vonSina Alonso Garcia
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Weil Demonstrationen gegen die Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg wiederholt eskalierten, untersagt die Stadt Stuttgart eine Demo.

Stuttgart - In der Landeshauptstadt Stuttgart sitzt die umstrittene Initiative „Querdenken 711“. Dass Demonstrationen gegen die Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus hier oft besondere Ausmaße annehmen, verwundert daher kaum. In der vergangenen Woche eskalierte die Situation bei einer Demo in Stuttgart am Mittwoch erneut: 300 Corona-Gegner demonstrierten ohne Masken vor dem Rathaus und hielten sich nicht an die Absprachen mit der Stadt. Die Stuttgarter Polizei löste die Versammlung wegen der ausufernden Zahl der Verstöße auf.

Obwohl die Corona-Demos immer wieder eskalieren, ist es rechtlich schwierig, sie von vorneherein zu verbieten. Versammlungen unter freiem Himmel sind prinzipiell auch während des harten Lockdowns erlaubt - vorausgesetzt, Abstände und Maskenpflicht werden eingehalten. Da die Verstöße in der Landeshauptstadt am Dreikönigstag jedoch so weit gingen, dass jegliche Hygienemaßnahmen und Auflagen missachtet wurden, zieht die Stadt Stuttgart jetzt die Notbremse: Die geplante Demo am Mittwoch, 13. Januar, wurde verboten.

Coronavirus in Baden-Württemberg: Stadt Stuttgart hat genug und verbietet Demos

Bei ihrer Entscheidung beriefen sich die Ordnungsämter in Stuttgart auf Urteile aus anderen Städten. In ganz Deutschland mussten schon mehrere Demos von Corona-Gegnern untersagt werden. „Die allgemeine Corona-Lage rechtfertigt kein Verbot. Aber wenn es bei einer Demo eines bestimmten Anmelders schon einmal zu Regelbrüchen kam und diese auch wieder zu erwarten sind, dann ist es anders“, sagte Albrecht Stadler vom Amt für öffentliche Ordnung der Stuttgarter Zeitung. Daher kam es zum Verbot.

Der Anmelder der Corona-Demo hatte am vergangenen Mittwoch zwar versucht, die Demonstranten zur Einhaltung der Regeln zu bringen. Trotzdem hielten sich viele nicht daran. Während die einen die Maske verweigerten, zogen andere quer durch Stuttgart, obwohl die Stadt dies im Voraus untersagt hatte. Das Resultat der Polizei nach einer Stunde Demonstration: 48 Verstöße gegen die Corona-Verordnungen mit saftigen Bußgeldern von bis zu 500 Euro. Danach reichte es den Beamten und sie lösten den Protest-Trupp auf.

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