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Als Inflationsausgleich: Scholz plant wohl steuerfreie Einmalzahlung an Arbeitnehmer

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Von: Tobias Utz

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Insbesondere die Energiepreise belasten die Bevölkerung in Deutschland. Kanzler Scholz will mit einer Einmalzahlung reagieren. Erste Einzelheiten sind bereits bekannt.

Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz forciert offenbar eine steuerfreie Einmalzahlung als Reaktion auf die steigende Inflation. Das berichtet die Bild am Sonntag – und verweist auf Beratungen, die mit Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften am Montag (4. Juli) stattfinden sollen. Die Informationen stammen laut Bericht aus Regierungskreisen. Scholz wolle auf diese Weise eine weitere Eskalation der Lohn-Preis-Spirale verhindern, heißt es.

Treiber der steigenden Inflation ist laut Ansicht des Bundeskanzleramtes wohl ein Engpass des Angebots, sowohl bei Produkten als auch im Energiebereich. Die steuerfreie Einmalzahlung, welche Scholz vorschlägt, soll eine Alternative zu Lohnsteigerungen sein. Vorteile dessen sind laut Kanzleramt, dass diese schnell bei Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmern ankomme und vor allem Geringverdienende stärke, heißt es.

Inflation in Deutschland: Scholz plant wohl steuerfreie Einmalzahlung

Das Vorhaben des Bundeskanzler könnte indes Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ausbremsen. Er sagte kürzlich, dass sich sämtliche Entlastungsmaßnahmen „im Rahmen der Schuldenbremse bewegen“ müssten. Unterstützung erhielt Lindner von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD). Der Staat könne „nicht alles für alle ausgleichen“, so Heil.

Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz plant offenbar eine steuerfreie Einmalzahlung. © Kenzo Tribouillard / AFP

Die Inflationsrate in Deutschland hatte im Mai mit 7,9 Prozent den höchsten Stand seit dem Winter 1973/1974 erreicht. Das Ende der Entwicklung dürfte allerdings noch nicht erreicht sein – vor allem nicht, falls Gaslieferungen aus Russland dauerhaft ausbleiben sollten. Bislang versuchte die Bundesregierung vor allem mit einzelnen Maßnahmen wie dem 9-Euro-Ticket, dem Tankrabatt oder dem Heizkostenzuschuss die Belastung für die Bevölkerung abzufedern.

Um den Druck auf Russland im Ukraine-Krieg zu erhöhen, berät Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag mit den Vertreterinnen und Vertretern der G7-Staaten in Elmau bei München. (tu mit dpa/AFP)

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