Evakuierung endet

Baden-Württemberg will schnelles Bund-Länder-Treffen zu Afghanistan

Evakuierungen aus Afghanistan
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Ein Evakuierungsflugzeug der Bundeswehr aus Kabul erreicht den Flughafen im usbekischen Taschkent.

Die Evakuierung durch die Bundeswehr am Flughafen in Kabul endet dieser Tage - gezwungenermaßen. Die bange Frage heißt dann: Wie können danach gefährdete Menschen ausgeflogen werden? Aus dem Südwesten kommt der Ruf nach einer Konferenz mit dem Bund.

Stuttgart (dpa) - Baden-Württemberg hat den Bund aufgefordert, die Bundesländer so schnell wie möglich zu einem gemeinsamen Gespräch über Hilfen für gefährdete Menschen in Afghanistan einzuladen. In einem Brief der Stuttgarter Staatskanzlei von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) an das Kanzleramt, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, bei dem Treffen müsse es einen Lagebericht geben und über «aktuelle Überlegungen für ein Bundesaufnahmeprogramm und mögliche flankierende Maßnahmen der Länder» gesprochen werden.

Wörtlich schreibt Staatskanzleichef Florian Stegmann an Kanzleramtschef Helge Braun: «Dabei ist es auch wichtig, wie wir neben Deutschen und Ortskräften, die sich noch in Afghanistan befinden, auch vielen gefährdeten Personen vor Ort helfen können.» Das Land wünscht sich darüber hinaus, dass «mögliche weitere Handlungsoptionen» über das baldige Ende der direkten Evakuierungen hinaus dargestellt werden.

Der Staatsminister weist darauf hin, dass die Länder «durch die Aufnahme und Integration der nun zu uns kommenden Menschen in erster Linie betroffen» seien. Das Ziel eines Bund-Länder-Treffens müsse sein, «zu einer abgestimmten, gut koordinierten und möglichst wirkungsvollen Hilfe für die gefährdeten Menschen zu kommen».

Die Grünen-Spitze in Baden-Württemberg dringt darauf, über Familiennachzug deutlich mehr Menschen aufzunehmen als bisher in Deutschland vorgesehen. Landeschef Oliver Hildenbrand hatte in einem Positionspapier geschrieben: «Es muss jetzt darum gehen, dass wir möglichst viele Menschen retten.» Er dringt auf ein eigenes Landesaufnahmeprogramm, wie es etwa auch Schleswig-Holstein plant. Der Koalitionspartner CDU sieht das skeptisch.

Wegen des Abzugs der US-Truppen vom Flughafen in Kabul wird mit einem Ende der Rettungsmission der Bundeswehr schon in den nächsten Tagen gerechnet. Die Taliban hatten Afghanistan Mitte August in wenigen Tagen und ohne größere Gegenwehr der afghanischen Streitkräfte erobert. Zahlreiche westliche Staaten versuchen nun, ihre eigenen Staatsbürger und schutzsuchende Afghanen schnell auszufliegen.

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