Ressortarchiv: Politik

Bund plant Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten

Künftige Notlagen

Bund plant Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten

In vielen Praxen, Kliniken und Pflegeheimen war Schutzausrüstung Mangelware, als die Pandemie im Frühjahr begann - das ist inzwischen im Griff. Für künftige Notlagen will sich der Staat besser …
Bund plant Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten
Frankreich will Sicherheitsgesetz ändern

Nach massiver Kritik

Frankreich will Sicherheitsgesetz ändern

Einerseits will ein Gesetz die Veröffentlichung von Videos einschränken, auf denen die Polizei im Einsatz zu sehen ist. Andererseits waren es zuletzt ausgerechnet Videos, die Polizeigewalt in …
Frankreich will Sicherheitsgesetz ändern
Polizisten wünschen sich klare Corona-Regeln

Online-Gespräch mit Merkel

Polizisten wünschen sich klare Corona-Regeln

Die Kanzlerin verabredet sich mit Menschen, die in der Corona-Krise besonders gefordert sind, zum Online-Gespräch. Das sind zum Beispiel Polizisten. Sie bekommen den Frust vieler Bürger über …
Polizisten wünschen sich klare Corona-Regeln
SPD-Landesvorstand nominiert Giffey als Spitzenkandidatin

Berliner Abgeordnetenhauswahl

SPD-Landesvorstand nominiert Giffey als Spitzenkandidatin

Trotz der Affäre um mögliche Plagiate in ihrer Doktorarbeit gilt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey als Hoffnungsträgerin der Berliner SPD. Nun wurde sie als Spitzenkandidatin für die …
SPD-Landesvorstand nominiert Giffey als Spitzenkandidatin
Ischgl will öffnen! Ski-Streit mit Österreich eskaliert weiter - Verband wittert „Kampagne“

Schweiz will Touristen sogar abholen

Ischgl will öffnen! Ski-Streit mit Österreich eskaliert weiter - Verband wittert „Kampagne“

Markus Söder will das Aus für den Ski-Urlaub in der Corona-Krise. Doch Österreich und die Schweiz stellen sich quer. Ischgl will öffnen - das Wallis Touristen sogar im Ausland abholen.
Ischgl will öffnen! Ski-Streit mit Österreich eskaliert weiter - Verband wittert „Kampagne“
„Bitte bleibt!“: Schottland startet emotionalen Brexit-Appell und droht Johnson - Merkel spricht von „Unruhe“

EU-Austritt kommt in heiße Phase

„Bitte bleibt!“: Schottland startet emotionalen Brexit-Appell und droht Johnson - Merkel spricht von „Unruhe“

Nur noch wenige Tage bleiben für eine Brexit-Einigung. In Schottland wächst der Abschiedsschmerz - Angela Merkel gewährt unterdessen Einblick in die Stimmung in der EU.
„Bitte bleibt!“: Schottland startet emotionalen Brexit-Appell und droht Johnson - Merkel spricht von „Unruhe“
Biden nominiert Ex-Fed-Chefin Yellen als US-Finanzministerin

Jen Psaki wird Sprecherin

Biden nominiert Ex-Fed-Chefin Yellen als US-Finanzministerin

Janet Yellen war die erste Frau an der Spitze der US-Notenbank Federal Reserve. Jetzt will Joe Biden sie auch zur ersten Finanzministerin der USA machen. Auf die 74-Jährige warten große …
Biden nominiert Ex-Fed-Chefin Yellen als US-Finanzministerin
Söder nimmt bei Rede Donald Trump als Corona-Vorbild:  „Können sich andere ein Beispiel nehmen“

Debatte im Landtag

Söder nimmt bei Rede Donald Trump als Corona-Vorbild: „Können sich andere ein Beispiel nehmen“

Söders Appell in seiner Regierungserklärung war eindeutig: „Umfassende Maskenpflicht schützt.“ Als Beispiel für sein Anliegen zieht er jedoch einen eher ungewöhnlichen Vergleich.
Söder nimmt bei Rede Donald Trump als Corona-Vorbild: „Können sich andere ein Beispiel nehmen“
EU könnte Klimaziele für 2020 erreichen

