Streit mit Parteichef

AfD in Baden-Württemberg zerfleischt sich selbst

  • Valentin Betz
    vonValentin Betz
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Die AfD in Baden-Württemberg streitet sich mit ihrem Parteichef Jörg Meuthen. Anlass ist ein Facebook-Video vom letzten Jahr, das jetzt erneut für Ärger sorgt.

  • Der AfD-Landesvorstand Baden-Württemberg streitet sich mit Parteichef Jörg Meuthen.
  • Anlass ist ein Facebook-Video, das ein Freiburger Parteimitglied vergangenes Jahr gepostet hatte.
  • Jörg Meuthen fordert deshalb Konsequenzen, der Landesvorstand sieht das als Einmischung.

Stuttgart - In Baden-Würtemberg ist es in jüngster Zeit still um die AfD geworden. Zuletzt war sie negativ aufgefallen, weil die AfD die Ausschreitungen in Stuttgart für Hetze gegen Migranten instrumentalisiert hatte. Die Krawallnacht in Stuttgart war wochenlang Gegenstand heftiger Diskussionen, auch in der Öffentlichkeit äußerten viele bei Kundgebungen ihre Meinung. In Stuttgart prallten dabei auch AfD-Anhänger und Linke aufeinander. Polizisten waren mit Wasserwerfern und Pfefferspray im Einsatz.

Dabei hetzt die Alternative für Deutschland (AfD) nicht immer nur gegen andere. Immer wieder hat die AfD auch intern Probleme und Streitigkeiten. Vor der Aufstellung der AfD-Kandidatenliste für die Bundestagswahl nehmen die Spannungen wieder zu. Zwischen Parteichef Jörg Meuthen und einigen Mitgliedern des Landesvorstandes in Baden-Württemberg gibt es offenbar eine Meinungsverschiedenheit.

AfD: Parteichef Jörg Meuthen streitet sich mit Landesvorstand in Baden-Württemberg

Anlass des internen Streits in der AfD ist ein Facebook-Video aus dem vergangenen Jahr. Der Freiburger Stadtrat Dubravko Mandic hatte ein Video auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht, in dem ein Begräbnis mit tanzenden Sargträgern, Jörg Meuthens Kopf und die Abkürzung R.I.P. zu sehen sind. Der Verfassungsschutz hatte sich in der Vergangenheit unter anderem für die Kontakte des Rechtsanwalts zur rechtsextremen Identitären Bewegung interessiert.

AfD-Parteichef Jörg Meuthen streitet sich mit dem Landesvorstand in Baden-Württemberg.

Die AfD in Baden-Württemberg hat wohl trotz des makaberen Inhalts des Videos noch nicht über die Einleitung möglicher Ordnungsmaßnahmen gegen Dubravko Mandic entschieden - obwohl ein dafür in Auftrag gegebenes Gutachten wohl schon länger vorliege, so die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Das bewegte AfD-Parteichef Jörg Meuthen dazu, vergangenes Wochenende eine E-Mail an AfD-Funktionäre aus seinem Heimatverband zu schreiben, die der dpa vorliegt.

Parteichef Jörg Meuthen streitet wegen Facebook-Video - Landesvorstand der AfD ist davon wenig begeistert

Wie die dpa berichtet, war der AfD-Landesvorstand Baden-Württemberg von Jörg Meuthens E-Mail wenig angetan und schickte eine entsprechend angesäuerte Antwort, in der es unter anderem heißt: „Die im Landesvorstand für den Geschäftsbereich Rechtssachen zuständigen Kollegen benötigen keine Unterstützung von Dritten.“ Rückhalt für den Chef der eigenen Partei klingt anders.

Man habe nach einer Phase des Streits die AfD in Baden-Württemberg „befriedet“, und zwar dadurch, „dass wir uns auf inhaltliche Sacharbeit konzentrieren“, anstatt interne Vorgänge in die Öffentlichkeit zu tragen, so der Pressesprecher des Landesverbandes, Markus Frohnmaier, am Montag zur dpa. „Wir sind für politische Anregungen aus der Bundespartei dankbar, brauchen aber keine Hilfe bei der Führung der Landespartei“, kommentierte Markus Frohnmaier das Schreiben von AfD-Parteichef Jörg Meuthen.

Das Timing für das erneute Aufflammen interner Streitigkeiten bei der AfD könnte kaum schlechter sein. Bislang ist noch unklar, ob Parteichef Jörg Meuthen einen Platz auf der Landesliste für die Bundestagswahl im Herbst 2021 anstrebt. Er ist selbst Mitglied des baden-württembergischen Landesverbandes, Landesvorsitzende der AfD ist allerdings Alice Weidel, Chefin der Bundestagsfraktion. Für die Aufstellung der AfD-Kandidatenliste für die Bundestagswahl muss die Partei noch eine Versammlung einberufen, allerdings scheitert die AfD bisher bei der Suche nach einer geeigneten Halle.

Rubriklistenbild: © dpa / Stefan Puchner

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