Flop-Projekte, die der Staat finanziert

3 absurde Beispiele: So sinnlos wird in Stuttgart und Baden-Württemberg Steuergeld verschwendet

Ein Fahrradfahrer fährt an einer Fahrradmessstation der Stadt Stuttgart vorbei.
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Der Bund der Steuerzahler bemängelt in seinem Schwarzbuch 2020/2021 die Kosten für elf Fahrrad-Zählstellen.
  • Carolin Freytag
    vonCarolin Freytag
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Deutschland ist hoch verschuldet. Dennoch landet weiterhin viel Steuergeld in Projekten, die sich als Flop entpuppen - auch in Stuttgart und Baden-Württemberg.

Stuttgart/Berlin - Deutschland ist bis hoch verschuldet. Inzwischen stehen über 2,2 Billionen Euro (Stand 28. Oktober, 12 Uhr) auf der Schuldenuhr. Pro Kopf sind das fast 27.000 Euro. Und besonders bitter: Je Sekunde kommen rund 10.000 Euro an neuen Staatsschulden hinzu.

Dass ein Staat wie Deutschland Schulden hat, ist keineswegs ungewöhnlich. Immerhin lässt sich häufig nur so Notwendiges finanzieren, wie Infrastruktur oder andere Zukunftsinvestitionen. Ärgerlich wird es aber dann, wenn der Staat das Geld der Steuerzahler in abenteuerliche Unterfangen steckt. Nach solchen unsinnigen und peinlichen Investitionspleiten sucht der Bund der Steuerzahler (BdSt) jedes Jahr. Sie landen dann im sogenannten Schwarzbuch.

In neuesten Schwarzbuch 2020/2021 sind 100 Beispiele zu finden, in denen der Staat Geld in groteske Projekte gesteckt hat. Einige davon finden sich auch in Baden-Württemberg.

Hier sind nur ein paar Fälle aus dem Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler, die in Baden-Württemberg und auch in der Landeshauptstadt Stuttgart für Aufregung sorgen:

1.  Der Berblinger Turm am Donau-Ufer in Ulm für 750.000 Euro

Weil der in berühmte Schneider Albrecht Berblinger im Jahr 2020 runde 250 Jahre alt geworden wäre, wollte die Stadt Ulm ihm zu Ehren ein besonderes Denkmal bauen. Ein Turm am Donauufer - den Berblinger Turm. Der Gedanke dahinter: Als Flugpionier wollte Berblinger zu seinen Lebezeiten mit seinem Fluggerät die Donau auf dem Luftweg überqueren. Daran soll der Turm in Ulm erinnern. 20 Meter hoch ist er geworden, 500.000 Euro sollte er ursprünglich kosten. Am Ende sind es 750.000 Euro geworden.

Der Grund hinter der enormen Preissteigerung? Im Laufe der Planung entpuppte sich der Untergrund am Ufer der Donau als schwieriger zu bebauen als gedacht. Das sei laut Bund der Steuerzahler bereits vorher absehbar gewesen, als man den Auftrag an verschiedene Künstler vergab. Immerhin: Bis zu 30 Menschen gleichzeitig können nun auf den Turm steigen und ihn besichtigen.

2. Eine halbe Million für digitale Fahrradzähler in Stuttgart

Stuttgart will den Radfahrern signalisieren: Ihr seid ein wichtig für nachhaltige Mobilität. Die Stadt baut deshalb nicht nur zahlreiche neue Fahrradspuren in Stuttgart, sondern auch digitale Stationen, die zählen, wie viele Radfahrer vorbeigefahren sind.

Elf dieser Fahrradzähler sollen in Stuttgart aufgebaut werden - für rund 520.000 Euro. Immerhin: In der halben Million stecken die Betriebskosten für die ersten zehn Jahre bereits drin. Auf digitalen Anzeigen können sich Radfahrer nun also informieren, wie viele andere Radfahrer vor ihnen bereits an dieser Stelle vorbeigekommen sind.

3. Ein misslungener Radweg zwischen Umkirch und Gottenheim für 220.000 Euro

Auf der Landstraße 115 zwischen Umkirch und Gottenheim gibt es jetzt einen Radweg. Das Blöde daran: Er ist viel zu schmal, um ihn ohne Risiko nutzen zu können.

Denn weil kaum Platz vorhanden war, zwackte man von der 7,70 Meter breiten Landstraße 115 kurzerhand etwas ab und stauchte sie auf 5,60 Meter zusammen, um Platz für einen Radweg an der Seite zu schaffen. Der ist nun 1,60 Meter breit und wird von der Landstraße durch einen schmalen Graben getrennt, den man mit Schotter aufgefüllt hat.

Die Idee schien gut, sie war aber offenbar nicht zu Ende gedacht. Denn kommen sich zwei Radfahrer entgegen, haben sie nicht genug Platz, um aneinander vorbeizufahren. Einer muss ins Grüne ausweichen. Ein nicht ungefährliches Manöver für beide Seiten. Denn der Schotterstreifen, der den Radweg von der Landstraße trennt, ist nur einen halben Meter breit. Dazu kommt, dass vorbeifahrende Autos Schotter auf den Radweg schleudern.

Nun soll statt dem Schotter eine Schutzplanke aufgestellt werden. Zu den ursprünglichen Radwegkosten von 160.000 Euro kommen also nochmal 60.000 Euro hinzu.

Das sind bei weitem aber nicht alle unglaublichen Beispiele für Steuerverschwendung in Deutschland, wie dieses Video zeigt:

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