Ganztagsschulen

Recht auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen fix: Das müssen Eltern jetzt wissen

  • Lisa Klein
    VonLisa Klein
    schließen

Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, dass es künftig bundesweit ein Recht auf Ganztagsbetreuung geben soll. Was das für Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern bedeutet.

Bis umgesetzt wird, was beschlossen wurde, dauert es noch ein Weilchen. Doch der erste Meilenstein wurde gelegt: Der geplante bundesweite Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab dem Schuljahr 2026/2027 kann kommen. Bund und Länder einigten sich am Montagabend (6. September) buchstäblich in letzter Minute auf einen Kompromiss. Regierungs- und Ländervertreter begrüßten die Einigung und sprachen von einem guten Tag für Kinder und Familien, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet.

Mit ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangeboten sorgen wir dafür, dass alle Kinder gute Chancen haben, unabhängig von ihrer Herkunft und dem Geldbeutel ihrer Eltern.

Bundesfamilienministerin Christine Lambrecht (SPD).

Recht auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen – Beschluss fast gekippt

Der Bundestag hat am Dienstag dem Kompromiss zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ebenfalls zugestimmt. Ohne Einigung im Vermittlungsausschuss hätte das Gesetz vor der Bundestagswahl voraussichtlich nicht mehr verabschiedet werden können und wäre verfallen: Gesetze, die nicht abschließend in einer Legislaturperiode behandelt werden, müssen in einem neu gewählten Bundestag noch einmal ganz neu eingebracht und verhandelt werden.

Nach dem Bundestag muss nun nur noch der Bundesrat dem Vermittlungsergebnis zustimmen.  Das könnte an diesem oder am nächsten Freitag passieren. Nach anschließender Unterschrift durch den Bundespräsidenten kann das „Ganztagsförderungsgesetz“ schließlich in Kraft treten.

Recht auf Ganztagsbetreuung in Grundschulen beschlossen – das ist der Plan

Vertreter von Bund und Ländern zeigten sich erleichtert, dass vor der anstehenden Bundestagswahl doch noch eine Einigung gefunden wurde und das Projekt umgesetzt werden kann. Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) sagte der dpa: „Heute ist ein guter Tag für die Familien in Deutschland. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsplätze an Grundschulen ist ein Meilenstein für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU), die an den Verhandlungen teilnahm, sprach ebenfalls von einem „sehr guten Abend“ für Familien und Kinder. Der Rechtsanspruch ist ein letztes große Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von Union und SPD, das die scheidende große Koalition noch umsetzt.

Geplant ist, dass jedes Kind, das ab dem Schuljahr 2026/2027 eingeschult wird, in den ersten vier Schuljahren Anspruch auf einen Ganztagsplatz bekommt. In einigen Bundesländern – vor allem im Osten – gibt es schon eine dichte Ganztagsbetreuung. In anderen Ländern müssen noch viele neue Plätze geschaffen werden. Geschätzt wird, dass ein Bedarf von 600.000 bis 800.000 Plätzen besteht.

Ganztages-Betreuung an Grundschulen: Die Finanzierung

Über die Finanzierung hatten Bund und Länder lange gestritten. Die Länder hatten gefordert, dass der Bund, wenn er ein Gesetz für einen Rechtsanspruch auf den Weg bringt, auch genug Geld für die Umsetzung bereitstellen müsse. Berlin wird sich nun, wie zuvor bereits zugesagt, mit bis zu 3,5 Milliarden Euro an den Investitionskosten für Ganztagsplätze beteiligen. Das kann Geld für den Bau neuer Räumlichkeiten an Grundschulen sein, aber auch für Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten.

Auch interessant: Schule in Baden-Württemberg: Kind erkältet? Diese Regeln müssen Eltern kennen

„Eine Schippe draufgelegt“, wie es hieß, wurde bei den laufenden Kosten für den Betrieb der Ganztagsplätze. Hier will der Bund die Länder nun langfristig mit 1,3 Milliarden Euro pro Jahr unterstützen. Das sind gut 300 Millionen mehr pro Jahr, als zuletzt zugesagt.

Rubriklistenbild: © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare