„Menschenwürde verletzt“

„Der Lächerlichkeit preisgegeben“: Frau reicht Klage gegen Maskenpflicht in Baden-Württemberg ein

  • Lisa Schönhaar
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Wegen des Coronavirus in Baden-Württemberg gilt im Land eine Maskenpflicht. Eine Frau aus Baden-Württemberg hat am Gericht in Mannheim mit einem Eilantrag eine Klage dagegen eingereicht.

  • Um die Verbreitung des Coronavirus in Baden-Württemberg einzudämmen, wurde Ende April eine Maskenpflicht eingeführt.
  • Eine Frau aus Baden-Württemberg hat am Verwaltungsgerichtshof in Mannheim gegen die Kontaktbeschränkungen und die Maskenpflicht eine Klage eingereicht.
  • Die Klägerin führte an, sie fühle sich mit der Maske beim Einkaufen und in den öffentlichen Verkehrsmitteln lächerlich.

Mannheim - Um die Verbreitung des Coronavirus in Baden-Württemberg einzudämmen, sind gemäß Corona-Verordnungen des Landes mehrere Auflagen und Hygienevorschriften zum Infektionsschutz vorgeschrieben. Dazu zählt eine Kontaktbeschränkung und die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,50 Meter zu anderen Personen. Seit dem 27. April gilt wegen des Coronavirus in Baden-Württemberg außerdem eine Maskenpflicht beim Einkaufen und im öffentlichen Personennahverkehr.

Eine Frau aus Baden-Württemberg hat nun mit einem Eilantrag am Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim gegen die Maskenpflicht und die Kontaktsperren zur Eindämmung des Coronavirus in Baden-Württemberg eine Klage eingereicht. Da sich Covid-19 langsamer verbreitet als noch vor einigen Wochen, hat die Landesregierung weitreichende Lockerungen für viele Bereiche des Alltags beschlossen. Mindestabstand, Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht müssen aber weiterhin eingehalten werden.

Coronavirus: Frau aus Baden-Württemberg reicht Klage gegen die Maskenpflicht ein

Coronavirus in Baden-Württemberg: Eine Frau hat am Gericht in Mannheim Klage gegen die Maskenpflicht eingereicht. (Symbolbild)

In ihrer Klage am Gericht in Mannheim hatte die Frau erklärt, die Maskenpflicht und die Beschränkungen zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg verletzten unter anderem ihre Menschenwürde und ihr Persönlichkeitsrecht. Sie hatte argumentiert, sie fühle sich mit der Maske lächerlich.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann betont indes immer wieder, wie wichtig Maßnahmen wie Mindestabstand, Händewaschen und das Tragen einer Mundschutzmaske sind - um die Verbreitung des Coronavirus in Baden-Württemberg trotz der Lockerungen unter Kontrolle zu halten, müssten Hygienevorschriften wie die Maskenpflicht in Fleisch und Blut übergehen. Die Lockerungen in den kommenden Wochen folgen einem Stufenplan, der durch ein Ampelsystem gegliedert wird und die schrittweise Öffnung unterschiedlicher Bereiche vorsieht.

Das Gericht in Mannheim sah das ähnlich und lehnte die Klage der Frau ab. Die Maskenpflicht sei verfassungsrechtlich gerechtfertigt, um die Verbreitung des Coronavirus in Baden-Württemberg zu verlangsamen. Die Frau hatte in ihrer Klage angeführt, sich beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln durch das Tragen einer Maske der Lächerlichkeit preisgegeben zu fühlen. Außerdem, so die Klägerin, vermittle die Schutzmaske ein trügerisches Sicherheitsgefühl und die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus in Baden-Württemberg seien unverhältnismäßig.

Coronavirus in Baden-Württemberg: Klage gegen die Maskenpflicht von Mannheimer Gericht abgewiesen

Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim urteilte, die Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen seien hinzunehmen und der Gesundheitsschutz der Bevölkerung in diesem Fall höher zu bewerten als die in der Klage angeführten Beeinträchtigungen. Das Land versuche mit den Verordnungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes zu vermeiden, dass die Infektionen mit dem Coronavirus in Baden-Württemberg wieder ansteigen und in diesem Fall das Leben vieler Menschen bedrohen würde.

Die Proteste gegen Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus in Baden-Württemberg nehmen zu. Bereits vergangenes Wochenende haben mehrere tausend Menschen auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart gegen die Vorschriften zum Infektionsschutz demonstriert. Für kommenden Samstag ist erneut eine Corona-Demo angemeldet worden, zu der laut Veranstalter 500.000 Teilnehmer kommen sollen. Angesichts steigender Fallzahlen von Covid-19 in Baden-Württemberg und der Infektionsgefahr bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen sagte Winfried Kretschmann, er sei hochgradig beunruhigt über die Demonstrationen.

Rubriklistenbild: © Christoph Schmidt/dpa

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