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Palmer wegen Fake-Unterschriften stark in der Kritik - „Schadet massiv der Demokratie“

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Von: Nadja Pohr

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Boris Palmer
Auf einer Liste zur Unterstützung von Boris Palmer sind Fake-Unterschriften aufgetaucht. © Tom Weller/dpa

Boris Palmer gerät vor dem OB-Wahlkampf in Tübingen in die Kritik: Einige Unterschriften auf einer Unterstützerliste sind offenbar gefälscht worden.

Tübingen - Boris Palmer (Grüne) tritt als unabhängiger Kandidat im Wahlkampf für den Posten des Oberbürgermeisters der Stadt Tübingen in Baden-Württemberg an. Wegen eines anstehenden Parteiausschlussverfahrens hat sich Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer von seiner Partei Bündnis 90/ Die Grünen gelöst.

Eine Wählerinitiative legte zur Unterstützung eine Pro-Palmer-Unterschriftenliste auf ihrer Homepage an, doch die Aktion zieht jetzt Kritik auf sich: Einige Unterschriften wurden gefälscht. Christoph Melchers, Grünen-Mitglied und einer der Initiatoren der Liste, gab bekannt: „Da sind leider Fakes darunter.“

Tübingen: Unterstützerliste für Boris Palmer erntet Kritik wegen Fake-Unterschriften

Nicht alle Unterzeichner auf der Liste haben sich dort jedoch selbst eingetragen, wie die Stuttgarter Zeitung berichtet. Unter anderem sind die Namen der früheren Tübinger SPD-Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer oder Langzeit-FDP-Gemeinderat Dietmar Schöning von anderen Personen eingetragen worden. „Das Ganze ist wirklich ärgerlich“, stellt Initiator Christoph Melchers fest und verspricht, dass man künftig die einzelnen Unterschriften überprüfen und das System zur Eintragung auf der Homepage ändern werde.

Kritik am System der Unterschriftenliste zur Unterstützung von Boris Palmer gab es besonders vom CDU-Stadtverband. Das System der Homepage lasse sich leicht missbrauchen und sei keineswegs fälschungssicher, kritisiert die CDU. „Die angeblich erforderliche Authentifizierung verlangt lediglich eine Bestätigung via E-Mail“, heißt es in einer Mitteilung. Dadurch könne man jeden beliebigen Namen mit jeder beliebigen Adresse eintragen und alles, was es dafür benötige, sei eine „Wegwerf“-E-Mail-Adresse. „Eine unüberlegte Vorgehensweise der Verantwortlichen der Bürgerinitiative, die massiv dem demokratischen Prozess schadet und Wähler erheblich verunsichern kann.“

Boris Palmer erreicht Spendenziel für OB-Wahl in Tübingen

Ein Ziel hat Boris Palmer für die OB-Wahl im Herbst bereits erreicht: Er erhielt 100.000 Euro an Spenden, um seinen Wahlkampf finanzieren zu können. Weil er bei der Wahl in Tübingen nicht mehr als Kandidat für die Grünen ins Rennen geht, muss er selbst für seinen Wahlkampf aufkommen. Hierzu startete Boris Palmer einen Spendenaufruf und erntete dafür Kritik aus dem Internet.

Viele Unterstützer befürworten, dass Palmer seine eigene Meinung vertrete und nicht scheue, diese zu veröffentlichen. Unter anderem sprach sich Boris Palmer zuletzt für das Ende aller Corona-Maßnahmen aus. Die Bürgerinnen und Bürger sehen ihn deshalb als geeigneten Oberbürgermeister. Einige wünschen sich sogar, dass er als Kandidat für Ludwigsburg oder andere Städte antrete.

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