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Boris Palmer schreibt Brandbrief an Habeck, weil er nachts die Laternen nicht ausknipsen darf

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Von: Niklas Noack

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Boris Palmer will in seiner Stadt das komplette Laternenlicht nachts ausschalten. Weil dies verboten ist, schrieb Tübingens Oberbürgermeister jetzt einen Brandbrief an Vizekanzler Robert Habeck.

Tübingen - Boris Palmer macht mal wieder, was er will. Jetzt hat Tübingens Oberbürgermeister beschlossen, in seiner Stadt viermal die Woche zwischen ein und fünf Uhr das komplette Laternenlicht ausschalten zu wollen - aus Energiespargründen. Allerdings ist von dieser Maßnahme auch die Beleuchtung von Zebrastreifen betroffen, was ein Problem ist.

Denn das Verkehrsministerium Baden-Württemberg hat die Kommunen auf eine „Beleuchtungsverpflichtung“ hingewiesen. Weiter hieß es, dass diesbezüglich keine Ausnahmen vorgesehen seien - weder aus „technischen Hintergründen noch Energiesparabsichten“.

Boris Palmer hält das Risiko von unbeleuchteten Zebrastreifen für vertretbar

Ein Gesetz, das Boris Palmer auf die Palme brachte und ihn dazu veranlasste, einen Brandbrief an Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu schreiben, den er später auf Facebook veröffentlichte. Darin machte er deutlich, dass er das Risiko von unbeleuchteten Zebrastreifen im Sinne der Energiekrise für vernachlässigbar hält.

Er schrieb: „Schon am späten Abend interessieren sich Fußgänger in Tübingen nicht für rote Ampeln, sondern laufen über die Straße, wann und wie sie wollen. Um drei Uhr in der Frühe sind kaum Menschen auf den Straßen und ganz sicher keine Kinder. Wenn ein Auto kommt, hat es Licht an und ein Fußgänger kann gut beurteilen, wann es sicher ist, die Straße zu queren. Der gesunde Menschenverstand sagt einem, dass das jedenfalls in der von ihnen wiederholt beschriebenen europäischen Energiekrise in Folge des Angriffs auf die Ukraine vertretbar ist.“

Boris Palmer bringt gegenüber Klimaminister Robert Habeck seinen Unmut zum Ausdruck.
Boris Palmer (r.) bringt gegenüber Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) seinen Unmut zum Ausdruck. © Eibner/IMAGO/IMAGO/Future Image/Montage/BW24

Boris Palmer bittet Robert Habeck um Reaktion

Palmer hält die Beleuchtungsverpflichtung also für veraltet und fühlt sich in seinem Handeln eingeschränkt. Gegenüber Habeck meinte er, man klammere sich damit an Vorschriften, blicke nicht über den Tellerrand und „wirft denjenigen, die handeln, Knüppel zwischen die Beine.“ In seinem Brief bat er Habeck um ein Statement, der sich bislang zu Palmers Forderungen nicht äußerte.

Bisher ist im Sinne der Energiekrise unter anderem die Beleuchtung von öffentlichen Gebäuden untersagt, wie zum Beispiel das Rathaus in Tübingen. Maßnahmen, die Palmer aber nicht ausreichen. Der OB gerät immer wieder in die Schlagzeilen. Zuletzt warb Palmer nach dem mutmaßlichen Mord in Illerkirchberg für sein Buch und erntete dafür Unverständnis.

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