Umweltagentur EEA

EU könnte Klimaziele für 2020 erreichen

Die EU ist guter Hoffnung, ihre gesteckten Klimaziele für dieses Jahr zu erreichen. Doch nicht alle Länder sind auf dem richtigen Weg. Auch Deutschland bleibt hinter den Erwartungen zurück.
EU könnte Klimaziele für 2020 erreichen
Erfolg für Kids mit Klimaklage gegen Deutschland

Auch weitere Länder verklagt

Erfolg für Kids mit Klimaklage gegen Deutschland

Wichtiger Etappenerfolg für sechs junge Portugiesen im Kampf gegen den Klimawandel: Der Gerichtshof für Menschenrechte gibt grünes Licht für ihre einzigartige Klage gegen Deutschland und 32 weitere …
Erfolg für Kids mit Klimaklage gegen Deutschland
Baerbock zur Bundeswehr: «Wir dürfen uns nicht wegducken»

Neuausrichtung der Grünen

Baerbock zur Bundeswehr: «Wir dürfen uns nicht wegducken»

Die USA fordern von Deutschland höhere Verteidigungsausgaben und mehr militärisches Engagement. Die Grünen sind da nicht ganz abgeneigt - ziehen aber auch gewisse Grenzen.
Baerbock zur Bundeswehr: «Wir dürfen uns nicht wegducken»
Homeoffice wegen Corona: So sollen Arbeitnehmer bei der Steuer entlastet werden

Pauschale-Plan der Bundesregierung

Homeoffice wegen Corona: So sollen Arbeitnehmer bei der Steuer entlastet werden

Wer wegen der Corona-Pandemie im Homeoffice arbeitet, darf sich Hoffnung auf Steuer-Entlastungen machen. Die Bundesregierung plant eine Pauschale für Heimarbeit. Aber es gibt einen Haken.
Homeoffice wegen Corona: So sollen Arbeitnehmer bei der Steuer entlastet werden
Biden verletzt sich am Fuß und muss Stützschuh tragen

Beim Spielen mit dem Hund

Biden verletzt sich am Fuß und muss Stützschuh tragen

Er will als starker neuer Präsident antreten - und das im Stützschuh. Joe Biden hat sich beim Spielen mit seinem Deutschen Schäferhund verletzt. Der Zeitpunkt ist unglücklich, aber die Arbeit geht …
Biden verletzt sich am Fuß und muss Stützschuh tragen

Video als Auslöser

Massen-Proteste eskalieren: Polizei schlägt zu - Blutiges Bild von jungem Fotografen schockiert Frankreich

Demonstrationen gegen Polizeigewalt: Hunderttausende auf Frankreichs Straßen. Der Grund: Ein Video von Polizeieinsatz und das neue Gesetz des Innenministeriums.
Massen-Proteste eskalieren: Polizei schlägt zu - Blutiges Bild von jungem Fotografen schockiert Frankreich
Corona-Hilfen: Laschet schlägt Alarm - „Gesellschaft und Wirtschaft halten nicht durch“

2021: Leben mit der Pandemie

Corona-Hilfen: Laschet schlägt Alarm - „Gesellschaft und Wirtschaft halten nicht durch“

Für NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) steht fest: Ab Januar benötigt Deutschland ein neues Corona-Konzept. Schließungen und Ausgleichszahlungen in Milliarden-Höhe machen den Staat „kaputt“.
Corona-Hilfen: Laschet schlägt Alarm - „Gesellschaft und Wirtschaft halten nicht durch“
AfD-Chef Meuthen sucht den Kampf auf offener Bühne

Aufruhr im Wunderland

AfD-Chef Meuthen sucht den Kampf auf offener Bühne

Beim AfD-Bundesparteitag stehen die Tische auf Abstand. Das ist den Anti-Corona-Regeln geschuldet, die viele in der Partei strikt ablehnen. Auch politisch und in Stilfragen liegen die verschiedenen …
AfD-Chef Meuthen sucht den Kampf auf offener Bühne
Iran: Ermordeter Atomphysiker in Teheran beigesetzt

Zwischen Rache und Diplomatie

Iran: Ermordeter Atomphysiker in Teheran beigesetzt

Nach Bidens Sieg gab es im Iran Hoffnungen auf eine Annäherung an den Erzfeind USA. Der Anschlag auf einen Physiker könnte aber die Aussicht auf ruhigere Zeiten zunichte machen. Die Hardliner fordern …
Iran: Ermordeter Atomphysiker in Teheran beigesetzt
„Führerin und Diktatorin“: Unbekannte verunstalten Wikipedia-Eintrag von Bundeskanzlerin Merkel

Kritik an Corona-Politik?

