Warum sieht man Angela Merkel nie mit Maske? Kanzlerin beantwortet Journalisten-Frage mit Augenzwinkern
Von wegen Corona-Bonus für die Regierung: Frankreichs Präsident Macron hat eine herbe Wahl-Schlappe erlitten. Am Montag trifft er nun Angela Merkel.
- Die Corona-Pandemie galt vielen als „Stunde der Exekutive“ - doch während Angela Merkel Umfrage-Triumphe feiert, erntet Emmanuel Macron einen Denkzettel.
- Bei den französischen Kommunalwahlen am Sonntag triumphierten die Grünen statt der Präsidenten-Partei.
- Am Montag kommt Macron zu einem Besuch bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Deutschland.
Update vom 29. Juni, 21.13 Uhr: Als Emmanuel Macron am Montag zu Gast auf Schloss Meseberg in der Nähe vom Berlin war, sah man weder den französischen Präsidenten noch Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Maske tragen. Generell gibt es kaum Bilder, welche die deutsche Regierungschefin mit einem Mund-Nase-Schutz zeigen und das, obwohl die Kanzlerin doch eine starke Befürworterin der Masken-Pflicht war und ist.
Trägt Angela Merkel überhaupt Maske oder vermeidet sie - ähnlich wie Donald Trump - Fotos mit einem Mundschutz, um kein Bild von Schwäche zu zeigen? Eine Frage, die auch bei der Pressekonferenz am Montag aufkam und auf welche die Kanzlerin eine klare Antwort hatte.
„Wenn ich die Abstandsregeln einhalte, brauche ich die Maske nicht aufzusetzen. Und wenn ich sie nicht einhalte und ich zum Beispiel einkaufen gehe, dann treffen wir uns nicht, offensichtlich“, beantwortete Merkel schmunzelnd die Frage, die von einer Journalistin gestellt wurde.
„Sonst hätten Sie mich auch schon mit Maske sehen können. Ich verrate Ihnen aber nicht, wann ich wo einkaufen gehe“, so die Kanzlerin weiter. Angela Merkel beteuerte, sich an die Regeln zu halten, die vom Robert-Koch-Institut festgelegt wurden und kündigte an, es werde noch Gelegenheiten geben, bei denen man sie mit Maske sehen werde.
Wichtiger Besuch: Merkel beschwört bei Treffen mit Macron europäische Einigkeit - „Leben in ernsten Zeiten“
Update vom 29. Juni, 19.20 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach ihrem Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron die deutsch-französische Einigkeit als Schlüssel für eine europäische Lösung beim geplanten EU-Wiederaufbaupaket in der Corona-Krise bezeichnet. „Wenn Deutschland und Frankreich sich einig sind, ist nicht Europa sich einig. Aber wenn Deutschland und Frankreich sich uneinig sind, dann ist es mit der Einigkeit Europas nicht besonders gut bestellt“, so Merkel am Montag.
Coronavirus: Merkel mahnt bei Treffen mit Macron - „Leben in ernsten Zeiten“
„Wir leben in einer ernsten Zeit“, betonte die Kanzlerin und kündigte an, dass Berlin und Paris in den nächsten Monaten deutlich machen wollen, dass Europa die Zukunft ist. Nur in der EU könne man weltpolitische eine Rolle spielen und nur in der EU könne die Corona-Krise überwunden werden. Die Bundeskanzlerin werde zusammen mit Emmanuel Macron daran arbeiten, dass Europa gut und heil durch die Krise kommt, die noch lange nachwirken werde.
Macron und Merkel hatten im Mai einen Hilfsfonds in Höhe von 500 Milliarden Euro vorgeschlagen, um die europäische Wirtschaft aus der Corona-Krise zu bringen. Kritiker in der EU wie Österreich und Dänemark lehnen einen solchen Fonds ab, weil das Geld in Form von nicht zurückzuzahlenden Zuschüssen vergeben werden soll.
Wichtiger Besuch: Macron will heute Kanzlerin in die Mangel nehmen - Diplomat rechnet mit Merkels „Schwanengesang“
Update vom 29. Juni, 14.40 Uhr: Einen Tag nach seiner Wahlklatsche besucht Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Deutschland - und will Kanzlerin Angela Merkel (CDU) offenbar beim Thema Klimaschutz in die Mangel nehmen.
Macron sagte am Montag vor seiner Abreise zu einem Treffen mit Merkel in Meseberg bei Berlin, er werde bei der Kanzlerin vor der deutschen EU-Ratspräsidentschaft unter anderem für eine CO2-Grenzsteuer werben. Das habe für ihn "Priorität“. "Ich muss Überzeugungsarbeit leisten, und sie fängt heute Nachmittag an", sagte Macron weiter.
Die intensive Zusammenarbeit Merkels mit dem französischen Präsidenten habe gerade in letzter Zeit "Früchte getragen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag mit Blick auf die deutsch-französische Initiative für einen europäischen Wiederaufbaufonds. Nach dem letzten EU-Rat seien "intensive Arbeiten im Gange", um "Positionen, die jetzt noch auseinanderliegen, zusammenzuführen". Alle Beteiligten arbeiteten dabei auf das "Zieldatum" des Sondergipfels am 17. und 18. Juli hin, sagte Seibert.
In der EU hatte Merkels haushaltspolitische Kehrtwende für Überraschung gesorgt. Nicht zuletzt wegen ihrer harten Haltung in der Griechenland-Krise genoss Merkel lange Zeit einen Ruf als "Spar-Kanzlerin" und Gegnerin einer höheren Verschuldung. Skeptisch stehen vor allem die "sparsamen Vier" - Dänemark, Schweden, Österreich und die Niederlande - dem Kommissionsvorschlag gegenüber. Aber auch in Deutschland gibt es Kritik. "In seiner jetzigen Form" sei der deutsch-französische Vorschlag „nicht zustimmungsfähig“ sagte FDP-Chef Christian Lindner den Funke-Zeitungen.
