Quadratisch, Praktisch, Weg?

Milka gegen Ritter Sport - Schokoladen-Schlacht vor dem Bundesgerichtshof

  • Marleen van de Camp
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„Quadratisch. Praktisch. Gut.“ So wirbt Ritter Sport seit 50 Jahren. Das Quadrat ist als Ritter-Marke eingetragen. Milka will auch eine quadratische Schokoladentafel auf den Markt bringen. Der Bundesgerichtshof soll entscheiden.

Waldenbuch/Karlsruhe - „Quadratisch. Praktisch. Gut.“ Wer diesen Spruch hört, weiß sofort: Es handelt sich um Ritter Sport. Denn mit ihm wirbt der Schokoladenhersteller aus Waldenbuch bei Stuttgart in Baden-Württemberg schon seit 1970. Clara Ritter hatte in den 30er-Jahren die Idee für eine quadratische Schokoladentafel. 1995 wurde die quadratische Verpackung als sogenannte „dreidimensionale Marke“ eingetragen und ist seitdem als solche geschützt. Das liegt dem US-amerikanischen Konkurrenten Milka schwer im Magen. Vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe wird der Lebensmittelkonzern Mondelēz International, Produzent der Schokoladenmarke Milka, heute zum zweiten Mal versuchen, der mittelständischen Alfred Ritter GmbH ihren Markenschutz wegzuknabbern, wie die dpa berichtet.

Milka und Ritter Sport sind Gegner vor dem Bundesgerichtshof (Symbolbild).

Milka gegen Ritter Sport: Vor dem Bundesgerichtshof geht es um’s Quadrat 

Seit zehn Jahren arbeitet Mondelēz International, der Großkonzern aus Deerfield, Illinois mit 83.000 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von 26 Milliaden US-Dollar daran, dem mittelständischen Schokoladenhersteller Ritter aus Waldenbuch im Kreis Böblingen in Baden-Württemberg das Recht am Quadrat abzunehmen. Denn seit den 90er-Jahren gilt: Keine Schokoladenmarke außer Ritter Sport darf die quadratische Form haben – sonst droht eine Klage auf Unterlassung und Schadensersatz. Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist nämlich seitdem eine Blanko-Verpackung mit den für Ritter Sport typischen Seitenlaschen und der Knicknaht auf der Rückseite registriert. Das Gleiche gilt übrigens beispielsweise für die Milchschnitte von Ferrero oder den Goldhasen von Lindt. Milka möchte aber auch eine quadratische Schokoladentafel auf den Markt bringen. 

Milka gegen Ritter Sport: Wird die Konkurrenz durch das geschützte Quadrat benachteiligt?

Schutzfähig sind gemäß §3 Markengesetz alle dreidimensionalen Gestaltungen einer Ware oder Verpackung, die geeignet sind, die von vergleichbaren Produkten anderer Unternehmen zu unterscheiden. Ausgenommen von dieser Regelung sind alle Formen die durch die Art der Ware selbst bedingt sind oder ihr einen wesentlichen Wert verleihen. Milka hat im Jahr 2010 die Löschung der dreidimensionalen Marke von Ritter Sport mit dem Argument beantragt, dass die quadratische Form sich schon aus der Schokolade selbst ergebe. Mit anderen Worten: Eine Schokoladentafel ist immer eckig, die Form darf sich niemand schützen lassen, da die Konkurrenz sonst benachteiligt wäre. Dieses Argument hat der Bundesgerichtshof 2017 abgelehnt. Der Grund: Der Zweck von Schokolade ist der Verzehr und für den ist es unwesentlich, ob die Tafel rechteckig oder quadratisch ist. 

Milke gegen Ritter Sport: Geht die Schokoladen-Schlacht in eine dritte Runde?

Ab heute muss der BGH in Karlsruhe, Baden-Württemberg, über die zweite infrage kommende Ausnahme entscheiden: Das Quadrat verleihe der Schokoladenmarke Ritter Sport ihren wesentlichen Wert, heißt es jetzt – und zwar aufgrund seiner Schlichtheit. Die Form müsse darum jedem Schokoladenhersteller zur Verfügung stehen. Das Patentgericht hat die Klage Mondelēz, mit der Begründung abgewiesen, ein Quadrat sei nur „ein spezielles Rechteck“, der Unterschied also für den wesentlichen Wert des der Schokolade unerheblich. Es bleibt abzuwarten, ob das zweite Urteil der Richter am Bundesgerichtshof die Schokoladen-Schlacht zwischen Milka und Ritter Sport beenden wird, oder ob dem US-Konzern eine dritte Klage schmeckt. 

Eine Twitter-Nutzerin macht sich darüber lustig, dass der Bundesgerichtshof sich mit der Form einer Schokoladentafel beschäftigt, während die Welt unter dem Coronavirus leidet.

Rubriklistenbild: © Fotomontage: Uli Deck/dpa/Marleen van de Camp/obs/Mondelez Deutschland/Mondelez International/picture alliance

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