Geheimnis um Glückwünsche

„Hat Frau Merkel Herrn Scholz gratuliert?“ Seibert muss erst passen - Auch Laschet lüftet Gratulations-Geheimnis

Olaf Scholz (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sitzen an einem Tisch.
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Olaf Scholz (SPD) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sitzen im Schloss Meseberg an einem Tisch.
  • Florian Naumann
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Dem Wahlsieger gratulieren? Eine „demokratische Gepflogenheit“, findet Regierungssprecher Steffen Seibert - aber offenbar doch ein klein bisschen geheim.

Berlin - Um Gratulationen für die Wahlsiegerin SPD und ihren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz wird dieser Tage ungewöhnlich heftig debattiert. CDU-Chef Armin Laschet verkniff sich Glückwünsche bislang und musste sich dafür eine indirekte Schelte der CSU gefallen lassen*. Auch die TV-Talks beschäftigt das Thema bereits*. Und bei der traditionellen Bundespressekonferenz am Mittwoch blieb die Regierung zunächst eine Antwort auf die offenbar pikante Frage nach dem Gratulations-Vorgehen von Angela Merkel* (CDU) schuldig.

„Hat Frau Merkel Herrn Scholz gratuliert?“, lautete eine Frage aus der Runde der Hauptstadtjournalisten. „Ich kann Ihnen jetzt hier nicht aus vertraulichen Gesprächen, deren Inhalten ich nicht kenne, berichten“, erwiderte Regierungssprecher Steffen Seibert. „So wie ich die Bundeskanzlerin kenne und ihre Haltung zu solchen demokratischen Gepflogenheiten, nehme ich das an.“ Eventuell könne man die Antwort später nachreichen, beschied er.

Angela Merkel: Seibert muss erst nachforschen - Kanzlerin gratulierte Wahlsieger Scholz im Stillen

Tatsächlich folgte später eine Auskunft. Merkel habe SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz* nach der Bundestagswahl „am Montag zu seinem Wahlerfolg gratuliert“, teilte das Bundespresseamt mit.

Am Mittwochnachmittag gab es schließlich sogar noch finale Auskünfte zum Glückwunsch-Verhalten von CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet. Auch er verlegte die Gratulation in den lautlosen Bereich, wie publik wurde - in einen Brief. Glückwünsche trafen am Mittwoch per Post ein, wie die Nachrichtenagentur AFP aus SPD-Parteikreisen erfuhr. Aus CDU-Parteikreisen wurde bestätigt, dass Laschet einen Brief an Scholz geschickt hat.

Weitere Kommentare zum Ausgang der Wahl wollte Seibert nicht abgeben. Alles laufe so, wie es das Grundgesetz und die demokratische Praxis der vergangenen Jahrzehnte vorsähen. „Die Bundeskanzlerin, die Minister und Ministerinnen tun ihre Arbeit, bis eine neue Bundesregierung übernimmt.“ Das Land habe zu jedem Zeitpunkt eine funktions- und handlungsfähige Regierung, auch wenn diese nach der Konstituierung des neu gewählten Bundestages zu einer geschäftsführenden Regierung werde. Auch zu den Wahlpannen in Berlin* äußerte sich Merkels Regierung nicht näher - sie verwies auf die Aufarbeitung bei den Berliner Behörden.

Bundestagswahl: Regierung Merkel hat laut Seibert noch wichtige Aufgaben - Start für Nachfolger noch unklar

Laut Grundgesetz endet die Amtszeit der Bundeskanzlerin und ihrer Minister automatisch, wenn der neu gewählte Bundestag zu seiner ersten Sitzung zusammentritt. Das wird voraussichtlich am 26. Oktober passieren. Bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung muss die alte aber geschäftsführend im Amt bleiben, wenn der Bundespräsident darum bittet.

Seibert sprach davon, dass es bis zum Wechsel noch wichtige Aufgaben für die alte Regierung gebe, etwa die Umsetzung der Fluthilfen oder die Bewältigung der Corona-Situation*. „Die Kanzlerin wird weiterhin die auswärtigen Beziehungen auch durch Auslandsreisen und Begegnungen und Gespräche mit Staats- und Regierungschefs anderer Länder pflegen. Und ansonsten kann man ja auch nie ganz voraussehen, was noch kommt.“

Wann es eine neue Regierung geben wird, ist noch unklar - ebenso, ob der von Merkel beglückwünschte Olaf Scholz letztlich Kanzler wird. Die FDP hat am Mittwochnachmittag aber zumindest ihr weiteres Vorgehen bei den ersten Vorsondierungen bekanntgegeben. (fn/dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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