Dritte Amtszeit?

Tübingens OB Palmer hat noch nicht über Kandidatur entschieden

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen) nimmt an der Gemeinderatssitzung im Rathaus teil.
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Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer geht in der Corona-Krise öfter einen eigenen Weg.

Kandidiert OB Boris Palmer in Tübingen für eine dritte Amtszeit? Das sei auch abhängig vom Parteiordnungsverfahren, schreibt er auf Facebook.

Tübingen (dpa/lsw) - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat sich rund ein Jahr vor der OB-Wahl noch nicht entschieden, ob er für eine dritte Amtszeit kandidieren will. «Insbesondere ist für mich noch nicht absehbar, wie sich das angekündigte Parteiordnungsverfahren auswirken wird. Wenn ich weiß, worauf sich die Ausschlussforderung gründet, werde ich mich mit meinem Anwalt Rezzo Schlauch über Konsequenzen und weitere Schritte beraten», schrieb Palmer auf seiner Facebook-Seite.

Ein Parteitag der Grünen in Baden-Württemberg hatte Anfang Mai beschlossen, ein Parteiordnungsverfahren gegen Palmer anzustrengen. Anlass für diesen Beschluss war ein Facebook-Beitrag Palmers über den früheren deutschen Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo, in dem der Oberbürgermeister das sogenannte N-Wort benutzt. Mit diesem Begriff wird heute eine früher in Deutschland gebräuchliche rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben. Der OB beteuerte dagegen, seine Äußerung sei ironisch gemeint gewesen.

Unterdessen begrüßte Palmer den Beschluss des Grünen Stadtverbands, in einer Abstimmung durch alle Mitglieder zu klären, wer mit Unterstützung der Partei in den OB-Wahlkampf ziehen kann. Dies sei klug und richtig, schrieb Palmer. «Ich freue mich, dass mir damit entgegen früheren Verlautbarungen des Vorstands, wonach ich keine Unterstützung erhalten könne, die Möglichkeit eingeräumt wird, mich für eben diese Unterstützung zu bewerben. Das entspricht der Erwartung vieler Mitglieder.» Ein ganzes Jahr vor der Wahl sei für ihn noch nicht der Zeitpunkt, über eine Kandidatur für eine dritte Amtszeit zu entscheiden.

Über eine mögliche Konkurrentin im Kampf um das Amt, Ulrike Baumgärtner, die am Samstag ihren Hut in den Ring geworfen hatte, verlor Palmer in dem Beitrag kein Wort. Die derzeitige Ortsvorsteherin im Tübinger Stadtteil Weilheim kündigte an, sich um den Spitzenposten im Rathaus bewerben zu wollen. Die OB-Wahl ist für den Herbst 2022 vorgesehen.

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