Nach Sturm auf US-Kapitol

Donald Trump will Twitter-Blockade aufheben - „Unermesslich, historisch beispiellos und zutiefst gefährlich“

Donald Trump
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Der Ex-US-Präsident Donald Trump geht gegen Twitter vor.
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    VonLinda Rosenberger
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Donald Trump folgten mehr als 80 Millionen Nutzer auf Twitter - bis er gesperrt wurde. Der amerikanische Ex-Präsident will die Blockade aber nicht akzeptieren.

Washington - Der frühere US-Präsident Donald Trump* setzt seinen juristischen Kampf gegen die Sperrung seines Twitter-Kontos fort. Trump beantragte bei einem Gericht in Florida eine einstweilige Verfügung gegen den Kurznachrichtendienst - mit dem Ziel, die Blockade seines Accounts aufzuheben.

Donald Trump sieht seine Twitter-Sperre als „zutiefst gefährlich“ für eine demokratische Debatte

In dem Gerichtsdokument argumentiert der Republikaner unter anderem, Twitter sei von Mitgliedern des US-Kongresses gezwungen worden, ihn zu zensieren. Der Kurznachrichtendienst übe außerdem ein Maß an Macht und Kontrolle über den politischen Diskurs des Landes aus, das „unermesslich“, „historisch beispiellos“ und „zutiefst gefährlich“ für eine offene demokratische Debatte sei. Außerdem sei es eine „abstruse“ Widersprüchlichkeit, dass die radikalislamischen Taliban in Afghanistan im Gegensatz zu ihm noch auf Twitter aktiv seien, obwohl sie  von der US-Regierung nach wie vor als Terrororganisation eingestuft werden.

Der Sturm auf das US-Kapitol im Januar 2021 war Auslöser für Donald Trumps Twitter-Blockade

Twitter wie auch Facebook und Youtube hatten Trumps Konten im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Zu dem Zeitpunkt folgten dem damaligen Präsidenten mehr als 80 Millionen Twitter-Nutzer, was das Medium zu der für ihn bis dahin wichtigsten Kommunikationsplattform machte.

Auslöser für die Verbannung Trumps aus den sozialen Netzwerken war die Erstürmung des US-Kapitols durch seine Anhänger - und dass er Sympathie für die Angreifer bekundete. So heizte er die Stimmung im Land auf, als er wiederholt, aber ohne jegliche Belege behauptete, der Sieg bei der Präsidentenwahl im November sei ihm durch Betrug gestohlen worden.

Diese Vorwürfe trug Trump auch an dem Tag, als der Wahlsieg Joe Bidens im Kongress zertifiziert hätte werden sollen, vor seinen Anhängern in Washington vor. Zudem rief er sie dazu auf, zum Kapitol zu marschieren und „auf Teufel komm raus zu kämpfen“. Radikale Trump-Anhänger stürmten in der Folge tatsächlich das Parlamentsgebäude. Im Zuge der Gewalt kamen fünf Menschen zu Tode, darunter ein Polizist und eine Trump-Anhängerin, die von der Polizei erschossen wurde.

Nach Trumps Twitter-Sperre: So begründet die Kommunikationsplattform seine Entscheidung

Da sie Donald Trump mitverantwortlich für jene Gewalt machten und eine Gefahr für weitere, ähnliche Angriffe sahen, sperrten Twitter, Facebook und die Videoplattform Youtube die Konten und Kanäle des damaligen Präsidenten nach den Vorfällen im Kapitol. Twitter erklärte die Blockade Trumps damals mit den Worten, seine Tweets widersprächen den Richtlinien des Unternehmens gegen die Verherrlichung von Gewalt. Zu der Klage des ehemaligen US-Präsidenten wollte sich der Kurznachrichtendienst auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP nicht äußern.

Gegen die Sperrung seines Accounts wehrt sich der Ex-Präsident bereits seit längerem: Schon im Juli hatte er wegen der Blockade Klage gegen Twitter eingereicht. *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

(dpa/afp/lros)

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