Protokollerklärung

Baden-Württemberg: Schnelle Einrichtung von Impfregister prüfen

Ein junger Mann wird mit einer Booster-Dosis des Impfstoffs von Moderna geimpft.
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Baden-Württemberg will eine schnelle Einrichtung eines Impfregisters prüfen (Symbolbild).

Baden-Württemberg und Hessen haben den Bund dazu aufgefordert, die schnelle Einrichtung eines zentralen Impfregisters zu prüfen. Damit soll die Impfkampagne unterstützt werden.

Stuttgart (dpa/lsw) - Baden-Württemberg und Hessen haben den Bund dazu aufgefordert, die schnelle Einrichtung eines zentralen Impfregisters zu prüfen. In einer gemeinsamen Protokollerklärung der beiden Länder zum Corona-Beschluss der Ministerpräsidenten heißt es, das Register sei nötig, um die aktuelle Impfkampagne in Deutschland zu unterstützen. «Damit werden die Grundlagen gelegt, damit künftigen Infektionswellen effektiver begegnet werden kann.»

Die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg und das von CDU und Grünen geführte Hessen sind der Meinung, dass ein Impfregister «ein wichtiges Element der Verwaltungsmodernisierung und durch die
Möglichkeit der Verknüpfung mit digitalen Patientenakten ein zentraler Baustein zur Digitalisierung des Gesundheitswesens» wäre. Dagegen gibt es aber Protest bei Datenschützern.

Die Regierungen von Winfried Kretschmann (Grüne) und Volker Bouffier (CDU) empfehlen zunächst einen digitalen Impfpass mit freiwilliger Registrierung aller Impfungen. «Rechtliche Möglichkeiten, wie dieser im Pandemiefall auch verpflichtend ausgestaltet werden kann, sind zu prüfen.»

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