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„Zeit für eine Selbstanzeige“: Palmer zieht Bürokratie ins Lächerliche und witzelt über eigene Amtsenhebung

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Von: Niklas Noack

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Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat in einem Facebook-Post über eine vermeintliche Selbstanzeige geschrieben. Dahinter steckt sein Ärger über die Bürokratie.

Tübingen - Boris Palmer macht sich die Welt, wie sie ihm gefällt. Zumindest würde er das gerne, wie Tübingens Oberbürgermeister zuletzt einmal mehr durchblicken ließ. So kam er nämlich bei der Überlegung, wie man infolge der Energiekrise Strom einsparen könnte, darauf, streckenweise nachts das Licht auszuschalten.

Viermal die Woche wollte Palmer in der Studentenstadt zwischen 1 und 5 Uhr das komplette Laternenlicht ausschalten, woraufhin ihm Behörden jedoch einen Strich durch die Rechnung machten. Das Problem war, dass davon auch das Licht bei Zebrastreifen betroffen gewesen wäre, was aus Sicherheitsgründen nicht erlaubt ist.

Boris Palmer schrieb Brandbrief an Robert Habeck

Für Palmer ist die Begründung jedoch ein Unding und so ärgerte sich der OB vor allem über die Bürokratie, die ihm seiner Meinung nach unnötigerweise Steine in den Weg legt. Schon vor Wochen schrieb Palmer deshalb einen Brandbrief an den Klimaminister Robert Habeck (Grüne).

Doch nun legte Tübingens OB auf Facebook noch einmal nach und berichtete von einer vermeintlichen „Selbstanzeige wegen Gesetzesbruch“. In diesem Post zieht Palmer über die Bürokratie in Deutschland her und meint: „Bislang hat das noch niemand thematisiert, aber nachdem das Regierungspräsidium der Stadt nun verboten hat, in der aktuellen Energiekrise minimal von den Vorschriften zur Straßenbeleuchtung abzuweichen, wird es Zeit für eine Selbstanzeige.“

Im Anschluss erzählt Palmer dann, wie er sich in Corona-Zeiten über bestehende Regeln hinweggesetzt und nur somit die Umsetzung eines Modellversuchs ermöglicht hatte. Damals blickte ganz Deutschland auf Tübingen, als die Stadt mitten in der Corona-Pandemie für Getestete unter anderem den Zugang zum Einzelhandel und der Gastronomie ermöglichte.

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer will sich nicht immer stur an Gesetze halten.
Will sich nicht immer stur an Gesetze halten: Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. © Ulmer/IMAGO

Boris Palmer schlägt ironisch eigene Amtsenthebung vor

Dazu sagt Palmer jetzt: „Ich wäre nie auf die Idee gekommen, den Versuch daran scheitern zu lassen, dass ich wegen Unzuständigkeit die Sache an das Land oder den Landkreis zurückverweise. Wenn ich Dienst nach Vorschrift gemacht hätte, hätte es den Tübinger Modellversuch einfach nicht gegeben.“

Im Anschluss machte sich der OB über das penible Achten auf Regeln lustig und schreibt: „Nun weiß ich nicht, ob die Sache schon verjährt ist. Aber vielleicht will sich jemand von den i-Dipfeless******en in den übergeordneten Behörden damit mal befassen. Einen massiveren formalen Rechtsbruch hat vermutlich kaum je ein Oberbürgermeister begangen.“ Ideenlos, wie seine persönliche Strafe aussehen könnte, ist er aber nicht und schlägt mit einer Portion Sarkasmus vor: „Vielleicht Amtsenthebung?“

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