Brandschutz im Tiefbahnhof

„Wie komme ich lebend raus?“: Kritiker von Stuttgart 21 will wegen Brandschutz klagen - doch er darf es nicht

  • Valentin Betz
    vonValentin Betz
    schließen

Kritiker stören sich nicht nur an den Kosten von Stuttgart 21, sondern auch an der Planung des Tiefbahnhofs. Ein Gegner wollte wegen des Brandschutzes klagen - wohl erfolglos.

Stuttgart/Mannheim - Zehn Jahre ist der „schwarze Donnerstag" bereits her. Am 30. September 2010 eskalierten die Proteste gegen Stuttgart 21 (BW24* berichtete), Polizisten setzten Wasserwerfer und Pfefferspray gegen Demonstranten ein. Bilder der Verletzten gingen damals um die Welt. Die Vehemenz der Demonstrationen gegen Stuttgart 21* hat seitdem nachgelassen. Doch noch immer gibt es Kritiker des Projektes.

Zuletzt schimpfte sogar Stuttgart-21-Architekt Christoph Ingenhoven* gegen die Stadt Stuttgart.* Anlass dafür war die fehlende Kommunikationsbereitschaft der Entscheidungsträger. Der Stuttgart-21-Architekt erhob deshalb schwere Vorwürfe gegen die Stadt.* Inhaltlich drehen sich die Kritikpunkte meist um dieselben Themen. Ein Großteil der Gegner ist schlichtweg schockiert über die ausufernden Kosten von Stuttgart 21*, die sich inzwischen auf 8,2 Milliarden Euro belaufen. Andere Experten schauen allerdings genauer hin und sezieren die Planung des neuen Tiefbahnhofs*. Viele befürchten gar, dass die Effektivität durch das Mega-Projekt sogar abnehmen könnte. Ein Gegner hat sich ein aus seiner Sicht vernachlässigtes Thema ausgesucht: den Brandschutz.

Stuttgart 21: Gegner des Projekts fühlt sich durch Mängel beim Brandschutz des Tiefbahnhofs bedroht

Hans Heydemann wollte am Verwaltungsgerichtshof gegen Stuttgart 21 wegen mangelhaften Brandschutzes klagen. Der 80-Jährige ist Mitglied der Ingenieure 22, einer Gruppe, die Stuttgart 21 kritisch gegenüber steht. Laut dpa hatte der Mann argumentiert, dass er als regelmäßiger Bahnfahrer und Stuttgarter Bürger von brandschutzrechtlichen Mängeln bei Stuttgart 21 in seinen Grundrechten verletzt werden würde.

Brandschutz von Stuttgart 21: Ein 80-Jähriger Kläger hält sein Leben nicht ausreichend durch die Maßnahmen am neuen Tiefbahnhof geschützt.

Bei einem Brand sei der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit bei Stuttgart 21 nicht gewährleistet. „Wenn ich in ein solches Ereignis hineingerate - wie komme ich dann lebend raus?“, fragte Hans Heydemann deshalb das Gericht. Doch diese Frage wird wohl vor dem Verwaltungsgerichtshof nicht weiter geklärt - denn dem 80-Jährigen Kläger wurde die Klagebefugnis entzogen.

Klage gegen Brandschutz von Stuttgart 21 scheitert wohl, bevor sie richtig erörtert wurde

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim begründete seine Entscheidung damit, dass sie keine besondere Betroffenheit bei dem 80-Jährigen Kläger Hans Heydemann feststellen konnten. Eine Klage gegen das für die Brandschutz-Genehmigung verantwortliche Eisenbahn-Bundesamt und damit gegen Stuttgart 21 ist aber nur durch eine solche Betroffenheit zulässig.

Hans Heydemann sei laut dem VGH nicht stärker betroffen als jeder andere Nutzer der Deutschen Bahn am neuen Hauptbahnhof in Stuttgart.* Laut VGH-Vize-Chef Rüdiger Albrecht habe der 80-Jährige daher das „Nadelöhr“ der Zulässigkeit nicht durchdrungen, berichtet die dpa. Während sich der Kläger darüber enttäuscht zeigte, dass sich das Gericht nicht mit den inhaltlichen Aspekten seiner Klage beschäftigt habe, hofft die Deutsche Bahn auf eine positive Entscheidung angesichts der Aussagen des VGH.

„Das Eisenbahn-Bundesamt hat als zuständige Behörde das Brandschutzkonzept für den künftigen Stuttgarter Hauptbahnhof umfänglich geprüft und genehmigt“, so ein Bahnsprecher laut dpa. „Deshalb sehen wir dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs mit Zuversicht entgegen.“ Dieses will seine endgültige Entscheidung an diesem Donnerstag öffentlich machen. (*BW24 ist Teil des Ippen-Digital-Netzwerks)

Rubriklistenbild: © Marijan Murat/dpa

Kommentare