Auflagen werden nicht erfüllt

Nach langem Hin und Her: AfD sagt Parteitag mit 800 Mitgliedern in Stuttgart ab

Alice Weidel spricht auf dem AfD-Parteitag mit Maske - sie wird auf der Leinwand gezeigt, während 500 Menschen im Publikum sitzen.
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Beim Bundesparteitag der AfD in Kalkar im November kamen rund 500 Delegierte zusammen - hier spricht Alice Weidel, Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion.
  • Sina Alonso Garcia
    vonSina Alonso Garcia
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Eigentlich wollte die AfD Anfang Februar einen Parteitag mit Hunderten Mitgliedern in der Messe Stuttgart veranstalten. Weil die Hygiene-Auflagen nicht eingehalten werden können, wurde er jetzt kurzfristig abgesagt.

Update vom 27. Januar, 9:25 Uhr: Der in Stuttgart geplante Präsenzparteitag der baden-württembergischen AfD wird nicht stattfinden. Das teilte der Landesvorstand in einem Schreiben mit. Am 6. und 7. Februar wollten die Abgeordneten ursprünglich in der Messe Stuttgart zusammenkommen, um die Landesliste für die Bundestagswahl im September aufzustellen. Abgesagt wurde die Veranstaltung mit 800 Teilnehmern wegen einer Auflage des Gesundheitsamtes, die in Zeiten der Pandemie eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern pro Person in der Messehalle vorschreibt. Bislang hatte die AfD jedoch nur vier Quadratmeter pro Teilnehmer veranschlagt.

„Eine Erfüllung dieser Auflage wäre uns nur möglich, wenn wir die Teilnehmerzahl für die Aufstellungsversammlung beschränken würden“, schreibt der Parteivorstand der AfD. Eine solche Beschränkung sei jedoch in der Satzung der Partei nicht vorgesehen und würde erhebliche Rechtsunsicherheiten erzeugen. Ein Gerichtsverfahren gegen das Gesundheitsamt komme für die AfD nicht infrage - die Erfolgsaussichten seien ungewiss und würden ein immenses Kostenrisiko erzeugen. Nun wolle der Landesvorstand beraten, wie die Listenaufstellung für die Bundestagswahl ohne Präsenzveranstaltung gewährleistet werden könne.

Erstmeldung vom 14. Januar: Stuttgart - Trotz der anhaltend ernsten Lage aufgrund des Coronavirus in Baden-Württemberg will die AfD schon bald einen Parteitag mit 800 Mitgliedern in der Messe Stuttgart abhalten. Die Abgeordneten wollen am 6. und 7. Februar in der Messe zusammenkommen, wie ein Sprecher von Landeschefin Alice Weidel gegenüber der Deutschen Presseagentur (dpa) bestätigte.

Schon seit Monaten plant die AfD den Parteitag in der Messe Stuttgart. Während andere Parteien wie die SPD und die Grünen angesichts der pandemischen Lage ihre Parteitage derzeit ins Internet verlegen, pocht die AfD auf Präsenz-Parteitage. Diese sind laut der aktuellen Corona-Verordnungen unter entsprechenden Hygieneauflagen zwar nicht verboten, aber umstritten.

Trotz Coronavirus in Baden-Württemberg: AfD plant Parteitag in Stuttgart - Messe kann nicht ablehnen

Man könne alle vorgeschriebenen Maßnahmen zum Infektionsschutz einhalten, versicherte der Sprecher der Südwest-AfD, Markus Frohnmaier, der Stuttgarter Zeitung. So sollen Sitznachbarn etwa zwei Meter Abstand halten. Die Messe Stuttgart kann laut eigenen Angaben die Veranstaltung der AfD nicht ablehnen. Das könne sie nur, wenn alle Hallen ausgebucht oder die Inhalte gegen das Gesetz verstoßen würden, heißt es. Beides sei bei dem Parteitag nicht der Fall.

Bei der Großveranstaltung in Stuttgart will die AfD ihre Kandidaten für die Bundestagswahl aufstellen. Dies sei nur im Rahmen einer Präsenzveranstaltung möglich, so die Partei. Zunächst hatte die AfD den Parteitag schon im Dezember in der Messe abhalten wollen. Wegen technischer Probleme bei der Versendung der Einladungen wurde er in den Februar verschoben.

In den vergangenen Monaten hatte sich die AfD in Baden-Württemberg bei der Suche nach einem Ort für einen Parteitag bereits eine ganze Reihe von Absagen eingehandelt. Anfang Dezember wollte man eigentlich in Göppingen zusammenkommen. Der Hallenbetreiber machte der Partei jedoch einen Strich durch die Rechnung und kündigte vor der Veranstaltung kurzerhand den Mietvertrag. Markus Frohnmaier, Sprecher der Südwest-AfD, bezeichnete die Absage gegenüber der StZ als „Verfassungsbruch“ und kündigte an, juristisch dagegen vorzugehen.

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