BGH weist Klagen ab

Daimler-Kunden fühlen sich betrogen - aber ihre Beschwerde wird abgeschmettert

Guter Stern, dunkle Nacht: Der Autobauer kommt nicht aus dem Sumpf des Abgasskandals heraus.
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Am Bundesgerichtshof wurde eine Klage gegen Daimler wegen Abgasmanipulation jetzt abgeschmettert.
  • Valentin Betz
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Die Zukunft von Daimler heißt E-Auto. Aktuell kämpft der Konzern aber noch mit Klagen, die sich gegen die Technik in Verbrennern richten.

Karlsruhe/Stuttgart - Eigentlich bemüht sich die Daimler AG aktuell, möglichst in die Zukunft zu blicken und die Weichen entsprechend zu stellen. Stattdessen holt den Konzern aber immer wieder die Vergangenheit ein. Seit geraumer Zeit beschäftigt den Fahrzeughersteller aus Stuttgart nämlich das sogenannte „Thermofenster“.

Das ist vereinfacht gesagt eine Technik, die bei der Abgasreinigung ins Spiel kommt - und umstritten ist. In diesem Zusammenhang verhandelt der Bundesgerichtshof tausende Klagen von Daimler-Kunden. Sie sehen darin Abgasmanipulation, Daimler eine technische Notwendigkeit. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt Klagen von betroffenen Käufern abgewiesen.

Klage von Daimler-Kunden: Technik zur Abgasreinigung weiter umstritten

Bereits Mitte Juli dieses Jahres war ein erstes Urteil zum „Thermofenster“ von Daimler gefallen. Wie die Zeit berichtet, gibt es inzwischen auch eine Entscheidung zu den Klagen von vier Käufern, die sich gegen die Technik in ihren Autos von Daimler wehrten. Sie forderten Schadenersatz wegen „sittenwidriger Schädigung“. Doch der BGH hat nun dem Fahrzeughersteller aus Stuttgart recht gegeben und die Klagen zum „Thermonfenster“ abgeschmettert.

Die Technik sorgt in Diesel-Autos dafür, dass ein Teil der Abgase im Motor direkt verbrannt wird und so weniger giftige Stickoxide ausgestoßen werden. Das „Thermofenster“ wird aber bei kühlen Außentemperaturen gedrosselt. Die Daimler AG sagt, um den Motor zu schützen. Nicht nur die vier jetzt abgewiesenen Kläger halten das aber für Abgasmanipulation - denn auf dem Prüfstand werden so die Stickoxid-Grenzwerte eingehalten, im Alltagsbetrieb aber nicht.

Daimler-Kunden scheitern mit Klage: BGH sieht in Technik keinen Betrug

Die Thematik rund um den Ausstoß von Diesel-Autos beschäftigt Fahrzeughersteller schon lange. Selbst gegen Daimler-Mitarbeiter wurde schon Strafbefehl wegen Abgasmanipulation verhängt. Doch beim sogenannten „Thermofenster“ glaubt der BGH den Schilderungen der Daimler AG, es seien „keine Betrugsabsichten erkennbar“.

Der Bundesgerichtshof ist dabei nicht die erste Instanz in dem Verfahren. Bereits dem Koblenzer Oberlandesgericht waren die Vorwürfe der vier Daimler-Kunden nicht konkret genug gewesen.

 

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