Bis 14. Februar

Lockdown Baden-Württemberg: Strengere Corona-Regeln ab heute - darunter OP- und FFP2-Maskenpflicht

  • Sina Alonso Garcia
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    Carolin Freytag
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Die Zahl der Neuninfektionen mit dem Coronavirus in Baden-Württemberg ist immer noch hoch. Der Lockdown wird deshalb bis zum 14. Februar verlängert - mit noch strengeren Regeln.

Update vom 25. Januar 2021, 11:04 Uhr: Ab dem heutigen Montag gelten die verschärften Corona-Regeln im Zuge des verlängerten Lockdowns in Baden-Württemberg, der bis zum 14. Februar gilt. Der Grund für die noch strengeren Maßnahmen ist vor allem die Angst vor einer weiteren Ausbreitung der mutierten Virus-Variante, die mittlerweile auch in Baden-Württemberg nachgewiesen wurde.

Deshalb gilt - vorerst bis zum 14. Februar - unter anderem eine verschärfte Maskenpflicht: im öffentlichen Nahverkehr, beim Einkaufen, am Arbeitsplatz, in Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeheimen und bei Gottesdiensten müssen wegen des Coronavirus in Baden-Württemberg medizinische Masken wie FFP2-Masken oder OP-Masken getragen werden. Alltagsmasken aus Stoff sind dort nicht länger zulässig. Die Regeln für die FFP2-Maskenpflicht in Baden-Württemberg sorgten im Vorfeld für Verwirrung. Kinder bis 14 Jahren sind davon ausgenommen. Auch die Aufforderung, nach Möglichkeit im Home Office zu arbeiten, gilt weiterhin.

Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg ist am heutigen Montag offiziell in Kraft getreten. Die Verordnung kann auf der Webseite des Landes Baden-Württemberg eingesehen werden.

Update vom 20. Januar 2021, 09:39 Uhr: Es steht fest: Der harte Lockdown in Baden-Württemberg und Deutschland wird fortgesetzt bis zum 14. Februar. Darauf haben sich Bund und Länder nach Gesprächen bis in den späten Dienstagabend hinein geeinigt.

Diese verschärften Corona-Regeln gelten ab heute, 25. Januar 2021, in Baden-Württemberg

  • Kitas und Schulen sollen weiterhin geschlossen bleiben. (Von dieser Regelung will Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg jedoch abweichen.)
  • Arbeitgeber müssen Arbeitnehmern Home Office ermöglichen, wo immer es möglich ist. (Auch hier gibt es in Baden-Württemberg Widerstand, vor allem aus der Wirtschaft.)
  • Restaurants und Bars, Freizeiteinrichtungen, Theater, Kinos sowie der Einzelhandel bleiben geschlossen.
  • In Bus und Bahn sowie beim Einkaufen müssen FFP2-Masken oder OP-Masken getragen werden.

Bund und Länder einigten sich darauf, Kitas und Schulen während des verlängerten Lockdowns weiterhin geschlossen zu halten. Die Bundesländer können jedoch selbst entscheiden, wie sie die Vereinbarung umsetzen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Er will Grundschulen und Kitas ab 1. Februar wieder öffnen, „wenn die Infektionslage das zulässt“. Kommende Woche soll hier in der Landesregierung eine endgültige Entscheidung fallen. Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) soll ein Konzept ausarbeiten. Eisenmann steht den Schulschließungen seit langem kritisch gegenüber. Sie wollte die Schulen bereits umfassend am 11. Januar wieder öffnen. Der Alleingang Baden-Württembergs stößt allerdings auch auf viel Kritik - auf der Plattform Twitter trendet aktuell der Hashtag „EisenmannRuecktritt“.

Auch für die Homeoffice-Pflicht hagelt es Kritik in Baden-Württemberg. Hier äußerte sich Kultusministerin Eisenmann laut der Deutschen Presseagentur skeptisch. Zwar sei es wünschenswert, dass möglichst viele Menschen von zu Hause aus arbeiteten, um Kontakte zu reduzieren. „Allerdings gibt es auch viele Berufe, in denen Homeoffice und flexiblere Arbeitszeiten schwierig oder schlicht nicht möglich seien.“ Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut warnte schon vor den Beratungen, die „ohnehin bereits gebeutelten Unternehmen“ mit noch mehr Bürokratie zu belasten. Eine Homeoffice-Pflicht während des Lockdowns in Baden-Württemberg helfe nicht, das Infektionsgeschehen in den Griff zu bekommen.

Update vom 19. Januar 2021, 19:52 Uhr: Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar geeinigt, wie unter anderem die dpa und der Spiegel berichten. Geschäfte, Restaurants und Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen. Außerdem müssen Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr medizinische Masken tragen, dazu zählen auch FFP2-Masken.

Einig sind sich Bund und Länder auch bei der Home-Office-Pflicht während des Lockdowns in Baden-Württemberg. So müssen es Unternehmen ihren Mitarbeitern ermöglichen, im Home Office zu arbeiten, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Neu ist auch, dass Bundeswehrsoldaten künftig bei der Durchführung von Corona-Schnelltests in Pflegeheimen helfen sollen. Auf ein finales Beschlusspapier haben sich Bund und Länder am frühen Abend noch nicht geeinigt.