„Führerin und Diktatorin“: Unbekannte verunstalten Wikipedia-Eintrag von Bundeskanzlerin Merkel

Unbekannte haben den Wikipedia-Eintrag von Bundeskanzlerin Angela Merkel bearbeitet und verunstaltet. Die CDU-Politikerin wird dort als „Diktatorin“ bezeichnet.
„Führerin und Diktatorin“: Unbekannte verunstalten Wikipedia-Eintrag von Bundeskanzlerin Merkel
Koalitionsstreit um höheren Rundfunkbeitrag

Sondertreffen geplant

Koalitionsstreit um höheren Rundfunkbeitrag

Kann die CDU in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der AfD die bundesweite Anhebung des Rundfunkbeitrags verhindern und können SPD und Grüne dann mit der CDU weiterregieren? Diese Fragen sind ein …
Koalitionsstreit um höheren Rundfunkbeitrag

Diskussion sorgte für Aufsehen

Corona-Kontrollen in Wohnungen? Arbeitsminister Heil wird deutlich: „Wir sind eine Demokratie“

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil von der SPD hat sich in einem Interview mit deutlichen Worten gegen Kontrollen in privaten Wohnungen ausgesprochen.
Corona-Kontrollen in Wohnungen? Arbeitsminister Heil wird deutlich: „Wir sind eine Demokratie“
Einigung auf Homeoffice-Pauschale von 5 Euro pro Tag

Medienbericht

Einigung auf Homeoffice-Pauschale von 5 Euro pro Tag

Einem Medienbericht zufolge gibt es eine Einigung in Groko zum Thema Entlastung für Arbeitnehmer, die in der Corona-Pandemie viel von zu Hause aus arbeiten müssen.
Einigung auf Homeoffice-Pauschale von 5 Euro pro Tag

Brinkhaus‘ harte Schelte

Merkel in Corona-Schockstarre? CDU-Mann rechnet hart ab: „Es gibt einen Bereich, Frau Bundeskanzlerin...“

Angela Merkel zeigte sich zuletzt von ihrer ungewohnten Seite. Insbesondere auf Pressekonferenzen gab die Kanzlerin ein Bild ab, das man so nicht von ihr kannte. Muss man sich Sorgen machen?
Merkel in Corona-Schockstarre? CDU-Mann rechnet hart ab: „Es gibt einen Bereich, Frau Bundeskanzlerin ...“
OB-Wahl in Stuttgart: CDU-Mann folgt auf Grünen Kuhn - linkes Lager schlägt sich selbst

Querdenken-Initiator fällt durch

OB-Wahl in Stuttgart: CDU-Mann folgt auf Grünen Kuhn - linkes Lager schlägt sich selbst

In Stuttgart wird über einen neuen Oberbürgermeister abgestimmt. Nach dem ersten OB-Wahlgang geht es nun in Runde zwei. Alle Infos zum Kampf um die Rathausspitze hier im News-Ticker.
OB-Wahl in Stuttgart: CDU-Mann folgt auf Grünen Kuhn - linkes Lager schlägt sich selbst
Sieg in Tigray? Äthiopien erklärt Offensive für beendet

Zehntausende sind geflohen

Sieg in Tigray? Äthiopien erklärt Offensive für beendet

Seit Wochen wüten Kämpfe zwischen Äthiopiens Streitkräften und der Führung der Region Tigray. Nun erklärt der äthiopische Regierungschef das Ende der Offensive - doch ob dies wahrhaftigen Frieden …
Sieg in Tigray? Äthiopien erklärt Offensive für beendet
Stuttgart: CDU-Kandidat gewinnt OB-Wahl

Frank Nopper

Stuttgart: CDU-Kandidat gewinnt OB-Wahl

Stuttgart gilt als Stadt mit starker grüner Wählerschaft. Nach acht Jahren holt sich nun die CDU das Rathaus zurück. Frank Nopper setzte sich gegen die Konkurrenz aus dem linken Lager durch.
Stuttgart: CDU-Kandidat gewinnt OB-Wahl