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Diäten steigen: Bundeskanzler Scholz verdient über 30.000 Euro 

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Von: Marvin Ziegele

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Der Verdienst von Abgeordneten steigt – sowohl auf Bundesebene als auch in Niedersachsen. 

Berlin - Zum 1. Juli 2022 sollen die Diäten der Abgeordneten im Deutschen Bundestag ansteigen. Darüber berichtet die Bild unter Berufung auf eine Antwort der Regierung auf eine Anfrage der AfD. Die steigenden Diäten sollen ebenfalls Auswirkungen auf den Verdienst von Mitgliedern der aktuellen Bundesregierung haben.

Den Informationen zufolge soll der Verdienst von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf 30.189,81 Euro monatlich steigen. Weitere Spitzenverdiener der Mitglieder des Kabinetts sind Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne, 25.573,08 Euro), Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne, 25.573,08 Euro) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP, 25.573,08 Euro).

Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem G7-Gipfel.
Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem G7-Gipfel. © imago-images

Bundestag: Diäten für Abgeordnete steigen

Auch Landtagsabgeordnete in Niedersachsen erhalten künftig mehr Geld. Die sogenannte Grundentschädigung steigt von Juli an um monatlich rund 300 Euro auf 7.485 Euro, wie der Landtag am Dienstag mit den Stimmen der vier Fraktionen SPD, CDU, Grüne und FDP beschloss. Die fraktionslosen Abgeordneten stimmten dagegen oder enthielten sich. Diese monatliche Summe lag demnach seit Juli 2019 bei 7.175 Euro.

Wegen der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie wurden die Diäten in den vergangenen Jahren nicht erhöht. Diese Erhöhung führt demnach zu Mehrausgaben von 289.000 Euro in diesem Jahr und 592.000 Euro im Jahr 2023. Zudem wird die sogenannte pauschale Aufwandsentschädigung um 70 Euro im Monat auf 1526 Euro erhöht. Dies kostet in diesem und kommenden Jahr den Angaben zufolge insgesamt knapp 200.000 Euro mehr. (marv)

Insbesondere die Energiepreise belasten die Bevölkerung in Deutschland. Kanzler Scholz will mit einer Einmalzahlung reagieren. Erste Einzelheiten sind bereits bekannt.

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