1. bw24
  2. Baden-Württemberg

CDU-Landeschef Strobl für Aussetzung der Teil-Impfpflicht

Erstellt:

Kommentare

Regierungserklärung im neu gewählten Landtag mit Strob und Kretschmann
Uneinig in Sachen Impfpflicht: Thomas Strobl (CDU) und Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). © Bernd Weissbrod/dpa

Anders als Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich nun Thomas Strobl (CDU) für eine Aussetzung der Impfpflicht für Pflegepersonal ausgesprochen.

Stuttgart (dpa/lsw) - CDU-Landeschef Thomas Strobl hat sich für eine Aussetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen ausgesprochen - damit geht der Vize-Regierungschef auf Distanz zu Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Zu viele Fragen zur Umsetzung seien noch ungeklärt, diese müsse die Bundesregierung schleunigst klären, sagte Strobl der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Solange diese aber nicht geklärt seien, solle der Bund die einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen - auch weil eine solche Impfpflicht Teil eines Gesamtkonzepts für eine allgemeine Impfpflicht sei.

Das Impfen sei ein wichtiger Weg aus der Pandemie, die Impfpflicht wäre dafür ein wichtiger Baustein, sagte Strobl - aber die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP habe nicht mit der Kraft gehandelt, die notwendig gewesen wäre. Ein Flickenteppich im Bund sei das letzte, das man brauche. Der Bund müsse deshalb nun dringend eine bundeseinheitliche Lösung herbeiführen.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte die vorübergehende Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht angekündigt. Nach dem CSU-geführten Bayern war auch die Union insgesamt auf die Bremse getreten. Das bereits im Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz legt fest, dass Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken bis 15. März Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen müssen - oder ein Attest, nicht geimpft werden zu können.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann hatte sich am Dienstag irritiert gezeigt, dass Bayern die Teil-Impfpflicht vorerst nicht umsetzen will. Dass ungeimpfte Pflegekräfte wegen der Impfpflicht ihren Beruf verlassen könnten, damit habe man schon vor dem Beschluss in Bundestag und Bundesrat rechnen müssen, so Kretschmann.

Der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Manuel Hagel glaubt nicht mehr an die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht - deshalb hatte auch er sich für die Aussetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen ausgesprochen.

Auch interessant

Kommentare