Stuttgart - Die Landeshauptstadt Stuttgart sowie viele weitere Städte und Kreise im Land haben bereits vor Monaten strengere Maßnahmen zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg ergriffen. Da diese jedoch nicht ausreichten, ging das Land Mitte Dezember in einen harten Lockdown.

Mit den harten Corona-Maßnahmen werden sich die Bürger nun noch länger arrangieren müssen: Der Lockdown in Baden-Württemberg und Deutschland wird bis Mitte Februar verlängert. Das ist bereits im Vorfeld aus der Sitzung von Bund und Ländern nach außen gedrungen und wurde am frühen Dienstagabend bestätigt. Außerdem ist eine bundesweite Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im öffentlichen Nahverkehr und in Geschäften geplant.

Längst haben alle Landkreise in Baden-Württemberg die kritische Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten. Die Mehrheit liegt derzeit sogar bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 100 und 200. In einer Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Länderchefs, darunter auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), wird angesichts der immer noch hohen Infektionszahlen deshalb über eine Verlängerung des Lockdowns diskutiert.

Zunächst wird eine Verlängerung des Lockdowns und der bestehenden Regeln bis zum 14. Februar kommen. Kitas und Schulen sollen „grundsätzlich“ geschlossen bleiben. Neu ist die Pflicht zum Tragen medizinischer Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften. Gemeint sind damit sogenannte OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards FFP2 oder KN95.

Innenminister Thomas Strobl (CDU) forderte die FFP2-Maskenpflicht auch in Baden-Württemberg, jedoch wird es eine generelle Pflicht zur medizinischen Maske wie in Bayern nicht geben. Allerdings werden Alltagsmasken auch in Baden-Württemberg für den Einkauf oder die Fahrt im ÖPNV nicht mehr ausreichen.

Neue Regelungen im Zuge des verlängerten Lockdowns soll es auch beim Thema Homeoffice geben. In der Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel setzte sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann diesbezüglich für eine Erweiterung der Möglichkeiten für Arbeitnehmer ein. Die Regeln fürs Homeoffice werden verschärft. Arbeitgeber werden dann vom Bund verpflichtet, überall dort „wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen“.

Diese Maßnahmen wegen des Coronavirus in Baden-Württemberg gelten bis Mitte Februar:

BereichBeschränkung
KontaktbeschränkungenWeiterhin maximal der eigene Hausstand und eine weitere Person, die nicht zum Haushalt gehört (Kinder nicht mit eingeschlossen)
MaskenpflichtMaskenpflicht erweitert: Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (FFP2 oder KN95) im öffentlichen Nahverkehr
GastronomieRestaurants, Bars, Kneipen und weitere Gastronomiebetriebe bleiben geschlossen
FreizeiteinrichtungenKinos, Theater, Opern, Messen und Freizeitparks bleiben geschlossen
Beauty-AngeboteKosmetiksalons, Tattoo-Studios und Massagepraxen bleiben geschlossen
FriseursalonsFriseure müssen weiterhin geschlossen bleiben
EinzelhandelGeschäfte des Einzelhandels bleiben geschlossen mit Ausnahme von Geschäften für den täglichen Bedarf - Click-and-Collect isterlaubt
SportFitnessstudios bleiben geschlossen, Amateursport weiterhin ausgesetzt, Profisport nur ohne Zuschauer
KircheReligiöse Veranstaltungen und Beerdigungen dürfen stattfinden
Schulen, Kindergärten und KitasFernunterricht, Schulen und Kitas sollen grundsätzlich geschlossen bleiben, Notbetreuung möglich
UnternehmenArbeitgeber müssen überall dort, wo es möglich ist, Homeoffice anbieten

Die Beschränkungen der Kontakte gelten dann wegen des Coronavirus bis Mitte Februar unverändert - sowohl in Baden-Württemberg, als auch bundesweit. Auch Restaurants, Bars und weitere Gastronomie-Einrichtungen bleiben im verlängerten Lockdown geschlossen. Nach Vorstellung des Bundes soll eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern bis zum 15. Februar „ein Konzept für eine sichere und gerechte Öffnungsstrategie erarbeiten, welche auch die notwendigen Voraussetzungen schafft, ein erneutes Ansteigen der Infektionszahlen zu vermeiden“.

Auch das Freizeitangebot für die Bürger bleibt wegen Corona in Baden-Württemberg weiterhin massiv eingeschränkt. Kulturangebote wie Theater, Oper und Kino entfallen durch den verlängerten Lockdown auch weiterhin. Auch Kosmetikstudios, Massagepraxen und Tattoo-Studios sowie Friseure dürfen weiterhin nicht öffnen.

Fitnessstudios bleiben auch im Lockdown im Februar weiter geschlossen, ebenso wird der Amateursport in Vereinen weiter ausgesetzt. Religiöse Veranstaltungen in Kirchen dürfen weiter stattfinden, darunter Gottesdienste und Beerdigungen. Größere Veranstaltungen mit vielen Personen seien aber zu vermeiden.

Rubriklistenbild: © Sebastian Gollnow/dpa

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