Trotz verbreiteter Vorbehalte rechnen aber auch EU-Diplomaten mit einer Einigung auf den Merkel-Macron-Plan. Er gehe davon aus, dass "Deutschland beim Wiederaufbaufonds den ganzen Prozess diktieren" werde, zitierte die Nachrichtenagentur AFP einen Diplomaten. "Dies wird eindeutig eine Merkel-Präsidentschaft sein, ihr Schwanengesang", sagte ein weiterer. Merkel werde die sechsmonatige Ratspräsidentschaft nutzen, um ihr politisches "Erbe zu gestalten".
Corona-Verlierer trifft Gewinnerin: Macron übel abgestraft - Merkel-Besuch am Montag
Erstmeldung: Paris - Werden Parteivertreter in Deutschland nach den Gründen für den Höhenflug der Unionsparteien von Angela Merkel und Markus Söder gefragt, dann ist vom „Regierungs-Bonus“ in Corona-Zeiten* die Rede. Dass der kein Selbstläufer ist, musste nun allerdings Emmanuel Macron erfahren.
Die Endrunde der Kommunalwahlen in Frankreich am Sonntag (28. Juni) hat eine schwere Schlappe für das Mitte-Lager Macrons erbracht. Die Wähler erteilten dem Präsidenten einen massiven Denkzettel: Eine Regierungssprecherin räumte am "enttäuschende Ergebnisse" für seine Partei La République en Marche ein.
Großer Sieger sind die Grünen. Sie und ihre Verbündeten errangen beispiellose Erfolge - und gewannen nach den Hochrechnungen in großen Städten wie Lyon und Bordeaux. Die Sprecherin von Europe Écologie - Les Verts, Eva Sas, sprach von einer „grünen Welle“.
Coronavirus: Macron abgestraft - Grüne machen bei Wahlen in Frankreich das Rennen
Die Präsidentenpartei dürfte auch mit ihrem ursprünglichen Vorhaben scheitern, Paris zu erobern und in anderen Städten für Überraschung zu sorgen. Noch vor drei Jahren hatte die junge Partei aus dem Stand die Mehrheit der Sitze in der Nationalversammlung errungen.
Stattdessen standen erlebten Grüne und Verbündete aus dem linken Lager Erfolge in Lyon, Toulouse oder Tours. Bisher ist Grenoble die einzige große Stadt mit einem grünen Bürgermeister. Die symbolträchtige Hauptstadt dürfte nach Umfragen in der Hand der sozialistischen Amtsinhaberin Anne Hidalgo und ihren Verbündeten bleiben. Paris plant 2024 die Olympischen Spiele.
Die Rechtsaußenpartei RN hielt einige Bastionen im Norden und Süden des Landes. Der bekannte RN-Politiker Louis Aliot setzte sich laut France 2 in der Stichwahl im Stadt Perpignan durch.
Corona: Französische Kommunalwahlen verschoben - Macron kassiert nun Denkzettel für Pandemie-Folgen
Die Stichwahlen waren eigentlich für Ende März geplant, mussten aber wegen der Covid-19-Pandemie verschoben werden. Bei der ersten Runde Mitte März war weit mehr als die Hälfte der Wähler nicht zur Abstimmung gekommen. Die Wahlbeteiligung lag am Sonntagnachmittag bei 34,67 Prozent, das waren nach Angaben des Innenministeriums rund 18 Punkte weniger als bei der Abstimmung 2014.
Macron und seine Frau Brigitte wählten im nordfranzösischen Seebad Le Touquet, wie TV-Bilder zeigten. Nach den Wahlen will der 42-Jährige über seinen politischen Kurs nach der Coronavirus-Pandemie entscheiden, die Frankreich mit rund 30 000 Toten hart traf. Möglich ist dabei eine Regierungsumbildung - seit Wochen wird darüber spekuliert, ob Premier Édouard Philippe weitermachen kann oder nicht. Er ist nach Umfragen deutlich beliebter als der Präsident. Philippe (49) entschied in der nordfranzösischen Hafenstadt Le Havre mit rund 59 Prozent die Wahl für sich. „In Le Havre sind die Ergebnisse deutlich“, resümierte Philippe.
Macron besucht Angela Merkel in Meseberg - nur einen Tag nach der Wahlschlappe
Macron setzt unterdessen auf die große Politik - am Freitag konferierte er per Videoschalte mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin, am Montag wird er bei Kanzlerin Angela Merkel im brandenburgischen Meseberg erwartet. Bei dem ersten persönlichen Treffen der beiden seit Beginn der Corona-Pandemie steht nach Angaben der Bundesregierung der "Wiederaufbau Europas" im Mittelpunkt. Das Treffen soll um 16.00 Uhr beginnen; nach einer gemeinsamen Pressekonferenz gegen 18.00 Uhr ist ein Abendessen geplant. Merkel und Macron hatten im Mai gemeinsam einen Milliarden-Plan vorgestellt - per Videoschalte.
In den Wahllokalen galt Maskenpflicht*. Die Stichwahlen betrafen fast 5000 Kommunen, darunter waren die größten Städte des Landes. Aufgerufen waren gut 16 Millionen Wählerinnen und Wähler - das entspricht etwa einem Drittel der Wahlberechtigten. Die letzten Wahllokale schlossen um 20 Uhr.
Ebenfalls wenig Amtsbonus scheinen unterdessen die US-Wähler Donald Trump einzuräumen, schenkt man den Umfragen Glauben. Am Sonntag lieferte der US-Präsident einen weiteren Aufreger. (AFP/fn/dpa - *Merkur.de ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.)