Trotz Corona

AfD plant Parteitag mit bis zu 900 Mitgliedern in der Messe Stuttgart - und riskiert Superspreading-Event

AfD-Chef Alexander Gauland steht neben Björn Höcke, der ins Mikrofon spricht
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Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD, will mit der Südwest-AfD im Dezember einen Präsenz-Parteitag in Stuttgart abhalten - hier mit Björn Höcke.
  • Sina Alonso Garcia
    vonSina Alonso Garcia
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Die Südwest-AfD will trotz des Coronavirus in Baden-Württemberg bereits im Dezember einen Parteitag in der Messe Stuttgart abhalten. Man rechnet mit 800 bis 900 Mitgliedern.

Stuttgart - Seit über einer Woche ist Deutschland im Lockdown Light. Die Zahlen der Infizierten mit dem Coronavirus in Baden-Württemberg steigen weiter. Trotz der grassierenden Pandemie will die Südwest-AfD im Dezember einen Präsenz-Parteitag in der Landeshauptstadt Stuttgart abhalten.

Wie ein AfD-Sprecher der dpa mitteilte, wolle der Landesverband in der Messe Stuttgart am 12. und 13. Dezember die baden-württembergischen Kandidaten auf der Landesliste für die Bundestagswahl 2021 aufstellen. Man rechne mit 800 oder 900 Mitgliedern.

Ihr Vorhaben rechtfertigt die AfD damit, dass aufgrund der Größe der Messe Stuttgart die Hygiene-Regeln eingehalten werden könnten. Zudem sei die Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl im Gegensatz zu einem Programmparteitag nur im Rahmen einer Präsenzveranstaltung möglich, hieß es in einem Schreiben an die Mitglieder. Die AfD war schon mehrfach durch ihre Nähe zu Corona-Leugnern aufgefallen. Erst kürzlich hatte ein AfD-Abgeordneter bei einer Corona-Demo für einen Skandal gesorgt, als er den gewaltsamen Umsturz der Regierung forderte.

AfD-Parteitag in Stuttgart: „Reine Online-Parteitage nach den Statuten nicht zulässig“

Andere Parteien wie die SPD und Grüne verlegen derzeit ihre Parteitage ins Internet. Auch der CDU-Bundesparteitag, der ursprünglich für den 4. Dezember vorgesehen war, wird angesichts der Corona-Lage verschoben. Bei der AfD hingegen seien „reine Online-Parteitage nach den Statuten nicht zulässig“, so ein Sprecher der Partei gegenüber der dpa.

Das Ordnungsamt von Leinfelden-Echterdingen bestätigte gegenüber der Stuttgarter Zeitung, dass die geplante Massenveranstaltung der AfD zulässig sei. Die Begründung: Präsenz-Parteitage sind auch in Zeiten von Corona erlaubt. Laut der aktuellen Verordnungen sind „insbesondere Aufstellungsversammlungen zu Wahlen und Vorbereitungsversammlungen“ unter entsprechenden Hygiene-Auflagen nicht verboten.

Werden AfD-Parteitage zu Superspreader-Events?

Immer wieder gerät die AfD aktuell in die Kritik bezüglich ihres Umgangs mit dem Corona-Lockdown. Ende November wird die AfD ihren Bundesparteitag in Kalkar (bei Düsseldorf) abhalten, wie Anfang dieser Woche bekannt wurde. Da auch hier 600 Delegierte, 150 Journalisten sowie 100 Gäste erwartet werden, befürchten Kritiker, dass dieser zum Superspreading-Event werden könnte.

Die Stadt Kalkar, die den Bundesparteitag der AfD in Nordrhein-Westfalen genehmigte, bezieht sich auch hier auf bestimmte Corona-Schutzverordnungen in NRW, wonach Parteien in bestimmten Fällen vom allgemeinen Veranstaltungsverbot ausgenommen seien.

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