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Boris Palmer löst sich von den Grünen: Unabhängige Kandidatur bei OB-Wahl?

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Von: Julian Baumann

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Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen), der Oberbürgermeister der Universitätsstadt Tübingen, aufgenommen bei der Verleihung einer Ehrenbürgerwürde im Rathaus.
Boris Palmer wird wohl parteilos bei der Oberbürgermeisterwahl in Tübingen im Herbst antreten. © Bernd Weißbrod/dpa

Eine Urwahl soll den Kandidaten der Grünen für die Bürgermeisterwahl in Tübingen festlegen. Der Amtsinhaber Boris Palmer wird wohl als unabhängiger Kandidat antreten.

Tübingen - Boris Palmer ist seit 15 Jahren der Oberbürgermeister der Stadt Tübingen in Baden-Württemberg. Im Herbst soll sich entscheiden, ob der umstrittene Politiker für eine weitere Amtszeit die Geschicke der Universitätsstadt lenken wird. Im Vorfeld der Wahl meldeten die Grünen Zweifel an Boris Palmer an und gaben bekannt, den Kandidaten per Urwahl festlegen zu wollen. Doch nicht nur in Bezug auf die Oberbürgermeisterwahl besteht aktuell eine Kluft zwischen Boris Palmer und seiner Partei. Die Grünen wollen den Politiker nach mehreren kontroversen Vorfällen sogar aus der Partei werfen.

Ende des vergangenen Jahres veröffentlichte Boris Palmer Interna zu dem Parteiausschlussverfahren auf Facebook und löste damit eine hitzige Debatte aus. Eben wegen dieses laufenden Verfahrens entschied der amtierende Rathauschef von Tübingen, sich nicht der Urwahl der grünen Basis zu stellen. Stattdessen wird Palmer wohl ohne Rückendeckung einer Partei bei der Oberbürgermeisterwahl antreten. Während der amtierende OB bei den bisherigen Wahlen in Tübingen konkurrenzlos war, richtete die Grünen-Politikerin Ulrike Baumgärtner bereits eine Kampfansage an Palmer.

Boris Palmer macht einen Rückzieher: Man kann nicht „nominiert und ausgeschlossen“ sein

Ob der Oberbürgermeister von Tübingen überhaupt für eine dritte Amtszeit kandidiert, ließ er lange offen. Es hänge sehr von dem Parteiordnungsverfahren der Grünen ab, schrieb Boris Palmer im vergangenen Jahr auf Facebook. Obwohl der schwäbische Politiker schon mehrfach vor einem Parteiausschluss stand, hat das aktuelle Verfahren einen bestimmten Auslöser. Die Grünen wollen Boris Palmer wegen eines Rassismusvorwurfs aus der Partei werfen, doch Experten sehen wenig Chancen auf Erfolg. In einem Kommentar auf Facebook hatte Boris Palmer den ehemaligen Fußball-Nationalspieler Dennis Aogo als Rassisten bezeichnet.

Nach dem Vorfall räumte Boris Palmer seinen Fehler ein, löste so aber das Parteiausschlussverfahren gegen ihn aus. Aufgrund des laufenden Verfahrens könne er sich nicht zur Urwahl der Grünen im April für den Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl aufstellen, schrieb Palmer in einer E-Mail an den Grünen-Stadtverband, die er auch auf Facebook teilte. „Leider muss ich euch mitteilen, dass ich mich wegen des nun beginnenden Parteiausschlussverfahrens nicht am Nominierungsprozess beteiligen kann“, heißt es in dem Schreiben. „Es ist logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben.“ Man könne als Kandidat seiner Partei nicht beides sein: „nominiert und ausgeschlossen“.

Oberbürgermeisterwahl in Tübingen: Boris Palmer tritt wohl als unabhängiger Kandidat an

Eine offizielle Bestätigung, dass sich Boris Palmer tatsächlich für eine dritte Amtszeit als Oberbürgermeister von Tübingen aufstellen lässt, liegt derzeit nicht vor. Im Zuge des Rückzugs von der Urwahl der Grünen wird der Amtsinhaber aber wohl als unabhängiger Kandidat antreten. Die Grünen könnten demnach seiner Konkurrentin Ulrike Baumgärter den Rücken stärken, die derzeit Ortsvorsteherin des Tübinger Stadtteils Weilheim ist. Ob sie sich gegen den kommunalpolitisch erfolgreichen Boris Palmer behaupten kann, wird bezweifelt, berichten die Stuttgarter Nachrichten.

Dass Boris Palmer trotz mehrerer politischer Kontroversen einen gewissen Stand in der Universitätsstadt hat, zeigen auch die Kommentare unter der veröffentlichten E-Mail auf Facebook. „Das zeigt mal wieder: Die Partei ist nicht wählbar“, schreibt ein Nutzer. „Ihnen persönlich alles Gute, kandidieren Sie doch bitte parteilos.“ Eine andere Nutzerin kommentiert: „Den Kopf dürfen sie kurz hängen lassen, wegen der Grünen, dann aber weitermachen und ihren Weg finden.“ Ein anderer Nutzer ist der Meinung, die Grünen hätten mit dem Ausschlussverfahren den letzten kompetenten Politiker vergrault.

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